Prayuth sagt, die Regierung ist ab Mitte Juli bereit

Prayuth sagt, die Regierung ist ab Mitte Juli bereit

Bangkok. Premierminister General Prayuth Chan o-cha hatte bereits am 18. Juni angekündigt, dass er bis zum Endes des Monats Juni sein neues Kabinett fertig stellen werde. Gleichzeitig erklärte er aber auch, dass er sich bisher noch nicht dazu entschieden habe, ob er gleichzeitig auch das Amt des Verteidigungsministers übernehmen werde. Am Dienstag erklärte Prayuth allerdings, dass die Regierung erst ab Mitte Juli bereit ist.

Wie nicht näher genannte Quellen der thailändischen Presse mitteilten, wurde die Aufstellung des Kabinetts bereits abgeschlossen. Allerdings wiesen die Quellen auch darauf hin, dass Premierminister Prayuth Chan o-cha nach wie vor das letzte Wort bei den Namen auf der Liste hatte.

Die Palang Pracharath Partei (PPRP), die die Bildung der neuen Regierung angeführt hat, war zuvor mit Kämpfen um die wichtigen Kabinettsposten konfrontiert, insbesondere die der mächtigen “ Sam Mitr “ -Fraktion.

“ Ich bestätige, dass die neue Regierung gebildet wird und bis Mitte Juli den Amtseid (vor König Rama X) ablegen wird „, sagte General Prayuth im Regierungshaus.

In dieser “ finalen “ Version des Kabinetts wird Suriya Jungrungreangkit, ein Kernmitglied der Sam Mitr-Fraktion, den Posten des Industrieministers erhalten.

Zuvor war er allerdings sehr verärgert über die Ernennung des PPRP Generalsekretärs Sontirat Sontijirawong zum Energieminister anstelle von ihm. Die Ankündigung hatte die „ Sam Mitr „ dazu veranlasst, mit ihrem Austritt aus der Partei zu drohen.

Letztendlich war Herr Sontirat dann doch dazu gezwungen, Herrn Suriya nachzugeben.

In der Zwischenzeit wird ein weiteres Sam Mitr-Kernmitglied, Somsak Thepsuthin, zum nächsten Justizminister ernannt, obwohl er zuvor ein Portfolio beim Landwirtschaftsministerium gefordert hatte.

Die neueste Kabinettsaufstellung enthält bekannte Namen, die eng mit General Prayuth und seinen zahlreichen Stellvertretern verbunden sind.

 

Prayuth sagt, die Regierung ist ab Mitte Juli bereit

Prayuth sagt, die Regierung ist ab Mitte Juli bereit

 

Darunter befanden sich auch seine drei Stellvertreter – Somkid Jatusripitak, Wissanu Krea-ngam und der umkämpfte und umstrittene General Prawit Wongsuwon -, die ebenfalls weiterhin im Amt sind.

General Anupong Paochinda – der andere Waffenbruder von General Prayuth – wird voraussichtlich ebenfalls seine Position im Innenministerium beibehalten.

Währenddessen wird Kapitän Thammanat Prompao, der General Prawit nahe steht und einst als einflussreiche Persönlichkeit galt, der nächste Arbeitsminister werden.

“ Kapitän Thammanat wurde ausgewählt, um Konflikte zwischen den Fraktionen in der Partei anzugehen, da er ein mutiger Mann ist „, sagte die Quelle.

“ Er hat bisher alle ihm übertragenen Aufgaben zu unserer Zufriedenheit erfüllt, seitdem die PPRP die Führung bei der Regierungsbildung übernommen hat „, fügte die nicht genannte Quelle hinzu.

Eine Quelle der PPRP sagte, General Prawit habe eine wichtige Rolle bei der Organisation der Kabinettsformation gespielt, die jetzt “ nachhaltig genug “ sein müsse, da die von der PPRP geführte Koalition nur eine hauchdünne Mehrheit über den Oppositionsblock habe.

Diese Vereinbarung soll dazu beitragen, innerstaatliche Konflikte zwischen den verschiedenen Fraktionen – einschließlich der Sam Mitr und denjenigen, die mit dem inzwischen aufgelösten Ausschuss für demokratische Volksreformen (PDRC) verbündet sind – zu lösen, teilte die Quelle weiter mit.

Die der Quelle zugestandenen Fraktionen im Lager haben sich bisher allerdings noch nicht zu einer einzigen Streitmacht zusammengeschlossen.

In der Zwischenzeit bestätigte Herr Wissanu am Mittwoch (3. Juli), dass die 36 Mitglieder des Kabinetts endgültig besetzt sind.

“ Die Aufstellung des Kabinetts wird dem König in Kürze zur königlichen Billigung vorgelegt“, fügte Dr. Wissanu hinzu.

Obwohl es keinen Zeitrahmen für die Einreichung der Kabinettsaufstellung gibt, “ je schneller, desto besser „, sagte er, bevor er hinzufügte, gebe es noch viele Dinge, die danach erledigt werden müssten.

Er sagte, die Politik der nächsten Regierung sei ebenfalls bereits entworfen worden und werde derzeit von den Koalitionsparteien überprüft, um festzustellen, ob sie die Wahlversprechen einhalten, die sie vor der Wahl am 24. März gemacht hatten.

Als der stellvertretende Ministerpräsident gefragt wurde, ob die neue Regierung noch lange im Amt sein würde, weigerte er sich gegen die Frage und wollte sich nicht darüber äußern.

“ Spekulieren Sie nicht über Dinge, die noch nicht passiert sind „, sagte er gegenüber den fragenden Reportern.

Herr Wissanu verglich die neue Regierung mit einem “ mit schwerer Fracht beladenen Stahlschiff “ – ein Hinweis auf die Größe der Aufgabe der nächsten Regierung. Gleichzeitig warnte er aber auch davor, dass selbst ein großes Stahlschiff sinken könne, wenn die Mannschaft nicht etwas gegen den Rost auf dem Schiff unternimmt.

Der stellvertretende Ministerpräsident hat die amtierende Regierung bereits schon früher als ein Holz Boot oder „ Rua Pae „ bezeichnet.

“ Jeder im Boot muss dabei helfen, das Boot zu paddeln „, sagte der stellvertretende Premierminister.

“ Jemand muss vielleicht sogar dabei helfen, das eingelaufene Wasser wieder aus dem Boot zu schöpfen „, sagte er weiter.

“ Das Wichtigste ist aber, dass niemand seine Füße stillhalten darf. Wenn sie nicht helfen wollen, dann sollten sie lieber still bleiben“, sagte Herr Wissanu. “ Dieses Schiff hat General Prayuth als Kapitän „, stellte er dabei noch einmal deutlich klar.

Laut dem stellvertretenden Ministerpräsidenten kann es, obwohl es sich um ein Stahlschiff handelt, rosten und sinken. “ Jeder im Boot muss daher mithelfen, dass unser Stahlschiff nicht sinkt „, sagte er weiter.

Herr Wissanu sagte, die Regierungspolitik, die vor dem Parlament erklärt wird, müsse mit den in der Verfassung festgelegten Pflichten und Grundsätzen sowie der nationalen Strategie in Einklang stehen.

 

  • Quelle: Bangkok Post