Analysten kritisieren Prayuths Definition von Demokratie nach Thai Stil

Analysten kritisieren Prayuths Definition von Demokratie nach Thai Stil

Bangkok. Bei einem Besuch von Kindern, die am internationalen Kindertag das Regierungshaus besuchten, erklärte General Prayuth gegenüber den kleinen Gästen, das Thailand natürlich eine Demokratie haben müsse, allerdings braucht das Land eine spezielle Demokratie nach „dem thailändischen Weg“, fügte er hinzu.

Während seiner Rede zum Gedenken an den Kindertag hat General Prayuth Chan o-cha den Begriff „Demokratie nach dem thailändischen Weg “ allerdings nicht weiter erklärt. Auf die Nachfrage von Journalisten sagte er nur, dass es eine Demokratie nach Thai Stil und frei von Konflikten sein sollte.

Als Reaktion auf die Rede des Premierministers nach einer Demokratie im thailändischen Stil haben sich die Politologen darauf verständigt, dass ein System keine Demokratie ohne bloße Mindesteigenschaften wie die Achtung der Menschenrechte und der Freiheit sein kann.

General Prayuth Chan o-cha, der Leiter der Regierung und der Chef der Junta, erwähnte in seiner Rede zum Kindertag am vergangenen Samstag zum ersten Mal den Begriff “Thai Niyom“, was übersetzt “Thai-ismus” oder “der thailändische Weg” bedeutet. Dies führte zu vielen Spekulationen über die Bedeutung des Ausdrucks und seine wahren Absichten.

Bei dem Versuch, Prayuths Bemerkungen zu entschlüsseln, sagte Attasit Pankaew, ein Politologe von der Thammasat-Universität gestern, dass die Demokratie im Thai-Stil ein Begriff ist, der sich aus der Einführung der thailändischen Ethik in die Politik ergibt.

“Bei der Demokratie im thailändischen Stil geht es darum, welchen ethischen Wert Politiker haben oder wie sie den anderen gegenüber auftreten müssen”, erklärte er. “Aber Ethik ist ein kompliziertes Thema“, betonte er. „In der Politik muss die Definition tatsächlich und wirklich auf dem öffentlichen Interesse beruhen”.

Attasit sagte weiter dass er glaubt, dass Prayuth den Eindruck haben könnte, dass thailändischen Wählern einfach die politische Raffinesse fehlt oder sie zu leicht zu überzeugen sind. “Daher wäre es notwendig, dass die Führer hoch ethisch und ergeben sind”.

Er sagte, dass Prayuth auch noch vorschlagen könnte, dass die Demokratie unter solchen Bedingungen von den internationalen Normen abweichen müsse.

Wenn jedoch die Lokalisierung der Demokratie, die der thailändischen Kultur entspricht, eine Umwandlung in eine autoritäre Herrschaft bedeutete, betonte Attasit weiter, dann sei dies nicht illegitim.

“Es ist nicht ungewöhnlich, dass Länder ihre eigene Version von Demokratie haben“, sagte er weiter. Aber die Kernwerte wie freie und faire Wahlen, die Menschenrechte und die Rechenschaftspflicht sind noch immer unverzichtbar”, betonte Attasit weiter.

Unterdessen sagten der Anti-Coup-Politikwissenschaftler Sirote Klampaiboon und der Politikwissenschaftsstudent Parit Chiwarak, dass sie nicht glauben, dass Prayuth wirklich genau weiß, wovon er da redet.

“Als er den Begriff Demokratie im thailändischen Stil sagte, glaube ich nicht, dass es etwas Besonderes bedeutet”, sagte Sirote gegenüber der Nachrichten Seite The Nation. “General Prayuth hat vielleicht nur unbewusst denselben alten Diskurs reproduziert, den seine Vorgänger, Feldmarschall Sarit Thanarat, Feldmarschall Thanom Kittikachorn und General Suchinda Kraprayoon ebenfalls in ihren Reden zur Demokratie verwendet haben.

