Gibt es bald neue Gesichter in der thailändischen Regierung?

Gibt es bald neue Gesichter in der thailändischen Regierung?

Bangkok. Premierminister Prayuth Chan o-cha hat die Ministerumbildung seiner Regierung abgeschlossen und am Freitag bestätigt, dass er nicht der neue Verteidigungsminister wird. Er sagte weiter, dass die Liste jetzt seiner Majestät König Rama X vorgelegt wird und voraussichtlich bis nächsten Monat geprüft werde.

Dabei sagte Prayuth, dass seine militärischen älteren Klassenkameraden, der stellvertretende Ministerpräsident und der Verteidigungsminister Prawit Wongsuwan und Innenminister General Anupong Paochinda, sowie sein enger Freund Generalminister Chatchai Sarikulya, Minister für Landwirtschaft und Genossenschaften, ihre Posten behalten und weiter im Kabinett bleiben.

Polizei General Chakthip Chaijinda wird weiterhin als nationaler Polizeichef fungieren, fügte er hinzu.

Im Vorfeld hatte die Presse berichtet, dass Innenminister General Anupong, General Chatchai und General Prawit von ihren Posten enthoben werden, weil ihre „Arbeitsleistung“ nicht den Anforderungen entspreche.

Die drei Generäle waren in das Kreuzfeuer der Medien geraten, weil sie angeblich mehrere umstrittene Projekte ins Leben gerufen hatten. Innenminister General Anupong wird die Anschaffung viel zu teurer Radarpistolen für die Polizei vorgeworfen. General Chatchai sollte sich wegen den fallenden Landwirtschaftspreisen rechtfertigen und Verteidigungsminister General Prawit wurden die zahlreichen Anschaffungen im militärischen Bereich zur Last gelegt.

“Bitte beenden Sie alle Spekulationen über ein neues Kabinett”, sagte Prayuth am Freitag.

“Ich habe die Liste fertiggestellt für die Kabinettsumstellung fertig gestellt, aber es gibt noch jede Menge Papierkram zu erledigen. Die Liste wird jetzt dem König vorgelegt und muss zunächst von ihm befürwortet werden. Dieser Prozess könnte bis Dezember abgeschlossen sein. Ist das so in Ordnung?“ fragte er die wartenden Reporter und fügte hinzu: „Bitte beruhigen sie sich also wieder”.

“Ich habe mein Bestes getan. Und ich habe es alleine gemacht, weil es meine Autorität zulässt”,fügte er weiter hinzu.

Prayuth hatte am Freitag einige der Veränderungen klargestellt, nachdem er Anfang des Monats enthüllt hatte, dass die dreijährige Regierung ihre vierte Kabinettsumbildung durchführen würde.

Der Premierminister hatte auch gesagt, er könne die Zahl der Militärgeneräle im Kabinett reduzieren und durch Zivilisten ersetzen.

Die Spekulationen über die wichtigsten Positionen im Kabinett stiegen, nachdem Arbeitsminister General Sirichai Distakul nach internen Konflikten zurücktrat, an denen auch noch andere Ministerien und Prayuths enger Vorgesetzter, General Prawit, beteiligt waren.

Lokale Medien hatten berichtet, dass Prawit aufgrund seiner schwachen Gesundheit seinen Verteidigungsposten verlieren könnte.

Prayuth wiederholte am Freitag noch einmal, dass er kein anderes Ministerium leiten würde.

“Ich beaufsichtige alle Ministerien. Es ist die Politik des Premierministers, seine Vision und Leistung zu überwachen”, sagte Prayuth.

Obwohl Prayuth sagte, dass General Chatchai im Kabinett bleiben würde, machte er keine weiteren Angaben darüber, in welche Abteilung er versetzt werden würde.

Der Premier schob auch die Spekulationen beiseite, dass einige Politiker bei dieser Umbesetzung zurückkehren könnten, und lehnte es aber weiter ab, die Anzahl der möglichen neuen Gesichter in der Liste der Kabinettsumbildungen anzugeben.

Unter den spekulierten Kandidaten ist Yukol Limlamthong, ein ehemaliger Landwirtschafts- und Genossenschaftsminister in der Yingluck Shinawatra-Regierung. Yukol gilt als erstklassig, hat aber auch enge Beziehungen zur Chart Thai Pattana Party.

Unterdessen reichte der ehemalige Verteidigungs-Generalsekretär General Chaichan Changmongkol am Freitag seinen Rücktritt von der Nationalen Gesetzgebenden Versammlung unter der Spekulation ein, dass er auf einen Posten im neuen Kabinett berufen werden könnte.

Eine militärische Quelle in der Nähe von Prawit bestritt die Möglichkeit, dass Prayuth das Verteidigungsministerium übernehmen würde.

Prawit ist nicht nur “wie ein Bruder” zu Prayuth, argumentierten sie, sondern auch in der Lage, das Militär zu kontrollieren.

Die Quelle sagte weiter, es sei nichts Besonderes und eine gängige Praxis unter mehreren früheren Premierministern wie Yingluck Shinawatra, Samak Sundaravej und Chuan Leekpai, das Verteidigungsministerium zu leiten.

“In Anbetracht der Fähigkeit von Prawit, sich in den letzten drei Jahren um das Militär zu kümmern, sollte jeder die Antwort bereits sehen können”, sagte die nicht genannte Quelle.

 

  • Quelle: The Nation