40 Milliarden Baht für Subventionen – pro Jahr!

Energieminister Wannarat Channakul übte sich in Schadensbegrenzung und wies darauf hin, daß die Subventionen keinesfalls nur für Kraftstoff gelten würden, sondern auch für Strom und Gas. Auf diese Weise versuchte er das Programm, das den Steuerzahler über 37,5 Milliarden Baht pro Jahr kosten wird, und von Kritikern als „populistisch“ bezeichnet wird, zu verteidigen.

Die 40 Milliarden Baht beruhen allerdings auf einer Schätzung: der Ölpreis darf pro Faß nicht über 70 Dollar steigen…

Zunächst hatte Premierminister Abhisit den Preis für Diesel um 2 Baht pro Liter gesenkt, das war aber nur der Anfang eines ganzen Programms, das die Wirtschaftsflaute in Thailand beenden soll. Finanzminister Korn sagte, das Ziel sei es, den Dieslpreis unter 30 Baht pro Liter zu halten – unabhängig vom Weltmarktpreis. Die Preise für Propan- und Flüssiggas werden eingefroren, die Kilowattstunde Strom darf nicht mehr als 0,9255 Baht kosten.

Allein die Subvention von Dieselkraftstoff wird den Steuerzahler 27,53 Milliarden Baht kosten.

Der staatliche Stromversorger EGAT erwartet, daß der Staat 10 Milliarden Baht an Subventionen übernehmen muß, 20 Milliarden Baht werden aus früheren Subventionsprogrammen noch geschuldet.

Energieexperten im Ministerium warnen, daß die Kosten für dieses Programm aus dem Ruder laufen könnten. Dazu brauche es nur steigende Ölpreise und einen schwächelnden Baht. Genau dies sei bereits unter Premierminister Thaksin passiert, der eine ähnliche Subventionspolitik betrieb. 2004 häuften sich die Schulden deshalb auf über 100 Milliarden Baht an. bp