Pheu Thai und Future Forward Kandidaten fordern Wiederwahl wegen Unregelmäßigkeiten

Pheu Thai und Future Forward Kandidaten fordern Wiederwahl wegen Unregelmäßigkeiten

Bangkok. Die Kandidaten der Pheu Thai Partei und der Future Forward Partei für verschiedene Wahlkreise in Bangkok reichten am Freitag gemeinsam eine Beschwerde bei der Wahlkommission ( EC ) ein und forderten eine Untersuchung wegen angeblicher Unregelmäßigkeiten bei der Wahlzählung.

Herr Trirat Sirichantaropas, der Kandidat der Pheu Thai Partei und Frau Nittcha Boonlue von der Future Forward Partei für den Wahlkreis 13 sowie der Future Forward Kandidat für den Wahlkreis 6, Herr Chris Potranan, reichten zusammen beim Hauptquartier der Wahlkommission eine Beschwerde und entsprechende Beweise für die angeblichen Unregelmäßigkeiten ein.

Sie forderten eine Wiederwahl in ihren Wahlbezirken, wenn die Ermittlungen der Wahlkommission ihre vorgebrachten Anschuldigungen bestätigten sollten.

Die inoffiziellen Auszählungen bzw. die Ergebnisse der EC bei den Parlamentswahlen vom 24. März berichteten, dass in beiden Wahlkreisen die Kandidaten der Pro-Junta Palang Pracharath Partei die Wahl gewonnen hätten.

Herr Trirat behauptete dagegen, er habe einige Unregelmäßigkeiten im Wahlkreis 13 vermutet, da die Zahl der aufgeführten Wähler tatsächlich geringer war als die festgestellte Zahl der Wahlstimmen.

Die Zählung der Stimmen fand in einer eher dunklen Atmosphäre statt, sagte Herr Trirat. Dabei fügte er weiter hinzu, dass es Berichte über den Kauf von Stimmen für jeweils 500 Baht pro Wählerstimme gab.

Er sagte weiter, dass der demokratische Kandidat Herr Parit Wacharasin desselben Wahlkreises ebenfalls beabsichtige, Beschwerden bei der EC einzureichen.

Frau Nittcha sagte gegenüber den Medien, dass sie während des Zählvorgangs etwas Ungewöhnliches gefunden hatte. Was sie gefunden hatte, gab sie zunächst nicht öffentlich bekannt. Sie bat allerdings ebenfalls die EC, die Bewertungen aller Wahllokale in Bangkok zu veröffentlichen.

Herr Chris, der Kandidat der Future Forward Partei für den Wahlkreis 6 sagte, es sei schon seltsam, dass alle Wahlberechtigten an fünf Wahllokalen in seinem Wahlkreis teilnahmen. Er forderte die EC daher dazu auf, eine Wiederwahl in den betroffenen fünf Wahllokalen zu organisieren.

Vor wenigen Tagen hatten bereits rund 660.000 Menschen auf der Website change.org eine Petition unterschrieben. In der Petition wird gefordert, die Wahlkommissare der Nation nach den Wahlen vom 24. März von ihrem Amt zu entheben und zu entlassen.

Experten sagen, dass die Kampagne eine legitime Bedrohung für die fünf Wahlkommissare darstellt. Die Petition wird dem Senatssprecher vorgelegt, in der Hoffnung, dass er die Nationale Anti-Korruptions-Kommission ( NACC ) ersucht, eine rasche Untersuchung durchzuführen.

Zu den Gesetzen, die zu diesem Zweck geltend gemacht werden könnten, gehört:

  • der Abschnitt 164 der Charta, der die direkte Beteiligung der Öffentlichkeit an politischen Angelegenheiten betrifft.
  • §§ 270 und 274 der Satzung über die Amtsenthebung;
  • und die Abschnitte 58 und 65 des Gesetzes über die Korruptionsbekämpfung.

Die Mitglieder der Wahlkommission ( EC ) würden dann zumindest so lange vom Dienst suspendiert, bis die Ergebnisse der Untersuchung vorliegen.

Das Oberhaus benötigt laut Gesetz mindestens 60 % seiner Mitglieder an Bord, um die EC anklagen zu können.

Das People Network für Wahlen macht die Wahlkommission für Wahlbetrug verantwortlich

Das People Network für Wahlen macht die Wahlkommission für Wahlbetrug verantwortlich

In einer ebenfalls veröffentlichten Erklärung sagte das „ People Network „ für Wahlen in Thailand ( P-Net ), dass die Abstimmungen in vielen Regionen des Landes, insbesondere im Norden, Nordosten und in den Zentralregionen ein Wahlbetrug und nicht frei und fair waren. P-Net machte die Wahlkommission ( EC ) für das Problem verantwortlich und sagte, die Agentur habe keine Maßnahmen ergriffen, um Wahlbetrug zu verhindern oder zu unterdrücken.

„ P-Net glaubt, dass diese Wahl nicht ausreichend frei oder fair war. Eine freie und faire Wahl ist notwendig, um Thailand zu reformieren und zu verändern “, sagte P-Net in seiner Erklärung.

Mittlerweile tauchen in den thailändischen Medien immer mehr Berichte über „ Ungereimtheiten „ und angebliche Wahl Manipulationen auf.

In einigen Gegenden schien die Anzahl der Stimmzettel die Zahl der Wähler zu übersteigen. In anderen war die Wahlbeteiligung mit 218 oder mehr Prozent angegeben. Die nationale Wahlkommission gab Ergebnisse für einige Wahlkreise heraus, die nicht mit denen übereinstimmten, die von den Beamten der Wahllokale vorab gemeldet wurden. Eine verdächtig große Anzahl von Stimmzetteln wurde für ungültig erklärt.

Es gab auch Berichte, dass einige Stimmzettel, obwohl sie nicht ordnungsgemäß markiert waren, als Stimmen für die Palang Pracharath Partei, die Stellvertreterpartei des Militärs, gezählt wurden.

In der Zwischenzeit haben viele internationale und lokale Beobachter während einer Pressekonferenz des „ Asian Network for Free Election „ ( ANFREL ) die Wahlkommission ( EC ) aufgefordert, eine faire und transparente Abstimmung durchzuführen. Sie fordern daher die Wahlkommission auf, die Zweifel der Öffentlichkeit zu klären, die Ergebnisse sofort bekannt zu geben, Beobachter zuzulassen und die aufkommenden Probleme sofort zu lösen, bevor sie die Legitimität der ersten Parlamentswahlen Thailands nach fast einem Jahrzehnt in Mitleidenschaft ziehen.

Angesichts eines großen Aufschrei der Öffentlichkeit wegen verdächtiger Wahlprozesse und problematischer Stimmenzählung wurde die EC sowohl von internationalen als auch von lokalen Wahlbeobachtern dazu aufgefordert, alle Zweifel der Öffentlichkeit unverzüglich zu lösen und die Eskalation politischer Probleme und Konflikte zu verhindern.

Herr Amael Vier, der offizielle Vertreter von „ Asian Network for Free Election „ ( ANFREL ) in Bangkok sagte, dass die Wahlen internationalen Standards im Hinblick auf Fairness und Vertrauenswürdigkeit nicht genügen würden.

Er sagte, dass die Beobachter der ANFREL zwar sagten, das die Abstimmung reibungslos verlaufen sei, sie hätten aber trotzdem viele grundlegende Mängel entdeckt, die das Vertrauen der Menschen zerstören und letztendlich die Ergebnisse dieser Wahl ungültig machen könnten.

 

  • Quelle: The Nation, Bangkok Post