Guter Hoffnung: Bekommt Hopewell doch noch Geld?

Der Gouverneur der staatlichen Eisenbahngesellschaft SRT, Yuthana Thapcharoen, teilte mit, was ein Staatsanwalt, Mitglied des Vorstandes, am 14. November auf einer Vorstandssitzung der SRT gesagt hatte. Die SRT war Inhaberin der Konzession und hatte diese Hopewell nach einem Kabinettsbeschluß entzogen.

Ein Schiedsgericht hatte am 9. November entschieden, der Firma Hopewell aus Hongkong Schadensersatz in Höhe von 11,8 Milliarden Baht nebst 7,5% Zinsen zu zahlen.

Die Konzession für Hopewell begann 1991 mit einer Laufzeit von 30 Jahren. Die Firma sollte Hochbahngleise auf einer Länge von 60 Kilometern sowie Autobahnen bauen. 1998 wurde Hopewell die Konzession von der Regierung Chuan Leekpai entzogen, weil sich die Fertigstellung der Projekte verzögerte. Dies lag aber nicht nur an Hopewell selbst, Planungswirrwarr und unzureichende Zusammenarbeit verschiedener zuständiger Behörden auf Thai-Seite machten ein Vorankommen des Projektes fast unmöglich.

Es gibt auch Kritiker, die meinen, Thailand habe sich letztendlich um die Zahlung für erbrachte Leistungen drücken wollen…

Die SRT hat – gemeinsam mit dem Transportministerium, der übergeordneten Behörde – 90 Tage Zeit, Stellung zu nehmen bzw. eine Widerklage einzureichen, um die vom Schiedsgericht verfügte Zahlung zu vermeiden. Ob vor einem Zivil- oder dem Verwaltungsgericht dagegen vorgegangen werden soll, steht noch nicht fest.

Das Transportministerium teilte unterdessen mit, die Entscheidung des Schiedsgerichts sei nicht endgültig. Man habe 90 Tage Zeit, dagegen vorzugehen. bp