Rund 60 Politiker sollen ihre Steuern nachzahlen

Rund 60 Politiker sollen ihre Steuern nachzahlen

Bangkok. General Pisit Leelavachiropas, der beim Finanzamt für die Einnahmen zuständige Beamte erklärte gegenüber den Medien, dass etwa 60 Politiker der beiden vorangegangenen Regierungen Steuern nachzahlen müssen, weil das was sie bisher zahlten, nicht mit den Zunahmen ihres erklärten Reichtums übereinstimmt.

General Pisit Leelavachiropas erklärte dazu am Freitag, dass diese Feststellung ein Teil seiner Politik ist, um die Steuerzahlungen für alle Bürger fairer zu gestalten.

“Als wir uns einer politischen Reform unterzogen und uns alle Steuerakten angesehen haben fanden wir heraus, dass mehrere Politiker wesentlich reicher geworden waren. Allerdings waren die Steuern die sie gezahlt hatten, trotz der Erhöhung ihres Reichtums gleich geblieben“, sagte er.

“Als ich die Finanzabteilung auf diese Tatsache aufmerksam machte und nachfragte, ob die Politiker auch die Steuern für ihre erhöhten Einnahmen zahlen wurde mir gesagt, dass diese von uns genannten betroffenen Politiker nicht „ungewöhnlich reich“ seien“, fügte er hinzu.

„Allerdings sehen wir diese Dinge etwas anders. Die Politiker müssen genau wie jeder andere Bürger auch ihre Steuern für das zusätzliche Einkommen zahlen“, betonte er.

Dabei fügte er ermahnend hinzu, dass die Erhebung der zusätzlichen Steuern schnell in die Wege geleitet werden müsse, da das offizielle Fenster für eine Steuererhöhung und eine Forderung zur Nachzahlung der Steuern nur fünf Jahre beträgt.

Dabei betonte General Pisit, dass er bei seiner Feststellung nicht irgendjemand besonders ansprechen würde. Die Untersuchungen in diesem Fall beziehen sich nicht nur auf die Mitglieder der Demokraten oder Pheu Thai Parteien sondern auch auf alle Menschen in den anderen Parteien, die in den letzten beiden Regierungen tätig waren.

Diese neue Feststellung und Überprüfung der Steuerunterlagen der Politiker erfolgte nach einer Steuer Überprüfung gegen den ehemaligen Premierminister Thaksin Shinawatra und seine Kinder. Dabei hatten die Prüfer festgestellt, dass an die 60 Politiker der vorangegangenen zwei Regierungen für ihre zusätzlichen Einnahmen in dieser Zeit keine Steuern gezahlt hatten.

Herr Piszt erklärte dazu, dass er nicht die Höhe der Nachzahlungen, die diese betroffenen Politiker seiner Meinung nach zahlen sollten, ausgearbeitet hat. Er habe lediglich festgestellt, dass bei den von den Politikern deklarierten Vermögenswerten die zusätzlichen Einnahmen nicht angegeben waren und sie demzufolge auch keine Steuererhöhung zahlen mussten.

Wenn dass der Fall sein sollte, sagte er weiter, müssen die Vermögenswerte der Politiker neu berechnet werden und sie müssen dann natürlich die bis dahin angefallenen Steuern nachzahlen, betonte General Pisit.

 

  • Quelle: Bangkok Post