pch Bangkok. Nach dem Putsch am 22. Mai dieses Jahres sagten Thailands Junta und der nationale Rat für Frieden und Ordnung (NCPO), dass Neuwahlen nach erfolgten Reformen im Oktober 2015 stattfinden könnten. Nun sagt der NCPO Vorsitzender Prayuth Chan-Ocha, in der Zwischenzeit auch Ministerpräsident der Übergangsregierung, jetzt, dass das Militär die „Roadmap zur Demokratie“ ziemlich sicher verschieben muss.
Alles hängt davon ab, wann die neue Verfassung beschlossen und die Reformen abgeschlossen sein wird, sagte Gen Prayuth gegenüber Reportern, bevor er das Flugzeug zum internationalen Gipfel in Italien bestieg. „Es braucht Zeit, um eine Wahl vorzubereiten. Man kann das nicht einfach mal so machen, weil wir gesagt haben, wir machen es im Oktober 2015. Wahlen gut zu organisieren und vorzubereiten braucht Zeit“.
Gen Prayuths Kommentar kam, nachdem sein Stellvertreter, Visanu Krue-ngam am Vortag gesagt hatte, dass die Öffentlichkeit nicht überrascht sein sollte, wenn die Wahl um mehrere Monate nach dem versprochenen Termin verschoben werden würde. „Es könnte gut sein, dass die Wahl erst im Jahr 2016 stattfindet. Denn die neue Verfassung muss bereit sein, wenn die Wahl stattfinden wird. Und die Gesetze die Wahl betreffend müssen auch noch ausgearbeitet werden. Und bis alles dann vom Parlament verabschiedet sein wird, vergeht eben noch viel Zeit. Wir wollen alles gut machen“, sagte Herr Visanu.
Nach Aussagen von Herrn Visanu müssen mindestens drei Gesetze in Kraft sein, bevor eine neue Wahl abgehalten werden kann. Da wären einmal das Wahlgesetz, das Parteiengesetz und das Wahlkommissionsgesetz. „Nachdem diese Gesetze dann erlassen sind, müssen politische Parteien Zeit haben, um sich vorzubereiten und ihre Wähler von ihren Programmen zu überzeugen. Wir müssen diese Zeit bereitstellen, egal wie lange es auch dauert“, sagte Visanu und fügte noch hinzu, dass jedoch keine Absicht hinter der Verzögerung stecke.
Gen Prayuth hat die Medien gebeten, sich auf den Reformprozess zu konzentrieren und nicht auf Fragen über den Zeitpunkt der Wahl. „Hören sie auf, mich unter Druck über die Wahl zu setzen. Ich habe das erklärt und es ist nun einmal so. Alles hängt von der Roadmap ab. Und wenn sie fragen, ob ich alles machen kann, was die Roadmap vorsieht, kann ich nur sagen, ich bin nicht als Einziger an der Roadmap beteiligt. Ich bin nicht der Chef der NRC [nationaler Reform Rat] noch leite ich den Redaktionsausschuss für die neue Verfassung“, sagte der General zum Schluss.