Königliches Dekret erlassen. Wahlkommission legt das Datum für die nationale Abstimmung fest.

Königliches Dekret erlassen. Wahlkommission legt das Datum für die nationale Abstimmung fest.

Bangkok. Heute ( 23. Januar 2019 ) wurde die letzte Hürde für eine Wahl in diesem Jahr durch ein königliches Dekret beseitigt. Das von Seiner Majestät König Vajiralongkorn unterzeichnete kurze königliche Dekret ermächtigte die Regierung und die dazugehörigen Behörden, die Abgeordneten für das Haus zu wählen. Das Gesetz wurde auf Befehl Seiner Majestät des Königs erlassen und von Premierminister General Prayuth Chan o-cha unterzeichnet.

Königliches Dekret Seiner Majestät König Vajiralongkorn

Königliches Dekret Seiner Majestät König Vajiralongkorn

Die Wahlkommission ( EC ) hat jetzt fünf Tage Zeit, um einen Datum für den lange erwarteten Wahltag festzulegen, nachdem das Dekret erlassen und in der Royal Gazette veröffentlicht wurde. Das Wahldatum darf nicht früher als 45 Tage sein, spätestens jedoch 60 Tage nach dem Datum des Inkrafttretens dieser königlichen Verordnung.

Die Junta hatte bereits schon im vergangenen Jahr zugesagt, dass am 24. Februar 2019 die nationalen Wahlen abgehalten werden sollen. Dieser Termin im Februar geriet allerdings ins Wackeln, nachdem Seine Majestät der König ankündigte, dass seine Krönung am 4. Mai stattfinden werde.

Die zuständigen Beamten der Wahlkommission sagten Anfang des Monats, sie könnten den Termin nicht ohne einen königlichen Erlass bestätigen, der bisher nicht wie erwartet zustande gekommen war.

In den Medien wurde durch die Regierung in den vergangenen Tagen mehrfach berichtet, dass ein neues Datum für den 24. März 2019 festgesetzt werden würde. Nach der Verabschiedung des königlichen Dekrets rief die Wahlkommission eine Dringlichkeitssitzung in ihrem Hauptsitz an und brachte Spekulationen auf, dass bereits heute ein endgültiges Datum für die nationalen Wahlen angekündigt werden würde.

Die Wahlgesetze erfordern, dass die Abstimmung noch vor dem 9. Mai stattfindet.

 

  • Quelle: thailändische Medien