2017 könnte ein turbulentes Jahr für Thailand werden

2017 könnte ein turbulentes Jahr für Thailand werden

Bangkok. Der Jahreswechsel 2016 / 2017 steht bevor und es war für Thailand ein turbulentes, aber auch unruhiges Jahr. Viele Dinge wurden in die Wege geleitet, aber nicht beendet. Wird sich das im kommenden Jahr ändern? Viele Fragen, die bisher noch offen sind, warten darauf, beantwortet zu werden.

Yinglak-tourt-durch-den-Norden-des-Landes_02Da ist zum einen der Fall Yingluck Shinawatra
und ihre nach wie vor umstrittene Reispolitik während ihrer Zeit als Premierministerin. Wird das Gericht sie in diesem Jahr für schuldig befinden und falls ja, wie viel Geld muss sie an den Staat zurückzahlen?

Wenn es nach der Militärjunta geht, dann wird ihr gesamtes privates Vermögen beschlagnahmt und sie muss ein Bußgeld von 35 Milliarden Baht (fast eine Milliarde US-Dollar) auf den Tisch der jetzigen Regierung legen.

Ihre Gegner machen sie für einen riesigen Schuldenberg und für einen noch größeren Reisberg verantwortlich, den ihre Regierung während ihrer Amtszeit angehäuft hat. Yingluck Shinawatra hatte mit ihrem umstrittenen Reisverpfändungsprogramm vor allen den ärmlichen Bauern unter die Arme gegriffen und ihnen ihren Reis zu einem weit über dem damaligen Weltmarktpreis abgekauft.

Nicht nur sie, sondern alle beteiligten hatten gehofft, dass sich der Preisverfall des Reises aufhalten lässt und die Regierung diesen Reis später wieder zu einem akzeptablen Preis auf den Markt bringen kann. Die Lager in Thailand füllten sich damals schneller, als die verantwortlichen Personen vermutlich gerechnet hatten.

Dabei begann das Dilemma bereits bei der Einlagerung der weißen Körner. Offenbar wurden damals alter und neuer Reis in den Lagern gemischt und zusammen gestapelt. Zum Schluss wusste anscheinend niemand mehr so genau, welcher Reis, in welcher Qualität bereits wo und wie lange gelagert war.

Bei Kontrollen wurde immer wieder festgestellt, dass ein Teil des gelagerten Reis bereits am gammeln oder von Insekten und Ungeziefer befallen war. Die Bilder der ungeheuren riesigen Reislager, der zum Teil schon nicht mehr zu genießen war, sprachen für sich und haben nicht nur die potenziellen Reisankäufer, sondern auch die Verbraucher abgeschreckt.

Dazu war von Korruption in allen Behörden und Bereichen rund um den Reis die Rede. Angeblich sollen sich hier auf Kosten der Bauern, der Regierung und des Volkes einige Leute die Taschen richtig vollgestopft haben. Allerdings nicht mit Reis, sondern mit dem thailändischen Baht oder dem US-Dollar.

Nach ihrem Sturz durch die Militärjunta im Jahr 2014 wurde Yingluck wegen ihrer umstrittenen Regelung bei dem Reis Subventionierungsprogram von ihren politischen Gegnern und der Junta kriminelle Nachlässigkeit nachgesagt. Für all das soll die ehemalige Premierministerin Yinglak Shinawatra verantwortlich gemacht werden und muss sich deswegen vor einem Gericht verantworten.

Thaksin und Yingluck Shinawatra

Thaksin und Yingluck Shinawatra

Die Anhänger und Freunde der ehemaligen Premierministerin Yingluck kontern dagegen und sagen, dass der Fall Yingluck der Teil eines militärischen Plans ist, um den großen Einfluss der Shinawatra Familie, den sie immer noch in Thailand, vor allem im Norden des Landes hat, auszulöschen. Die Junta bestreitet allerdings energisch, dass es sich dabei um einen gezielten Angriff gegen Yingluck oder gegen den Familienclan Shinawatra handelt.

