Das Militär bietet einige Erklärungen zu Thanathorns Fragen über den Reichtum von Generälen

Das Militär bietet einige Erklärungen zu Thanathorns Fragen über den Reichtum von Generälen

Bangkok. Herr Thanathorn Juangroongruangkit, der Vorsitzende der Future Forward Partei (FFP), hat das Verteidigungsministerium nach der Verwendung ihres Budgets gefragt. Außerdem wunderte er sich über den Reichtum von zahlreichen Generälen und wollte dazu ebenfalls eine Stellungnahme vom obersten Chef der Armee General Pornpipat Benyasri hören.

Herr Thanathorn erklärte gegenüber den Medien, dass er zahlreiche Fragen in Bezug auf den Reichtum des Verteidigungsministeriums und vieler Generäle in Bezug auf das zweifelhafte 18,6 Milliarden Baht Off-Budget Geld des Ministeriums in die Wege geleitet hat.

Das Team der Future Forward Partei hat kürzlich auf der Facebook Seite von Herrn Thanathorn einen Artikel veröffentlicht, in dem die vom Komitee, dessen Mitglied er selber einmal war, abgehaltene Ermittlungssitzung zum Antrag der Regierung auf ein Budget von 3,2 Billionen Baht aufgeführt ist.

Laut dem Facebook Post forderte Thanathorn das Verteidigungsministerium auf, dem Ausschuss mehr Details zu den 18,6 Milliarden Baht „Typ 1 und Typ 2 Off-Budget Geld“ der Armee zu geben.

Die 18,6 Milliarden Baht Zahl wurde vom Haushaltsamt genehmigt und „ist aber nicht die Zahl, die das Verteidigungsministerium offiziell vorgelegt hat“, argumentierte der Sprecher der Verteidigungskräfte, General Pornpipat Benyasri.

Herr Thanathorn hinterfragte auch das Vermögen von 81 Generälen, die einst Mitglieder der jetzt aufgelösten Nationalen Legislativversammlung waren, nachdem er erfahren hatte, dass ihre obligatorischen Vermögenserklärungen einen Durchschnitt von 12,7 Millionen Baht pro Jahr und ein Vermögen von bis zu 78 Millionen aufweisen.

Der Oberbefehlshaber der Armee, Apirat Kongsompong

Der Oberbefehlshaber der Armee, Apirat Kongsompong

Als Antwort auf seine zahlreichen Anfragen am Samstag (30. November) sagte Armeechef Apirat Kongsompong nach dem Treffen, dass ein Teil des Geldes außerhalb des Budgets, Einnahmen von den von den Militärs geführten Krankenhäusern sind. Wie hoch diese angeblichen Einnahmen sind, konnte bisher aber nicht geklärt oder bekannt gegeben werden.

In dem Posting der Furure Forward Partei wurde zusätzlich noch festgestellt und berichtet, dass das Militär nebenbei auch noch den Boxsport und Pferderennen betreibt.

Der erste Punkt, den Thanathorn wissen wollte, war das Budget des Verteidigungsministeriums in Höhe von 18,657 Milliarden Baht, das fast den Budgets der Ministerien für Handel, digitale Wirtschaft und Gesellschaft zusammen genommen entsprach.

Gleichzeitig bat er auch das Verteidigungsministerium, weitere Details offen zu legen und zu zeigen. Herr Thanathorn wollte folgende Punkte geklärt haben:

  1. Das Einkommen aus der Nutzung von Funkwellen in den letzten 10 Jahren;
  2. Eine Liste der Unternehmen, die die Funkwellenkonzessionen und deren Verträge verwalten;
  3. Die Verträge zwischen der Armee und Channel 7 aus dem Jahr 1969;
  4. Die Einnahmen aus der Erteilung von Konzessionen an Channel 7 jedes Jahr seit 1969;
  5. Die Einnahmen aus den Mietmultiplexer;
  6. Die Vereinbarung zwischen dem Verteidigungsministerium und dem Finanzministerium über die Haushalte;
  7. Die Einzelheiten zu den Sondermittelarten (Off-Budget) 1 und 2.

Herr Thanathorn erklärte, dass seine Zweifel an diesen Themen möglicherweise mit dem ungewöhnlichen Reichtum dieser Generäle zusammenhängen und die Leute im ganzen Land neugierig darauf waren, davon zu erfahren.

Nach den Berichten, die der Nationalen Antikorruptionskommission Ende Mai vorgelegt wurden, gab es 81 Generäle in der Nationalen Legislativversammlung, die ein Vermögen von insgesamt 78 Mio. Baht hatten oder die rund 12,72 Mio. Baht pro Jahr verdient hatten.

„Ihr angegebenes Einkommen war das Dreifache ihres Gehalts, was bedeutet, dass die meisten von ihnen mindestens noch ein oder mehrere Nebengeschäfte hatten“, sagte Thanathorn.

Auf die Anfragen antwortete General Pornpipat Benyasri, der Oberbefehlshaber, dass der für das Budget von bis zu 18 Mrd. Baht vorgesehene Fonds von der Haushaltsbehörde verwaltet werde, während die Auszahlung ohne Sonderbehandlung normal abgewickelt werde.

In Bezug auf die Einkommenstransparenz sagte er, dass Mitglieder der Nationalen Legislativversammlung ihre Eigenschaften und ihr Einkommen bereits vor und nach ihrem Amtsantritt offengelegt hätten. Er bestätigte auch, dass die zuständigen Behörden Thanathorn die Unterlagen zu weiteren Einzelheiten später vorlegen werden.

In der Zwischenzeit bestätigte General Apirat Kongsompong, dass ein Teil des Geldes aus dem Militärkrankenhaus stamme, das für die Verwaltung verwendet wird.

In Bezug auf die Multiplexer-Kosten sagte er, dass die Verträge mit Channel 5 und Channel 7 im Jahr 2018 ausgelaufen seien.

Er sagte weiter, das Militär habe bereits einen Plan, sowohl die Anzahl der Generäle als auch die Größe des Militärs zu reduzieren. Apirat beantwortete jedoch nicht die Frage nach dem ungewöhnlichen Reichtum der Generäle.

Thanathorn erkundigte sich auch nach den Einzelheiten zum Fondsmanagement und wer für das Management verantwortlich war. Er bestand darauf, dass er die Finanzausweise aller Armee Pferderennbahnen sehen möchte und fragte, warum sie unter der Kontrolle der Armee stehen müssen, da sie nicht die Hauptaufgabe der Armee sind.

 

  • Quelle: The Nation Thailand