Internet: Neuer Druck von oben

Juti sprach am 17. Juni von einem neuen „Aktionsplan“, der innerhalb von drei Monaten Wirkung entfalten soll. Hauptsächlich geht es um Webseiten, die der Monarchie diffamieren.

Bei einem Treffen beschlossen die Ministerien für Kommunikationstechnologie (ICT), Justiz und Kultur härtete Maßnahmen zu ergreifen, wenn die Monarchie im Internet verleumdet wird. Das Treffen wurde mit Unterschriften unter einer Absichtserklärung besiegelt.

Das ICT wird 30 Mitarbeiter stellen, das Justizministerium 50 Mitarbeiter, die eine „Tast Force“ gründen sollen mit der Aufgabe, das Internet zu überwachen. Bislang gebe es laut Juti 30 Mitarbeiter, aber diese könnten mit der wachsenden Computerkriminalität nicht Schritt halten.

Bislang sollen ca. 43.000 Webseiten gesperrt worden sein, auf denen beleidigende Inhalte in bezug auf die Monarchie zu finden waren. bp