Regierungssprecher Sansern Kaewkamnerd erklärte gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters dass es sich keinen Falls um einen gezielten „Angriff“ gegen die ehemalige Ministerpräsidentin Yingluck handelt. Man habe ja nicht nur Ermittlungen gegen Yingluck, sondern gleichzeitig auch gegen viele hochrangige Mitglieder ihres früheren Kabinetts eingeleitet. Laut Herrn Sansern untersucht die Junta im Zusammenhang mit den Reis Subventionen mindestens noch weitere 850 Fälle.

Außerdem vermuten ihre Anhänger, dass sie, bzw. ihr nach wie vor großer Einfluss, vor allem auf die ärmeren Bevölkerungsschichten im Land, der Junta ein Dorn im Auge ist. Dabei hat sie nach Monaten, in den sie fast jeden Auftritt in der Öffentlichkeit gemieden hat, erst jetzt wieder mit ihrer privaten Reis An- und Verkaufs Aktion gezeigt, dass sie sich in der Öffentlichkeit nicht verstecken muss und immer noch tausende Menschen begeistert und auf die Straße holen kann.

Als die Krönung der Militärjunta wird von ihren Befürwortern aber das von der jetzigen Militärjunta ebenfalls aufgelegte Reisverpfändung Programm genannt. Die Regierung hatte sich in diesem Jahr ebenfalls dazu entschlossen, die hoffnungslos unterbezahlten Bauern mit einem Kredit auf ihre Reisernte zu bezahlen. Anders als bei der damaligen Yingluck Regierung sollen sich die Reis Farmer dazu verpflichten, ihren geernteten Reis mindestens ein halbes Jahr zu lagern, bevor sie ihn wieder verkaufen.

Die Befürworter der Ex Premierministerin sehen darin nichts anderes, als eine Kopie des damaligen Reisprogramms von Yingluck.

In diesem Jahr will das Gericht den Fall abschließen und ein entsprechendes gerechtes Urteil fällen. Die Bürger sowie alle beteiligten Personen dürfen also gespannt sein, wie sich das Gericht entscheiden wird.

 

Nicht minder brisant ist die Geschichte um Thailands Millionen schwere Tempel wie aktuelle der Dhammakaya Tempel und sein ehemaliger Abt Phra

Vier weitere Haftbefehle gegen den gesuchten Phra Dhammachayo

Vier weitere Haftbefehle gegen den gesuchten Phra Dhammachayo

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der angeblich nicht nur Milliarden Gelder unterschlagen haben soll, sondern sich auch in zahlreichen Provinzen illegal öffentliches Land unter den Nagel gerissen bzw. zur Erweiterung seiner Tempelanlagen oder zum Bau eines Meditations-Zentrum genutzt hat.

Dabei ist der ehemalige Abt Phra Dhammachayo nicht der erste Mönch, der wegen seinem „unerhörtem Reichtum“ in das Visier der Behörden und der Öffentlichkeit gerückt ist.

Jet-Set Ex-Mönch Wirapol Sukphol nach drei Jahren Flucht in den USA verhaftet

Jet-Set Ex-Mönch Wirapol Sukphol nach drei Jahren Flucht in den USA verhaftet

Luang Pu Nen Kham, der Millionen schwere Ex-Mönch, der durch ein Foto in einem Privatjet, auf dem er neben einer Louis Vuitton Tasche sitzt und mit Bündeln von US-Dollar in den Händen abgelichtet wurde, war vor gut drei Jahren aus Thailand geflüchtet und hatte sich auf der Flucht vor dem DSI nach einem kurzen Aufenthalt in Frankreich in die USA abgesetzt. Damals wurde in den Medien fast täglich über den Mönch und seinen unerhörten Reichtum. Aber bereits nach kurzer Zeit wurde es ruhiger um den Mann und sein Million Vermögen und heute ist er schon fast in Vergessenheit geraten.

Im Juli 2016 wurde das letzte Mal über Luang Pu Nen Kham berichtet.

