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General Prawit zu Thaksin - Wir haben keine Turbolenzen verursacht

General Prawit zu Thaksin - Wir haben keine Turbolenzen verursacht

Bangkok Wie die thailändische Tageszeitung Matichon in ihrer Ausgabe berichtet, hat der stellvertretende Ministerpräsident und Verteidigungsminister Prawit Wongsuwan am Mittwoch ...

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Hunderte von Touristen rannten um ihr Leben, als der heftige Sturm auf Ko Hong traf

Hunderte von Touristen rannten um ihr Leben, als der heftige Sturm auf Ko Hong traf

Krabi. Hunderte Touristen rannten am Dienstag auf der Insel ( Ko ) Hong in der Provinz Süd-Krabi um ihr Leben, ...

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Ausländische Expats in Thailand begrüßen angeblich die neuen elektrischen VIP Taxis

Ausländische Expats in Thailand begrüßen angeblich die neuen elektrischen VIP Taxis

Bangkok. Ein thailändischer Innovator, der die Verwendung der neuen elektrischen VIP Taxis in Bangkok fördert sagte, dass die ausländische Expats ...

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Expertengremium soll den jährlichen Verlust von 1,5 Milliarden Baht aus dem Behinderten Fond klären

Expertengremium soll den jährlichen Verlust von 1,5 Milliarden Baht aus dem Behinderten Fond klären

Bangkok. Arbeitsminister Polizei General Adul Sangsingkaew hat ein Expertengremium eingesetzt, das innerhalb von 15 Tagen eine Untersuchung zu den Vorwürfen ...

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Wie viel ist das Leben eines vierjährigen Mädchen in Thailand wert?

Wie viel ist das Leben eines vierjährigen Mädchen in Thailand wert?

Chaiyaphum. Drei Hunde, die aus dem Garten eines Nachbarn gelaufen waren, haben ein kleines, 4 Jahre junges Mädchen, dass auf ...

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Armee leiht sich den Wahlkampf Slogan von Erzfeind Thaksin aus

Armee leiht sich den Wahlkampf Slogan von Erzfeind Thaksin aus

Bangkok. Scharfäugige Beobachter wiesen am Mittwoch darauf hin, dass ein Militär Büro, das die Kampagne Prayuth Chan o-cha beworben hatte, ...

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Bis 2036 will Thailand 1,2 Millionen Elektrofahrzeuge auf die Straße bringen

Bis 2036 will Thailand 1,2 Millionen Elektrofahrzeuge auf die Straße bringen

Bangkok. Die thailändische Regierung hat sich das ehrgeizige Ziel gesetzt, und will bis zum Jahr 2036 rund 1,2 Millionen Elektrofahrzeuge ...

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Verletzter bei Demonstration gegen NCCC

Ein Mann erlitt bei einer Demonstration gegen die Anti-Korruptionsbehörde NCCC schwere Verbrennungen, als ein Sarg mit der Aufschrift „NCCC“ angezündet wurde. Etwa 20 Demonstranten hatten gegen die Behörde protestiert. Sie verlangten den Rücktritt der Mitglieder der Behörde, weil sie von den Putschisten eingesetzt worden seien. tn

Stehaufmännchen Chaiya

Er sagte, sobald das Kabinett von Premier Samak umgebildet würde, könnte er wieder einen Posten erhalten – als Gesundheitsminister. Dies sei möglich, weil ihm kein Berufsverbot auferlegt worden sei: „Ich kann Ihnen einen Hinweis geben“, sagte er. „Es wird das Innenministerium, das Justiz- oder Wirtschaftsministerium sein, wenn ich nicht das bekomme, was ich will.“

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Wie die Verfassung geändert werden soll

Dringendste Aufgabe der Regierungspartei PPP ist es nun, die Verfassung zu ändern. Am 16. Juli wurde bekannt, wie dies geschehen soll. Ein Ausschuß des Parlaments prüft zur Zeit die Verfassung und wird Änderungsvorschläge unterbreiten, über die dann debattiert werden soll. Ein Abschlußbericht des Ausschusses soll bis 18. August vorliegen. tn

Chalerm bereit für einen anderen Job

Innenminister Chalerm Yubamrung teilte mit, er sei bereit, einen anderen Job zu übernehmen, sofern der Premierminister dies wünsche. Alles hänge von Samak ab, Chalerm würde sich nicht sperren. Chalerm erfuhr aus der Zeitung, er solle nach der anstehenden Kabinettsumbildung entweder Gesundheits- oder Justizminister (!) fungieren, und sah sich daher zu einer Stellungnahme gezwungen. tn

Preah Vihear: Strafanzeige gegen das Kabinett?

In einer beim NCCC eingebrachten Korruption heißt es, Samak und sein Kabinett, Beamte im Außenministerium, der Generalsekretär im Nationalen Sicherheitsrat, der ehemalige Premierminister Thaksin und andere hochrangige Politiker und Beamte hätten entgegen den Vorschriften der Verfassung machtmißbräuchlich gehandelt, so daß Thailand seine Souveränität über einen Teil seines Territoriums verloren habe. Thaksin wird in der Petition genannt, weil die PAD vermutet, mit Kambodscha sei ein Deal ausgehandelt worden: Tempel gegen die Lizenz, in Kambodscha ein Spielkasino errichten zu dürfen.

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61 Politiker sollen „entfernt“ werden

Der Plan ist ebenso genial wie einfach: So lange die Verfassung, die die PPP ändern will, noch in Kraft ist, soll sie für die PPP von Nutzen sein. In Artikel 48 der Verfassung steht, daß Inhaber von politischen Ämtern keine Aktien von Telekommunikations- und Medienfirmen besitzen dürfen. Laut Artikel 265 dürfen Inhaber politischer Ämter keine Anteile an Firmen haben, für die eine staatliche Konzession besteht.

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Die “neue” Politik der PAD

Die fünfköpfige Führung der PAD gab die Devise für eine „Neue Politik“ heraus, die die Macht der politischen Kräfte stärken soll. Um das zu erreichen, sollen zukünftig nach Plänen der PAD nur noch 30% der Parlamentarier vom Volk gewählt werden. 70% der Abgeordneten werden von einer Kommission bestellt. Die stelle sicher, so Suriyasai Katasila, der Sprecher der PAD, daß alle „Gruppen und Klassen“ im Parlament geeignet vertreten werden. Netterweise sagte Suriyasai auch, um welche Gruppen und Klassen es sich handelt:

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Senatoren: Samak eine unfähige Marionette

In einer Parlamentsdebatte über die Leistung der Regierung am 23. Juni wurde Premierminister Samak von Senatoren scharf kritisiert. Sie warfen ihm schlechten Führungsstil und Versagen bei der Lösung wirtschaftlicher Probleme vor, ferner bezeichneten sie ihn als Marionette des ehemaligen Premiers Thaksin. Die Anschuldigungen endeten mit dem Fazit, es sei besser, wenn Samak und sein Kabinett zurücktreten würden.

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