Prayuth weigert sich Fragen zu Facebook zu beantworten

Prayuth weigert sich Fragen zu Facebook zu beantworten

Bangkok. Der thailändische Ministerpräsident Prayuth Chan o-cha hat sich den Medien gegenüber geweigert, irgendwelche Fragen zu beantworten, warum er sagte, dass es ein Treffen mit Facebook geben würde. Facebook hatte auf Nachfrage der Presse nicht bestätigt, dass ein solches Treffen geplant sei.

Einen Tag, nachdem Facebook einen Antrag der thailändischen Regierung abgestritten hatte, dass sein Gründer Mark Zuckerberg nach Bangkok kommen wollte um den Junta-Führer General Prayuth Chan o-cha zu treffen, war Prayuth nicht bereit zu erklären, warum und wie diese Nachricht veröffentlicht wurde.

Nachdem er in dieser Woche ausführlich berichtet hatte, dass er mit Mark Zuckerberg über das grenzüberschreitende Verbrechen diskutieren würde, weigerte sich Ministerpräsident Prayuth am Donnerstag, die Fragen von Journalisten zu beantworten, warum das mit Spannung erwartete Treffen nicht stattfand.

Zuvor hatte der stellvertretende Ministerpräsident Somkid Jatusripitak bei einer Pressekonferenz am Montag noch erklärt, dass Mark Zuckerberg am 30. Oktober zu Gesprächen mit Prayuth in Bangkok eintreffen werde.

„Es ist eine gute Gelegenheit für uns, dass uns ein so großer Online-Unternehmer auf globaler Ebene besucht. Mehrere Online-Unternehmer aus den Vereinigten Staaten und China wenden sich an die Kooperation mit der ASEAN, um die Eröffnung von Filialen in Singapur, Indonesien und Vietnam zu besprechen”, erklärte der stellvertretende Ministerpräsident Somkid gegenüber den lokalen Medien.

“Dabei ist Thailand eines der Länder, die von den Online Unternehmern beobachtet werden und für zukünftige Weltpartnerschaften in Betracht gezogen werden”, hatte er seiner Ankündigung hinzugefügt.

Verschiedene Abteilungen besprachen bereits die Themen, die sie während des Besuches von Zuckerberg in Bangkok besprechen wollten. Die Informationen stoppten, nachdem am Mittwoch ein Repräsentant von Facebook gegenüber Khao Sod erklärt hatte, dass ein solches Treffen nicht geplant war.

Bei Facebook war man offensichtlich erstaunt über diese angebliche Besucher Meldung aus Thailand. “Es gibt derzeit keine Pläne für einen unserer leitenden Angestellten oder für Mark Zuckerberg selber, Thailand zu besuchen”, lautet eine kurze Erklärung des sozialen Netzwerk Giganten, die allerdings auch nicht näher ausgeführt wurde.

Die Anrufe bei Hill & Knowlton, die die Öffentlichkeitsarbeit des in Kalifornien ansässigen sozialen Media Unternehmen Facebook abwickelt, brachten ebenfalls keine weiteren Informationen.

Eine Mitarbeiterin, die das Telefonat beantwortete aber ihren Namen nicht nennen wollte sagte nur, das Unternehmen könne nicht sagen, ob die thailändische Regierung tatsächlich Facebook erreicht habe, um ein solches Treffen zu suchen. “Wir können diese Information nicht geben. Wir kennen auch den Hintergrund nicht “, sagte sie.

Der stellvertretende Ministerpräsident Somkid Jatusripitak, der Mann, der die Nachricht veröffentlicht und bekannt gegeben hatte, konnte weder gestern noch heute per Telefon oder durch sein Büro erreicht werden. Anrufe wurden nicht beantwortet. Sein Büro sagte nur kurz, er sei krank gewesen.

Regierungssprecher General Major Weerachon Sukhonthapatipak, der am Mittwoch Somkid gebeten hatte, die Medien über ein nicht Treffen der beiden zu unterrichten, war am Donnerstag ebenfalls per Telefon nicht zu erreichen.

Reporter der thailändischen Zeitung Khaosod gaben eine mögliche Erklärung über das ab, was stattgefunden haben könnte:

Somkid könnte möglicher Weise zwei Reportern gegenüber vertraulich erklärt haben, dass sich Prayuth und Zuckerberg in Bangkok treffen wollen. Er könnte die beiden Reporter dabei gleichzeitig darum gebeten haben, die Geschichte aber noch vertraulich zu behandeln.

Allerdings hatte dann Matichon, eine Schwester Publikation von Khaosod, die Nachricht am Montag veröffentlicht.

Online-Verfechter, die sich Sorgen über die Versuche der Junta machen, die thailändischen Bürger online zu kontrollieren und zu zensieren, fanden die Nachricht, dass Zuckerberg, eine Art Internet-Staatsoberhaupt, den Junta-Führer Prayuth treffen sollte, sehr beunruhigend.

Arthit Suriyawongkul, ein Koordinator des thailändischen Netizens Netzwerks, das die freie Meinungsäußerung online fördert, sagte, dass wenn die Regierung einen der Führer einer so großen Internetplattform treffen wird, müsste sie schon einen erheblichen Einfluss haben.

Artit sagte weiter, dass Organisationen wie Facebook sich darum kümmern sollten, ob die Rechte auf freie Meinungsäußerung auf ihrer Plattform von Regierungen geschützt werden. Im April 2016 wurden acht Personen aus ihren Häusern entführt und später wegen Volksverhetzung angeklagt, weil sie angeblich gegen das Computerkriminalitätsgesetz verstoßen haben. Sie sollen auf Facebook mehrere Seiten betrieben haben, die kritisch gegenüber der Junta waren.

Zwei der sechs wurden ebenfalls gemäß Artikel 112 der Verfassung angeklagt, der Beleidigungen der Monarchie verbietet. Die Straftäter könnten bei einer Verurteilung und einem Schuldspruch maximal 15 Jahre ins Gefängnis wandern.

Arthit sagte weiter, dass es für Zuckerberg in Ordnung sei, wenn er sich mit Prayuth, der für seine Unterdrückung der freien Presse und der Online-Meinungsfreiheit bekannt ist, treffen wolle. Er habe damit keine Probleme, solange der Facebook-Gründer seine Bedenken über solche Verletzungen äußert.

“Es hängt davon ab, was zwischen den beiden diskutiert werden wird. Ich glaube, dass Mark Zuckerberg ein Repräsentant von Freiheit und Demokratie ist. Wenn er jedoch in Zukunft Prayuth besucht und dabei nicht die Rechte der Nutzer anspricht, wäre das eine Enttäuschung“, betonte Arthit weiter.

Human Rights Watch, Senior Researcher Sunai Phasuk, sagte, er wisse auch nicht, was schief gelaufen sei. Er fügte jedoch hinzu, dass, wenn tatsächlich ein solches Treffen stattfinden würde, es den Geschäftsprinzipien von Facebook widerspricht, eine falsche Nachricht zu verbreiten und das Treffen abzustreiten.

 

  • Quelle: Khaosod, Matichon