Paisit Wongmuang, der Chef des Department of Special Investigation (DSI) erklärte im Juli 2016 gegenüber den Medien, dass die US-Behörden ihm mitgeteilt haben, dass der in Thailand gesuchte Ex-Mönch in den USA verhaftet wurde. Der Mann steht bei dem DSI seit drei Jahren auf der Fahndungsliste. Das DSI wirft ihm neben der Verletzung des Computerkriminalität Gesetz auch Geldwäsche, Kindesentführung und die Vergewaltigung eines Mädchen im Alter von 15 Jahren vor.

Das DSI und die Staatsanwaltschaft hatten nach seiner Verhaftung sofort ein Auslieferungsersuchen bei den Amerikanern eingereicht, erklärte der damalige Chef des DSI. „Nun werden wir die Entscheidung des US-Gerichts abwarten müssen, da der Verdächtige von seinem Recht Gebrauch machen und Einspruch gegen die Auslieferung nach Thailand einlegen kann, sagte er weiter. „Dieser Vorgang könnte aber eine gewisse Zeit in Anspruch nehmen“, fügte er hinzu. Seit dem hat man nichts mehr von dem Louis Vuitton Mönch gehört.

Bei dem Ex-Abt Phra Dhammakaya-Tempel_04gehen die Behörden allerdings davon aus, dass er sich nach wie vor im bzw. auf dem Tempelgelände aufhält. Ihm werden neben Geldwäsche und Betrügereien in Milliardenhöhe auch Hehlerei und der Handel mit gestohlenen Vermögenswerten vorgeworfen.

Auffällig wurde der ehemalige Abt erst im März dieses Jahres, als er von der DSI zu einem Gespräch vorgeladen wurde. Allerdings machte es sich Dhammachayo sehr einfach und erklärte den Behörden, dass er keine Zeit habe da er mit religiösen Dingen beschäftigt sei. Im April wurde er von den Behörden erneut vorgeladen. Seine Ausrede: Er sei zu krank um den Tempel zu verlassen.

Ende April befürchten dann die Behörden, dass er sich genau wie sein Kollege Luang Pu Nen Kham mit seinem Milliarden Vermögen ins Ausland absetzen könnte. Das DSI setzte damals alle Hebel in Bewegung und informierte alle Beamten der Grenzübergänge in Thailand. Zu diesem Zeitpunkt lehnte das Gericht noch einen vom DSI beantragten Haftbefehl ab.

Nachdem allerdings in den Medien immer wieder Bilder und Videos des angeblich kranken Mönch auftauchten, wurde im Mai dann von einem Kriminalgericht ein Haftbefehl gegen den Mann ausgestellt. Von da ab veröffentlichte der Tempel nur noch Bilder von dem angeblichen kranken Mann, die ihn in einem speziellen sterilisierten Raum zeigen.

Nebenbei erklärte der Tempel jetzt, dass der Mönch mit den Beamten reden wolle aber leider zu krank sei, um den Tempel zu verlassen. In der Zwischenzeit befürchten die Machthaber im Tempel, dass die Behörden die Anlage stürmen können. Daraufhin reisen tausende Anhänger zu dem Tempel und bilden einem lebenden Schutzschild um die Anlage.

Mitte Juni starten die Behörden dann eine Razzia im Dhammakaya Tempel. Allerdings kommen die Beamten nicht weit, da ihnen der Zugang zum Tempel von tausenden betenden Anhängern des Abts versperrt wird. Die Beamten müssen schließlich unverrichteter Dinge wieder abziehen.

Kurz darauf erklärte Justizminister Paiboon Koomchayat, dass damit die Angelegenheit für die Behörden nicht erledigt sei und er sofort einen neuen Durchsuchungsbefehl beantragen würde. „Wir werden so lange einen Haftbefehl vor Gericht beantragen, bis wir Phra Dhammachayo verhaften können“, betonte er.

