Prayuth formt sich sein Kabinett so wie er es will

Prayuth formt sich sein Kabinett so wie er es will

Bangkok. Premierminister Prayuth Chan o-cha hat sich sein Kabinett nach seinen eigenen Vorstellungen eingerichtet und ist dabei seinen eigenen Wünschen mit dem von ihm eingerichteten Kabinett einen Schritt näher gekommen. Laut den thailändischen Medien sind dabei allerdings auch „ Gesichter „ zu sehen, die eine Mischung aus Qualität und fragwürdigen Zahlen sind.

Ob er mit seinem neuen Kabinett, wie versprochen auch die thailändische Politik „ reformieren “ kann, muss sich allerdings zuerst noch zeigen.

Die Art und Weise, wie er sein Kabinett formte, ist ungesund traditionell, berichtet Thai PBS World. Auf diese Art und Weise gelangten kontroverse Persönlichkeiten zu hohen Regierungsposten, weil ihnen entweder Prayuth einen Gefallen erwidern musste oder es sich um Parteivorstände handelte, die es sich herkömmlicherweise nicht entgehen ließen und die es sich nicht leisten konnten, weniger hochrangige Parteimitglieder einen Job als letztere machen zu lassen.

Deshalb hatte Thailand Herrn Anupong Paochinda als Innenminister und General Prawit Wongsuwan als stellvertretenden Premierminister. Die beiden Namen wurden mehr oder weniger kritisiert und viele Leute müssen sich fragen, warum sie überhaupt noch da sein müssen. Daher ist es ganz offensichtlich, dass die beiden Politiker für Prayuth wichtiger sind, als für die Öffentlichkeit.

Weitere Parteiführer und hochrangige Parteimitglieder drängen sich ebenfalls im Kabinett. Der Führer der Demokraten, Herr Jurin Laksanavisit wird vor allem wegen seines recht guten Images eine Chance als Handelsminister eingeräumt.

Die anderen können sich den Zweifel zu Nutze machen, aber das Problem in Thailand ist, dass ungeachtet ihrer Qualifikation die Tradition der Belohnung von Koalitionsparteichefs mit Ministerposten nicht gebrochen werden kann, selbst wenn sie für die vorgesehenen Positionen nicht so qualifiziert wie andere Politiker sind.

Die Ankündigung von Prayuth am Mittwoch war eine Erleichterung für viele Menschen, von denen die meisten nicht unbedingt besorgt darüber sind, wie echte thailändische Probleme wie Drogen, Verkehr oder Überschwemmungen behoben werden können.

Aktieninvestoren im In- und Ausland können jetzt entspannt werden, da die Probleme in der regierenden Palang Pracharath Partei endlich nachgelassen haben. Die Pro-Prayuth Aktivisten können sich dabei aus dem gleichen Grund freuen. Für viele Thailänder, die es satt hatten zu warten, sind sie nur froh, dass zumindest diejenigen, die für sie arbeiten sollen, jetzt auch tatsächlich anfangen können zu arbeiten.

Uttama Savanayana als Finanzminister wird jedoch noch aufmerksam und nervös beobachtet. Seine Leistung wird entscheidend dazu beitragen, wie lange Prayuth an der Macht bleiben kann.

Es gibt allerdings auch ungetestete und unerprobte Kabinettsmitglieder. Einige von ihnen sind zum ersten Mal in eine zivile Regierung eingebrochen, andere sind alte Gesichter, aber in ihren Positionen neu. Aber auch hier gilt, wenn es ihnen gelingt, eine gute Arbeit zu liefern, wird Prayuth die Zustimmung der Bevölkerung erhalten. Sollten sie sich dagegen aber als schlecht erweisen, können die Auswirkungen für Premierminister Prayuth auch schnell doppelt schlecht sein.

Mit seiner Angewohnheit, auf Reporter zu schießen, wird Prayuth sie mit ziemlicher Sicherheit bitten, es mit seinem Kabinett zu versuchen. Das wird bis zu einem gewissen Grad fair sein, aber es kann nicht gesagt werden, dass er selbst eine neue Art der Bildung mit seinen Verwaltungsteams ausprobiert hat.

Eine kürzliche öffentliche Entschuldigung von Prayuth in Bezug auf die Schwierigkeiten bei der Bildung seines Kabinetts deutete darauf hin, dass er sich der Existenz der Teufelsschleife bewusst war, aber die endgültige Kabinettsliste hat gezeigt, dass er nicht aus dieser Teufelsschleife herauskommen kann.

Prayuth wird schnell herausfinden, dass er nicht jedem politischen Verbündeten gefallen kann, auch wenn er sich nicht von der Schleife lösen kann. Ein Schwerpunkt wird dabei auch auf der Sam Mitr Fraktion (Drei Freunde) in der Palang Pracharath Partei liegen. Suriya Juangroongruangkit wurde jetzt anstelle des Energieministers (wie ihm versprochen wurde) zum Industrieminister ernannt.

Herr Somsak Thepsuthin ist jetzt der neue Justizminister, anstatt das Landwirtschaftsministerium zu bekommen.

Prayuth könnte jetzt näher am Rande gestanden haben, berichten die thailändischen Medien. Aber er kann jetzt auch länger dort bleiben, als es seinen Gegnern vielleicht gefallen wird. Wie einige Analysten festgestellt haben, mag niemand häufige Wahlen, insbesondere in Thailand, wo das Gewinnen von Parlamentssitzen viel Geld erfordert.

Die Rivalen des Premierministers werden auch bedenken müssen, dass die verfassungsmäßige Macht des Senats bei der Wahl des Generaldirektors erhalten bleibt, selbst wenn diese Regierung zusammenbrechen sollte.

Ironischerweise wird Prayuths Regierung vor allem deshalb zusammenbrechen, weil er bei der Bildung des Kabinetts auf die ungesunden Praktiken der Vergangenheit zurückgreifen musste, berichtet Thai PBS World weiter.

Um ein kurzfristiges Überleben zu erreichen, hat er möglicherweise schon jetzt die Samen für ernste Probleme in der Zukunft ausgesät.

Das ist eine schlechte Nachricht für ihn, aber die schlimmste Nachricht für das thailändische Volk ist, dass ein Regierungszusammenbruch auf eine Politik zurückzuführen sein kann, die nur noch wenig mit den alltäglichen Problemen des Landes zu tun hat.

 

  • Quelle: Thai PBS World