Expertengremium soll den jährlichen Verlust von 1,5 Milliarden Baht aus dem Behinderten Fond klären

Expertengremium soll den jährlichen Verlust von 1,5 Milliarden Baht aus dem Behinderten Fond klären

Bangkok. Arbeitsminister Polizei General Adul Sangsingkaew hat ein Expertengremium eingesetzt, das innerhalb von 15 Tagen eine Untersuchung zu den Vorwürfen einleiten soll, dass Verbände, die sich für die Ursachen von Menschen mit Behinderungen einsetzen, 1,5 Milliarden Baht pro Jahr aus dem Behinderten Fond unterschlagen haben sollen.

Den zuständigen Verbänden wird vorgeworfen, bis zu 1,5 Milliarden Baht pro Jahr von Ausbildungs- / Seminarkosten und Mitteln für die Beschäftigung von Behinderten abgezogen zu haben.

Der Präsident des Netzwerks für den Schutz der Rechte von Menschen mit Behinderungen, Herr Preeda Limnontakul, hat zusammen mit den mutmaßlichen Opfern am Mittwoch eine Petition an die Abteilung für besondere Ermittlungen gerichtet. Die Abteilung soll die Anschuldigungen untersuchen und den Zeugen Schutz zu gewähren. Herr Preeda fügte gleichzeitig hinzu, dass, wenn der Fall ungelöst bleiben sollte, er eine Petition an die Vereinten Nationen richten würde.

Arbeitsminister Adul sagte den Medien gestern, dass dies die erste derartige Korruptionsbeschwerde sei, seitdem sein Ministerium 2009 die Stellenangebote für behinderte Menschen eingeführt habe.

Polizei General Adul sagte weiter, die Aufgabe seines Ministeriums laut dem Gesetz über die Förderung und Entwicklung der Lebensqualität von Menschen mit Behinderungen bestehe darin sicherzustellen, dass die Unternehmen den Grundsatz der Einstellung einer Person mit körperlich eingeschränkter Mobilität pro 100 Beschäftigten einhalten, indem sie diejenigen beschäftigen, die sich beim Arbeitsministerium ( DOE ) angemeldet hatten.

Bisher wurden im Geschäftsjahr 2018 insgesamt 1.979 körperlich behinderte Menschen bei der DOE registriert. Davon wurden laut den weiteren Angaben bereits 1.565 von ihnen an freien Stellen eingestellt.

Er sagte weiter, sein Ministerium sei nicht für das Geld verantwortlich, das diese Einrichtungen – die es versäumt hatten, die erforderliche Anzahl von körperlich behindertem Personal einzustellen oder zu unterbieten – direkt zum Empowerment of Persons with Disabilities Fund ( Behinderten Fond ) beitragen mussten.

Er sagte, dass in diesem Jahr 14.623 Arbeitgeber an den Fonds in Höhe von 109.000 Baht pro Person anstelle ihres Gehalts beigetragen haben.

Arbeitsminister Adul sagte, dass sein Ministerium die Zweigstellen der DOE überprüfen werde, die ihrerseits die Maßnahmen zur Beschäftigungsförderung überwachen. Dazu gehört auch die Bereitstellung von Platz für Waren und Dienstleistungen für körperlich Behinderte, die Vermittlung von Unterauftragsarbeit für sie und andere Unterstützung wie Gebärdendolmetscher, wenn sie den Vorschriften entsprechend verlangt werden.

Danach würden die Zweigstellen der DOE die Fotokopien verwandter Dokumente über die Hilfe für Behinderte und deren Betreuer an die Zweigstellen des Ministeriums für Soziale Entwicklung und Menschliche Sicherheit ( MSDHS ) und an die Abteilung für die Stärkung von Menschen mit Behinderungen ( DEP ) für Folgeuntersuchungen senden.

MSDHS-Minister Anantaporn Kanjanarat sagte, dass die angebliche Korruption in Schulungen und oder in Seminaren, die von den Verbänden organisiert wurden, sowie bei der Einstellung von körperbehinderten Personen, stattgefunden haben. Dies seien allerdings die Aufgaben des Arbeitsministeriums.

Er sagte weiter, dies sollte von Fall zu Fall untersucht werden, da es sich hierbei wahrscheinlich nicht um eine systematische Korruption handelt.

Die Sprecherin von MSDHS, Frau Supatcha Suttipol sagte, dass insgesamt 36.833 körperlich behinderte Personen unter der 100: 1-Verhältnisregel beschäftigt seien.

Sie bestand darauf, dass die DEP von solchen Arbeitern bisher noch keine Beschwerden erhalten habe, dass ihre Vereinigung oder Stiftung illegale Provisionen von ihrem Gehalt abgezogen hätte.

Sie sagte weiter, dass die Behörden die Vorwürfe von Herrn Preeda überprüfen würden. Dazu gehört auch seine Behauptung, dass sein körperlich behinderten Freund bedroht und dazu gezwungen wurde, eine Zustimmung zu unterzeichnen, damit er keine rechtlichen Schritte gegen fehlende 20.000 Baht einleite.

Preeda, der sich Anfang dieser Woche vor dem Büro der Nationalen Menschenrechtskommission beschwert hatte, sagte, die MSDHS solle die Korruptionsvorwürfe nicht einfach nur eilig abweisen, sondern stattdessen eine Untersuchung einleiten.

Anhand von Geschichten, die ihm von 50 Opfern erzählt wurden, sagte Preeda, dass eine Firma aus Chonburi im Januar 2016 eine körperlich behinderte Person eingestellt hatte, die dann ein paar Monate später schon wieder zurückgetreten war. Er lebt jetzt in Ayutthaya und wird weiterhin mit 7.000 Baht pro Monat bezahlt. Allerdings werden ihm davon 2.000 Baht als Provision abgezogen, fpgte Herr Preeda hinzu.

In einem anderen Fall hatten 100 körperlich behinderte Menschen in der Provinz Phetchaburi ihre Behindertenausweise ” zur Anstellung ” an einen Vertreter des Unternehmens gegeben, der ihnen dann 500 Baht pro Kopf bezahlte und ihnen einen Arbeiterausweis gab, fügte er hinzu.

Er sagte, er habe alle Informationen hochgeladen, so dass Beamte, wenn sie das Problem untersuchen und lösen wollten, Zugang hätten und eine Untersuchung einleiten könnten. Er sagte, der Prozess sollte nur einen Monat dauern.

 

  • Quelle: The Nation