“Diese Leute waren alle gleich, wenn es um Demokratie geht – es muss Thai-Stil sein”. betonte auch er.

Prayuth mag vielleicht den relativ neuen Begriff des “Thai-ism” erfunden haben, sagte der Politologe, trotzdem habe er allerdings dieselbe Grundlage wie die anderen Putschisten vor ihm. Sie versuchten, ihre Herrschaft als demokratisch zu rechtfertigen, obwohl sie nichts mit dem westlichen Konzept der Demokratie zu tun hatte, sagte Sirote.

“Es gibt keine Wahlen, keine Rechte und keine Freiheiten. Es gibt auch keine politischen Parteien. Aber das ist ihre erklärte Demokratie nach Thai Stil”, sagte Sirote. “Das Herz dieser Begriffe ist nicht Demokratie oder Thai-Ismus, sondern die Behauptung, dass das, was sie tun, angeblich demokratisch ist.

“Indem er den Begriff ‘Demokratie im thailändischen Stil’ verwendet, behauptet Prayuth, dass das, was er in den letzten vier Jahren getan hat, gut ist”, sagte er. Sirote fügte hinzu, dass dies natürlich auch in der Zukunft gelten sollte.

Parit, ein Aktivist und Studienanfänger an der Thammasat University, sagte ebenfalls dass er glaubt, dass Prayuth nichts wirklich damit meinte, als er den Begriff benutzte.

“Es gibt keine Demokratie im thailändischen Stil. Es ist entweder Demokratie oder nicht”, sagte er weiter. “Ich denke, er versucht nur, uns abzulenken oder uns das Gefühl zu geben, dass wir nicht bereit sind, vollständig demokratisch zu werden. Aber da irrt er sich, wir sind dazu bereit”.

Parit sagte, dass Prayuth versuchte, den jungen Leuten zu erklären, was eine Demokratie sein sollte. Allerdings, so sagte Parit weiter, sollten Erwachsene das nicht tun, wenn sie selbst nur wenig über Demokratie wissen.

Er betonte, dass die Demokratie auf der Grundlage von Gleichheit auf dem absoluten Minimum basieren sollte.

“Jeder muss gemeinsam entscheiden, wie Demokratie sein sollte”, sagte er. “Es sollte nicht nur eine Person sein, die uns sagt, was es ist. Es ist schließlich jedermanns Sache”, betonte er erneut.

Während des Vorsitzes über eine Veranstaltung anlässlich des Nationalen Teachers Day im Auditorium des Teachers’ Council of Thailand sagte Prayuth gestern, er wünsche den Thailändern, dass sie ein gutes Verständnis von Demokratie haben und gute Dinge zum Wohle des Landes tun.

Er erklärte, dass er deshalb den Begriff “Thai Niyom” gewählt habe, um die Demokratie des Landes zu beschreiben.

“Wie sehr beteiligen sich die Thailänder tatsächlich an der nationalen Entwicklung? Wie tief verstehen Thailänder Demokratie überhaupt? Wir müssen den entwickelten Ländern nicht unbedingt folgen. Thailand könnte auch anders sein”, gab Prayuth zu bedenken.

“Aber im Grunde müssen wir nach den Regeln der Welt handeln, – sei es Demokratie oder irgendetwas anderes. Wir dürfen die Prinzipien der Demokratie nicht vergessen “, fügte er hinzu.

“Dies bedeutet, dass wir Regierungen mit Transparenz und mit einer guten Regierungsführung wählen sollten”, erklärte er.

“Wir müssen eine Demokratie schaffen, die für alle akzeptabel ist und die universellen demokratischen Prinzipien nicht vernachlässigt”, sagte er.

“Für mich ist der thailändische Weg der Demokratie, wie man die Thais dazu bringt, ein gutes Verständnis von Demokratie zu entwickeln und wie man die Thais weiter dazu bringt, Gutes für gute Ergebnisse für das Land zu tun”, sagte er zum Abschluss.

 

  • Quelle: Thai Visa, The Nation