In Thailand lebende Ausländer müssen Internetanbieter nachweisen

Die Internetanbieter haben ihre Daten ausgewertet und sind zu einem erschreckenden Ergebnis gekommen. Zehntausende von Ausländer besuchen illegale Webseiten, vermutlich weil sie der falschen Meinung sind, thailändische Gesetze würden für ausländische Internetnutzer nicht gelten.

Telekommunikationsministerin Ranongrak will die Täter überführen: Ausländer müssen ab sofort einen Nachweis über ihre Internetverbindung erbringen.

Die neue Regelung tritt ab sofort in Kraft. Danach hat jeder Ausländer, der ein Non-Immigrant-Jahres-Visa B, ED oder O beantragt, eine Kopie des Vertrages mit seinem Internetanbieter (ISP) vorzulegen. Diese Regelung gilt auch für die 90-Tage Meldung bei der Immigration, da es laut Ranongrak um die Gefährdung der Nationalen Sicherheit geht, und die Angelegenheit einen dringenden Handlungsbedarf erfordert.

Wer im Ausland ein Visum beantragt und noch über keinen Internetanschluß in Thailand verfügt, wird auf den Botschaften Formulare zur Beantragung eines Internetanschlusses der staatlichen Telefongesellschaft TOT finden. Diese müssen ausgefüllt und zusammen mit dem Visumsantrag abgegeben werden.

Wer in Thailand lebt und keinen Internetanschluß hat, muß einen anmelden, das ist ab sofort Pflicht!

Ranongrak erklärte der Presse (Bild), wie die neue Regelung gehandhabt wird:

Der Immigration-Beamte prüft während der 90-Tage-Meldung in einer Datenbank, ob bei dem Internetanbieter unter einem bestimmten Konto und Namen illegale Webseiten besucht wurden und ein Verdacht bestätigt werden kann. Bejahendenfalls kann eine sofortige Verhaftung im Gebäude der Immigration und Abschiebung erfolgen.

Ranongrak begründete die drastischen Maßnahmen mit folgenden Worten:

„Erfolglos versucht unser War-Room sämtliche Webseiten zu blockieren, die die Nationale Sicherheit gefährden – der Feind ist uns dabei immer einen Schritt voraus! Ähnlich wie bei der Drogenbekämpfung versuchen wir, die Nachfrageseite zu bekämpfen. Diese Methode hat mit Sicherheit Erfolg. Stellen Sie sich einfach vor, der Provider ist der Dealer und der Ausländer am Computer der Konsument.“

Ranongrak verneinte die Frage, ob auch Urlauber überprüft werden sollen: „Untersuchungen haben ergeben, daß Urlauber kaum illegale Webseiten besuchen, sie haben keine Zeit, weil sie den ganzen Tag mit Tempelbesichtigungen beschäftigt sind, da die Touristen bekanntlich wegen der Tempel nach Thailand kommen.“

Zu diesem Ergebnis sei auch eine von der ABAC durchgeführte Umfrage gekommen. fdj, mfg, ice, ts, la, aprilfools, aprilhoax, aprilscherz