Oberster Gerichtshof gibt grünes Licht für Wahlkandidaten

Aduls Kandidatur war von der für Uthai Thani zuständigen Wahlkommission (EC) verweigert worden, weil Adul nicht, wie nach dem Wahlgesetz vorgeschrieben, 90 Tage Mitglied der Partei war. Daraufhin klagte Adul vor Gericht und bekam recht.

Das Urteil ist ein Signal für weitere elf Kandidaten der Partei, die dasselbe Problem haben sowie für die Demokraten, deren Parlamentsmehrheit im Falle einer Aufrechterhaltung der ursprünglichen Entscheidung sehr wacklig geworden wäre.

Das Gericht sah es als erwiesen an, daß der Parteibeitritt rechtzeitig erfolgt ist, und zwar am 8. Oktober: über 90 Tage vor der Wahl. Die Partei habe nur „vergessen“, den Beitritt der Wahlkommission zu melden…

Demokraten-Kandidatur in Samut Prakan

Ein ähnlicher Fall spielte sich in Samut Prakan ab. Dort wollte Soracha Weerachatwattana für die Demokraten kandidieren, die Wahlkommission konnte aber keine Unterlagen finden, wonach Soracha Mitglied dieser Partei ist.

Soracha zog vor das Oberste Gericht. Dieses entschied, daß wegen eines Computerfehlers bei den Demokraten ihre Mitgliedsbescheinigung abhanden gekommen war. bp, tn