Einige Tage später wird der gesuchte Mönch dann auf die schwarze Liste der Einwanderungsbehörden gesetzt und darf von jetzt an das Land nicht mehr verlassen.

prayuth-in-schwarzMitte Juni erklärte dann Premierminister Prayuth Chan-o-cha öffentlich, dass für den Abt keine Notwendigkeit bestehe, sich noch länger einem Verhör zu entziehen. Dass alleine würde an den Gesetzen und der Strafverfolgung nichts ändern. Außerdem lobte er trotz der Niederlage bei der Razzia die Beamten und betonte dass sie sehr weise vorgegangen wären, da es glücklicherweise zu keinen weiteren Ausschreitungen zwischen den Behörden und den Anhängern des Abtes gekommen sei.

In der Zwischenzeit ermitteln die Behörden weiter gegen den ehemaligen Abt und werden erneut fündig. Dabei werden dem Abt und seinen Anhängern weitere Straftaten in Bezug auf das illegale Vordringen auf öffentliches Waldgebiet vorgeworfen. Ein Sprecher der Behörden spricht dabei von mindestens zehn weiteren Fällen.

Im Dezember 2016 liegen bereits sieben unterschiedliche Haftbefehle gegen Dhammachayo vor, der sich immer noch auf freiem Fuß befindet und für die Behörden offensichtlich nicht zu greifen ist.

Als dann die Informationen einer Pressekonferenz der Behörden durchsickern, wobei über eine erneute Stürmung des Tempels geredet wurde, warnt ein Sprecher die Behörden vor einem Eindringen auf das Tempelgelände.

Der Sprecher des Tempels erklärt, dass sich mittlerweile tausende Jünger und Anhänger des ehemaligen Abt auf dem Tempelgelände befinden und es beim Eindringen der Beamten zu Gewalt und blutigen Auseinandersetzungen zwischen den Gläubigen und den Beamten kommen könnte. Das DSI verschiebt daraufhin erneut eine Stürmung des Tempels.

Die Medien fragen sich in der Zwischenzeit zu Recht, wer hier in Thailand eigentlich das sagen hat und warum ein Mönch, der mit etlichen Haftbefehlen gesucht wird immer noch auf freiem Fuß ist. Der Dhammakaya Streit hat sich inzwischen zu einem gefährlichen Niveau entwickelt und die politischen Spannungen weiter erhöht.

Der religiöse Sekte, deren ehemaliger Abt Phra Dhammachayo angeblich kurz vor einer Verhaftung steht, werden starke Verbindungen mit hochrangigen Puea Thai-Mitglieder und einigen Mitgliedern des Shinawatra Clans unterstellt.

Die Fragen, warum der Mann immer noch auf freiem Fuß ist,  werden sich die Behörden auch im kommenden Jahr 2017 gefallen lassen müssen.

 

Darüber hinaus rüstet sich Thailand mal wieder für eine allgemeine Wahl, die von der Militärregierung ebenfalls für 2017 angekündigt wurde. Selbst wenn diese Wahl tatsächlich stattfinden sollte, ist es schon jetzt fraglich, ob der Ausgang der Wahlen auch den Wählern des Landes gefällt.

Die zwei großen politischen Parteien des Landes sind gegenüber möglichen Änderungen und Umwälzungen der Politik äußerst skeptisch und haben sich bisher zu diesem Thema noch nicht geäußert.

Das Ergebnis der Wahl 2017 bleibt daher sehr unberechenbar, nicht zuletzt deshalb, weil es unklar ist, wie viel Kontrolle das Militär tatsächlich über die nächste Regierung ausüben wird.

Gerade im Hinblick auf die Wahlen wäre es sowohl für die Puea Thai Partei als auch für ihre Rivalin, der Demokratischen Partei, äußerst wichtig, sich auf die Wahl vorzubereiten.

Thaksin_GreetingsDabei ist die Puea Thai Partei wahrscheinlich in einer misslichen Lage, da ihr Patriarch, Thaksin Shinawatra, nicht nach Thailand zurückkehren kann, ohne sich den rechtlichen Schritten die auf ihn warten, zu stellen. Ein noch größeres Dilemma für die Partei ist allerdings das durch ein Gericht ausgesprochene politische Verbot seiner Fahnenträgerin Yingluck Shinawatra.

