Prayuth kann sich keinen anderen Premierminister Kandidaten als sich selbst vorstellen

Prayuth kann sich keinen anderen Premierminister Kandidaten als sich selbst vorstellen

Bangkok. Premierminister Prayuth Chan o-cha sagte gestern gegenüber Reportern, dass ihm kein anderer Kandidat als Premierminister einfällt als er selber. „Ich habe keine Ahnung wer sonst noch für den Posten des Premierministers in Frage kommt“, sagte Prayuth auf die Frage von Reportern im Regierungssitz.

„Sie ( die Presse ) machen mich so berühmt, sie könnten ja auch selber andere Namen nennen“, fügte er hinzu. Gleichzeitig zögerte der Chef der Junta, zu den lang erwarteten Wahlen, die im nächsten Februar stattfinden sollen, etwas zu sagen oder über seinen eigenen weiteren politischen Weg zu sprechen.

Die neu erlassenen Regeln in Bezug auf das parlamentarische System und die Auswahl des zukünftigen Premierministers, die in der Charta von 2017 vorgeschrieben sind, machen es sehr wahrscheinlich, dass der nächste Regierungschef die Unterstützung von kleinen und mittleren politischen Parteien, oder von der Junta ernannte Senatoren, oder sogar beides benötigt.

Viele neue Parteien, die sich seit letztem Monat um eine Registrierung bei der Wahlkommission beworben haben, haben ebenfalls eine klare Agenda entwickelt, um Prayuth weiter zu unterstützen oder es der Junta zu ermöglichen, weiter an der Macht zu bleiben.

Angesichts der aktuellen Umstände und der fortgesetzten Unterdrückung der politischen Parteien betrachten viele Beobachter Prayuth als fast die einzige Möglichkeit, der nächste Premierminister zu werden.

Letzte Woche hat sein Stellvertreter Somkid Jatusripitak, der das Wirtschaftsteam der Regierung leitet, angedeutet, dass er ebenfalls Prayuth als nächsten Premierminister unterstützen würde. Die Aussage von Somkid geschah aufgrund von Spekulationen, dass Somkid sich angeblich darauf vorbereiten könnte, eine Pro-Prayuth Partei zu gründen.

Prayuth sagte gestern weiter, dass er nicht wisse, “was vor sich geht”, aber betonte dabei, dass ihn bisher noch niemand kontaktiert hat, um ihm eine Position in irgendeiner neuen politischen Partei vorzuschlagen oder anzubieten.

“Ich werde sehen müssen, ob die Position, die mir eventuell angeboten wird, mit dem übereinstimmt, was ich früher gemacht habe”, sagte der Chef der Junta. “Im Moment weiß ich nichts. Ich werde vielleicht nach dem Treffen mit politischen Parteien politisch klarer sehen”, fügte er hinzu.

Prayuth scheint sich dabei auf ein Gespräch zwischen Vertretern der regierenden Junta, des Nationalen Rates für Frieden und Ordnung ( NCPO ) und politischer Parteien im Juni 2017 zu beziehen. Trotz des Anspruchs der Junta, im Vorfeld der nationalen Abstimmung “gegenseitiges Verständnis” für Gesetze und Vorschriften zu schaffen, die sich auf die Wahlen beziehen, sahen die Kritiker, dass dies eine Gelegenheit für die Junta sein könnte, Parteien dazu zu bringen, ihr System einzuhalten.

“Ich hasse nicht die Politik“, sagte Prayuth, „Ich hasse Politik nur mit Korruption und ohne gute Regierungsführung”, fügte er hinzu.

Da das Land über vier Jahre lang keine Wahlen auf irgendeinem Niveau hatte, sagte Prayuth, dass es möglich sei, “ein oder zwei” Kommunalwahlen vor den landesweiten Wahlen abzuhalten.

Kommunalwahlen finden normalerweise statt, um die Mitglieder von Provinz- und Gemeinde Verwaltungsorganisationen, oder um Bangkoks Stadträte oder um den  Gouverneur von Bangkok zu wählen.

Der gewählte Gouverneur von Bangkok, Sukhumbhand Paribatra, der Vorgänger des jetzigen Amtsinhabers Herrn Asawin Kwanmuang, wurde nach einer Reihe von Korruptionsskandalen im August 2016 von Premierminister Prayuth Chan o-cha unter Berufung auf den Artikel 44 mit sofortiger Wirkung vom Dienst suspendiert. Er wurde anschließend durch seinen damaligen Stellvertreter Asawin ersetzt.

Eine Chronologie der Fehler des Gouverneurs von Bangkok, Sukhumbhand Paribatra können sie hier nachlesen.

“Wir müssen sehen, wie die Situation vor den angekündigten Wahlen sein wird. Wenn wir nicht genug Zeit haben, können wir es noch immer verlängern “, sagte Prayuth gestern gegenüber den fragenden Reportern.

 

  • Quelle: The Nation