Die Wahlkommission hat die neuen Wahlzettel vorgestellt

Die Wahlkommission hat die neuen Wahlzettel vorgestellt

Bangkok. Die Wahlkommission ( EC ) hat am Mittwoch das Design für die Wahlzettel veröffentlicht, das bei den Parlamentswahlen die voraussichtlich im Februar in diesem Jahr stattfinden, verwendet werden soll. Sie werden fertig sein und zur Verfügung stehen, wenn die Wähler endlich zur Wahl gehen werden.

In den Stimmzetteln werden die neben den Nummern der Partei auch die Logos und Namen der Parteien angezeigt. Die Namen der Kandidaten sind auch auf den neuen geänderten Stimmzettel nicht vorgesehen.

Das Design der Stimmzettel wurde noch einmal überarbeitet, nachdem sich mehrere politische Parteien gegen eine frühere Ausgabe ausgesprochen hatten.

Sieben politische Parteien hatten die Wahlkommission aufgefordert, die Stimmzettel zu ändern, bei denen die Namen und die Logos der Parteien nicht aufgeführt waren. Sie befürchteten, dass das Fehlen der Namen und der Logos der Parteien die Wähler verunsichern könnte.

 

Ebenso befürchten die Bürger und viele Politiker, dass die Wahlen im Februar 2019 nicht frei und fair sein werden. Zahlreiche Kritiker und die politischen Parteien sagten, dass die Wahlen nur dazu dienen und ein Mittel zu dem Zweck sind, damit General Prayuth seine Macht weiter behalten kann.

Die Demokratische Partei hat Anfang Dezember angekündigt, dass sie zunächst rechtliche Schritte untersuchen wird, um gegen den Vorschlag von General Prayuth, die Namen und Logos der Parteien von den Stimmzetteln auszuschließen, vorgehen zu können.

Der Generalsekretär der Kommission, Herr Jarungwit Phumma sagte, die jetzt geänderten neuen Stimmzettel seien pünktlich zum bisher noch nicht angekündigten Wahltermin fertig.

Die Parlamentswahlen sind zwar für den 24. Februar geplant, allerdings muss der Termin jedoch noch vorher durch einen königlichen Erlass bestätigt werden. Das Dekret war bereits Ende letzten Jahres erwartet worden. Polizei Oberst Jarungwit sagte allerdings, dass eine Verspätung den Plan für die Wahlen am letzten Sonntag im Februar nicht beeinträchtigen würde.

Die Stimmzettel werden gedruckt, nachdem Parteien, die an den Abstimmungen teilgenommen haben, alle ihre Kandidaten angekündigt haben, was laut EC der Ende dieses Monats fällig ist, fügte er weiter hinzu.

Die Wahlkommission hat die neuen Wahlzettel vorgestellt

Die Wahlkommission hat die neuen Wahlzettel vorgestellt

 

Die Stimmzettel unterscheiden sich aber auch jetzt nach der neuen Änderung von den früheren Abstimmungen. Die Parteiennummer ist nicht standardisiert und variiert je nach Wählerschaft. Bei den letzten Wahlen wurde für alle Wahlkreise eine einzige Parteiennummer festgelegt.

Polizei Oberst Jarungwit rechnete damit, dass das offizielle Ergebnis der Wahlen etwa einen Monat nach dem Wahltag bekannt sein würde. Laut Gesetz muss dies innerhalb von 60 Tagen angekündigt werden.

 

  • Quelle: Bangkok Post