Prayuth will im September bekannt geben, ob und wann er in die Politik eintreten wird

Prayuth will im September bekannt geben, ob und wann er in die Politik eintreten wird

Bangkok. In einem Interview am Donnerstag in London, sagte Premierminister Prayuth Chan o-cha auf Nachfrage der Journalisten, dass er erst im September bekannt geben wird, ob und wann er in die Politik eintreten wird. Gleichzeitig bekräftigte er noch einmal sein Versprechen, dass seine Militärregierung Anfang nächsten Jahres Parlamentswahlen in Thailand durchführen wird.

Gleichzeitig erklärte er aber auch, dass er es schon in Erwägung ziehen werde, einer politischen Partei beizutreten, alleine schon um sicherzustellen, dass seine Politik auch unter der nächsten Regierung fortgesetzt wird.

Prayuth in London

Prayuth in London

“Es hängt von den Thailändern ab”, sagte Premierminister Prayuth Chan o-cha, als er gefragt wurde, ob er einer politischen Partei beitreten würde. “Als ich in Übersee unterwegs war, haben mich einige Thailänder die ich getroffen habe angesprochen und mir gesagt, dass sie schon möchten, dass meine Politik in Thailand eine gewisse Kontinuität haben sollte“.

“Ich habe noch genügend Zeit um eine Entscheidung zu treffen. Ich kann Ihnen meine Antwort wahrscheinlich erst im September geben”, fügte er gleichzeitig hinzu. “Bis September habe ich noch genügend Zeit, um mir selber mehr Klarheit zu verschaffen“, betonte er gegenüber den fragenden Journalisten.

Die Regierung von General Prayuth hat den Zeitplan für Wahlen bekanntermaßen schon wiederholt verschoben. Der letzte von der Junta bekannt gegebene Termin ist nun der Februar nächsten Jahres.

Allerdings sagte der Premierminister am Dienstag auch, dass die bevorstehende Krönung Seiner Majestät König Maha Vajiralongkorn auf jeden Fall vor den Umfragen im nächsten Jahr stattfinden wird. Diese Feststellung bzw. Bekanntgabe lässt laut vielen thailändischen Medien allerdings erneut neue Zweifel über den aktuellen Zeitplan aufkommen.

Als er in dem Interview darauf angesprochen wurde sagte General Prayuth dagegen, dass das königliche Ereignis den Plan nicht beeinflussen würde, und das Land vielleicht im Februar an den Wahlurnen abstimmen kann.

“Ich denke, wir können beides gemeinsam tun”, sagte Premierminister Prayuth über die Wahl und die Krönung. “Wir wollen nur sicherstellen, dass sie reibungslos ablaufen, weil beide Ereignisse für das Land sehr wichtig sind”, fügte er hinzu.

Während die Europäische Union seiner Regierung vorwarf, die Bürgerrechte und die Meinungsfreiheit ernsthaft zu beschneiden, sagte die Junta bereits im Dezember, sie werde wegen der Aussicht auf ein Ende der Militärherrschaft eine allmähliche politische Neuorientierung anstreben.

Die Junta hat die politischen Aktivitäten aller Parteien seit der Machtergreifung im Jahr 2014 verboten, obwohl gerade in der letzten Zeit einige neue Parteien schon ihre erste Vorbereitungen für die bevorstehenden Wahlen im nächsten Jahr treffen konnten.

Premierminister Prayuth sagte weiter, dass das politische System, das bisher von seiner Regierung implementiert wird, den Zyklus von Unruhen und Staatsstreichen stoppen soll.

“Wir wollen keine Eingriffe in die Zukunft sehen”, sagte er. “Das System, das wir jetzt entworfen und eingeführt haben, soll sicherstellen, dass Thailand zu einem voll funktionsfähigen demokratischen Land wird”.

 

  • Quelle: Bangkok Post