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Thai Airways muss auf dem Flughafen Suvarnabhumi in Bangkok notlanden

Thai Airways muss auf dem Flughafen Suvarnabhumi in Bangkok notlanden

Bangkok. Am Montag musste eine Maschine der THAI Airways International auf ihrem Flug zum Flughafen Narita in Japan nach Bangkok ...

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Suthep plant eine neue Partei um Prayuth als Premierminister zu unterstützen

Suthep plant eine neue Partei um Prayuth als Premierminister zu unterstützen

Bangkok. Suthep Thaugsuban, der Hauptvorsitzende des inzwischen aufgelösten Demokratischen Reformkomitees (PDRC), plant die Gründung einer politischen Partei zur Unterstützung des ...

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Tourismusbehörde warnt die chinesischen Touristen: „Hören sie auf, das schöne Thailand zu zerstören“

Tourismusbehörde warnt die chinesischen Touristen: „Hören sie auf, das schöne Thailand zu zerstören“

Bangkok / Peking. Die thailändische Tourismusbehörde hat ihren chinesischen Kollegen in einem Schreiben gesagt, sie sollen aufhören, die Schönheit und ...

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Thaksin fordert die Pheu Thai Partei vor den Wahlen zur Einheit auf

Thaksin fordert die Pheu Thai Partei vor den Wahlen zur Einheit auf

Bangkok / Hong Kong. Der flüchtende ehemalige thailändische Premierminister Thaksin Shinawatra hat sich mit den wichtigen Mitgliedern seiner Pheu Thai ...

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Die Regierung möchte die Thais auf Thailand 4.0 und auf das 21. Jahrhundert vorbereiten

Die Regierung möchte die Thais auf Thailand 4.0 und auf das 21. Jahrhundert vorbereiten

Bangkok. Premierminister Prayuth Chan o-cha hat einen Unterausschuss eingerichtet, der die Thailänder auf das Thailand 4.0 Programm und auf das ...

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Die nördlichen Provinzen in Thailand sollen sich auf eine mögliche Dürre einstellen

Die nördlichen Provinzen in Thailand sollen sich auf eine mögliche Dürre einstellen

Phitsanulok. Der Minister für Landwirtschaft und Genossenschaften, Herr Kritsada Boonrach, hat die lokalen Behörden im Norden Thailands aufgefordert, den Wasserkonsum ...

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Polizei verhaftet einen Briten der angeblich einen Landsmann in einem Hotel ausgeraubt hat

Polizei verhaftet einen Briten der angeblich einen Landsmann in einem Hotel ausgeraubt hat

Bangkok. Am frühen Montagmorgen gegen 1 Uhr konnte die Polizei einen Briten verhaften, der angeblich einen Landsmann in sein Hotel ...

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Verletzter bei Demonstration gegen NCCC

Ein Mann erlitt bei einer Demonstration gegen die Anti-Korruptionsbehörde NCCC schwere Verbrennungen, als ein Sarg mit der Aufschrift „NCCC“ angezündet wurde. Etwa 20 Demonstranten hatten gegen die Behörde protestiert. Sie verlangten den Rücktritt der Mitglieder der Behörde, weil sie von den Putschisten eingesetzt worden seien. tn

Stehaufmännchen Chaiya

Er sagte, sobald das Kabinett von Premier Samak umgebildet würde, könnte er wieder einen Posten erhalten – als Gesundheitsminister. Dies sei möglich, weil ihm kein Berufsverbot auferlegt worden sei: „Ich kann Ihnen einen Hinweis geben“, sagte er. „Es wird das Innenministerium, das Justiz- oder Wirtschaftsministerium sein, wenn ich nicht das bekomme, was ich will.“

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Wie die Verfassung geändert werden soll

Dringendste Aufgabe der Regierungspartei PPP ist es nun, die Verfassung zu ändern. Am 16. Juli wurde bekannt, wie dies geschehen soll. Ein Ausschuß des Parlaments prüft zur Zeit die Verfassung und wird Änderungsvorschläge unterbreiten, über die dann debattiert werden soll. Ein Abschlußbericht des Ausschusses soll bis 18. August vorliegen. tn

Chalerm bereit für einen anderen Job

Innenminister Chalerm Yubamrung teilte mit, er sei bereit, einen anderen Job zu übernehmen, sofern der Premierminister dies wünsche. Alles hänge von Samak ab, Chalerm würde sich nicht sperren. Chalerm erfuhr aus der Zeitung, er solle nach der anstehenden Kabinettsumbildung entweder Gesundheits- oder Justizminister (!) fungieren, und sah sich daher zu einer Stellungnahme gezwungen. tn

Preah Vihear: Strafanzeige gegen das Kabinett?

In einer beim NCCC eingebrachten Korruption heißt es, Samak und sein Kabinett, Beamte im Außenministerium, der Generalsekretär im Nationalen Sicherheitsrat, der ehemalige Premierminister Thaksin und andere hochrangige Politiker und Beamte hätten entgegen den Vorschriften der Verfassung machtmißbräuchlich gehandelt, so daß Thailand seine Souveränität über einen Teil seines Territoriums verloren habe. Thaksin wird in der Petition genannt, weil die PAD vermutet, mit Kambodscha sei ein Deal ausgehandelt worden: Tempel gegen die Lizenz, in Kambodscha ein Spielkasino errichten zu dürfen.

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61 Politiker sollen „entfernt“ werden

Der Plan ist ebenso genial wie einfach: So lange die Verfassung, die die PPP ändern will, noch in Kraft ist, soll sie für die PPP von Nutzen sein. In Artikel 48 der Verfassung steht, daß Inhaber von politischen Ämtern keine Aktien von Telekommunikations- und Medienfirmen besitzen dürfen. Laut Artikel 265 dürfen Inhaber politischer Ämter keine Anteile an Firmen haben, für die eine staatliche Konzession besteht.

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Die “neue” Politik der PAD

Die fünfköpfige Führung der PAD gab die Devise für eine „Neue Politik“ heraus, die die Macht der politischen Kräfte stärken soll. Um das zu erreichen, sollen zukünftig nach Plänen der PAD nur noch 30% der Parlamentarier vom Volk gewählt werden. 70% der Abgeordneten werden von einer Kommission bestellt. Die stelle sicher, so Suriyasai Katasila, der Sprecher der PAD, daß alle „Gruppen und Klassen“ im Parlament geeignet vertreten werden. Netterweise sagte Suriyasai auch, um welche Gruppen und Klassen es sich handelt:

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Senatoren: Samak eine unfähige Marionette

In einer Parlamentsdebatte über die Leistung der Regierung am 23. Juni wurde Premierminister Samak von Senatoren scharf kritisiert. Sie warfen ihm schlechten Führungsstil und Versagen bei der Lösung wirtschaftlicher Probleme vor, ferner bezeichneten sie ihn als Marionette des ehemaligen Premiers Thaksin. Die Anschuldigungen endeten mit dem Fazit, es sei besser, wenn Samak und sein Kabinett zurücktreten würden.

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