Alle diese Fragen stehen in einem politischen Zusammenhang und schon der kleinste Funcke könnte eine gewaltige ohrenbetäubende Explosion in Thailand auslösen, befürchten die nationalen Medien. Dabei könnte es sehr schnell erneut zu weiteren politischen Unruhen und vielleicht sogar zu kämpfen kommen.

Das nächste große Fragezeichen auf der Liste für 2017 ist die wirtschaftliche und Touristische Weiterentwicklung des Landes. Während in diesem Jahr die Wirtschaft starke Einbußen hinnehmen musste, ist bisher auch für das nächste Jahr keine Besserung in Sicht.

Nur eins von vielen Beispielen für den Abbau der Wirtschaft ist die einzige Goldmine Thailands, die von dem australischen Unternehmen Kinsgate Consolidated Ltd. abgebaut wird. Sie wird im Januar  wegen einer Überprüfung auf Gesundheits- und Umweltschäden geschlossen.

Verlierer des Jahres 2016, Kingsgate Consolidated Ltd

Verlierer des Jahres 2016, Kingsgate Consolidated Ltd

Der unmittelbarste Verlierer ist zunächst Australiens Kingsgate Consolidated Ltd., die über ihre Tochtergesellschaft Thailands größte und einzige kommerziell tragfähige Goldmine betreibt. Die Aktien fielen nach der Bekanntgabe der Entscheidung am vergangenen Mittwoch um gut 19 Prozent.

Allerdings, so berichten die thailändischen Medien weiter, ist der eigentliche und größte Verlierer Thailands Wirtschaft selber. Durch diese radikale Anweisung der Militärregierung ist das Vertrauen der ausländischen Investoren in die thailändische Wirtschaft noch einmal stark gesunken. Die Investoren sind verunsichert und befürchten weitere Schritte der Regierung. Das schreckt die Investoren ab und sie überlegen, ob sie ihr Geld nicht besser in ein anderes Land investieren.

Kingsgate Consolidated Ltd gilt als ein Vorreiter in diese Richtung und hat bereits angekündigt, dass sie nach der Schließung der Goldmine in Thailand nun die Nase voll haben und planen, stattdessen eine neue Mine in Chile zu erschließen. Sollten weitere Unternehmen ähnliche Schritte in Erwägung ziehen, könnte es für die thailändische Wirtschaft sehr schnell recht duster für die nahe Zukunft aussehen.

leere Strände auf Phuket

leere Strände auf Phuket

Ähnliche Aussichten zeigen auch im Tourismus Sektor, ebenfalls eine der größten Einnahmequellen des Landes. Glaubt man den Behörden und vor allem den Aussagen des Ministeriums für Tourismus, dann besteht kein Grund zur Sorge und Thailand kann auch in diesem Jahr neue Rekordzahlen bei den Besuchern verbuchen.

Die dafür infrage kommenden Geschäftsleute, die Hotel, Ressort, Restaurant, Bar und Vergnügungsbetriebe sprechen allerdings eine ganz andere Sprache und fragen sich, wo die Besucher alle sein sollen, die laut den Angaben des Ministeriums Millionenfach in Thailand einreisen.

In ihren Betrieben sind sie jedenfalls nicht, denn dort herrscht gerade jetzt zur Hochsaison eine gähnende Leere und die Geschäftsleute sprechen von einer Auslastung ihrer Betriebe von gerade einmal 30 Prozent.

Die Aussagen der Geschäftsleute werden ebenfalls von den zahlreichen in Thailand lebenden Ausländern und den Einheimischen vor Ort, die zum Teil bereits ihre Arbeitsstelle verloren haben, bestätigt.

Bleibt auch hier nur zu hoffen, dass Thailand in 2017 „die Kurve kriegt“ und es wieder aufwärts geht.

 

Quelle: Thailändische Medien