Premierminister will Parlament im September auflösen

Die Anhänger der UDD, die einen Protestfeldzug geführt haben, um vorgezogene Wahlen zu erzwingen, haben sich mit Abhisits Versöhnungsplan einverstanden erklärt, der Neuwahlen am 14. November vorsieht.

Aber nach der langen, erbitterten Auseinandersetzung, die im vergangenen Monat durch Gewalttätigkeiten mit 27 Toten und ca. 1000 Verletzten überschattet war, bleiben sie mißtrauisch und wollen weitere Einzelheiten wissen, bevor sie ihre ausgedehnte Demo-Meile im Herzen Bangkoks räumen.

Abhisit erklärte, das Unterhaus des Parlaments werde in der zweiten Septemberhälfte aufgelöst werden, weigerte sich aber, einen genauen Zeitpunkt dafür zu nennen.

„Das kann jeder selbst ausrechnen“, antwortete Herr Abhisit auf die Frage, wann genau die Auflösung stattfinden solle. Eine Antwort darauf fordern auch die Rothemden, bevor sie ihre Demonstrationen beenden, mit der sie seit Wochen das Einzelhandelszentrum der Hauptstadt lahmlegen.

Das Wahlgesetz verlangt nach Parlamentsauflösung Neuwahlen innerhalb von 45 bis 60 Tagen.

UDD-Generalsekretär Natthawut Saikua erklärte, die UDD sei bereit, den Versöhnungsplan von Abhisit umzusetzen, sobald die regierende Demokratische Partei sich dazu bekannt habe, diesen zu unterstützen.

„Die UDD ist bereit, den nächsten Schritt zu machen zur Umsetzung des Versöhnungsplanes“, sagte Herr Natthawut. „Die UDD-Führung wird sich treffen, um Lösungen für die politischen Probleme zu finden und die Demonstrationen zu beenden. Es kann aber sein, daß wir heute noch keine Einigung erzielen können.“ bp