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Ein Australier wäscht Autos, um seinen Lebensunterhalt zu verdienen und macht 6.000 Baht pro Tag

Ein Australier wäscht Autos, um seinen Lebensunterhalt zu verdienen und macht 6.000 Baht pro Tag

Rayong. Die thailändische Webseite „ Ban Muang „ berichtet über einen australischen Rentner in Rayong, der jeden Tag Autos putzt, ...

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Die thailändische CP Gruppe möchte in das Hochgeschwindigkeits-Bahnprojekt einsteigen und bietet 6,8 Milliarden US-Dollar

Die thailändische CP Gruppe möchte in das Hochgeschwindigkeits-Bahnprojekt einsteigen und bietet 6,8 Milliarden US-Dollar

Bangkok. Die multinationale Unternehmensgruppe „ Charoen Pokphand Group „ ( CP Group ) ist ein Milliarden schweres Unternehmen mit Sitz ...

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Der Gestank der Mülldeponie macht hunderte von Haushalten in Chonburi unbewohnbar

Der Gestank der Mülldeponie macht hunderte von Haushalten in Chonburi unbewohnbar

Chonburi. Die Einheimischen in zwei Bezirken der Provinz Chonburi haben es schwer, in ihren Häusern zu leben. Die örtliche Mülldeponie ...

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Die EU-Delegation in Thailand hat eine Klarstellung zu den Wahlbeobachtern veröffentlicht

Die EU-Delegation in Thailand hat eine Klarstellung zu den Wahlbeobachtern veröffentlicht

Bangkok. Am Sonntag ( 11. November 2018 ) hat die Europäische Union ( EU )eine Klarstellung zu diversen Medienberichten im ...

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Das Gesetz verbietet Prayuth, sich im Vorfeld der Wahlen für eine politische Partei einzusetzen

Das Gesetz verbietet Prayuth, sich im Vorfeld der Wahlen für eine politische Partei einzusetzen

Bangkok. Das Gesetz verbietet es Premierminister Prayuth Chan o-cha, sich im Vorfeld der Wahlen für eine politische Partei einzusetzen. Das ...

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Suthep ist in der Politik „ unverkäuflich „ sagen seine Kritiker

Suthep ist in der Politik „ unverkäuflich „ sagen seine Kritiker

Bangkok. Vor fünf Jahren befand sich Suthep Thaugsuban, der ehemalige Protestführer des demokratischen Reformkomitees ( PDRC ) noch auf dem ...

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Eine Frau musste sterben, nachdem ein Krankenhaus in Bangkok ihre Behandlung abgelehnt ab

Eine Frau musste sterben, nachdem ein Krankenhaus in Bangkok ihre Behandlung abgelehnt ab

Bangkok. Am frühen Samstagmorgen musste eine Frau in Bangkok sterben, nachdem ein Krankenhaus ihre Behandlung abgelehnt und sie einfach fortgeschickt ...

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Verletzter bei Demonstration gegen NCCC

Ein Mann erlitt bei einer Demonstration gegen die Anti-Korruptionsbehörde NCCC schwere Verbrennungen, als ein Sarg mit der Aufschrift „NCCC“ angezündet wurde. Etwa 20 Demonstranten hatten gegen die Behörde protestiert. Sie verlangten den Rücktritt der Mitglieder der Behörde, weil sie von den Putschisten eingesetzt worden seien. tn

Stehaufmännchen Chaiya

Er sagte, sobald das Kabinett von Premier Samak umgebildet würde, könnte er wieder einen Posten erhalten – als Gesundheitsminister. Dies sei möglich, weil ihm kein Berufsverbot auferlegt worden sei: „Ich kann Ihnen einen Hinweis geben“, sagte er. „Es wird das Innenministerium, das Justiz- oder Wirtschaftsministerium sein, wenn ich nicht das bekomme, was ich will.“

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Wie die Verfassung geändert werden soll

Dringendste Aufgabe der Regierungspartei PPP ist es nun, die Verfassung zu ändern. Am 16. Juli wurde bekannt, wie dies geschehen soll. Ein Ausschuß des Parlaments prüft zur Zeit die Verfassung und wird Änderungsvorschläge unterbreiten, über die dann debattiert werden soll. Ein Abschlußbericht des Ausschusses soll bis 18. August vorliegen. tn

Chalerm bereit für einen anderen Job

Innenminister Chalerm Yubamrung teilte mit, er sei bereit, einen anderen Job zu übernehmen, sofern der Premierminister dies wünsche. Alles hänge von Samak ab, Chalerm würde sich nicht sperren. Chalerm erfuhr aus der Zeitung, er solle nach der anstehenden Kabinettsumbildung entweder Gesundheits- oder Justizminister (!) fungieren, und sah sich daher zu einer Stellungnahme gezwungen. tn

Preah Vihear: Strafanzeige gegen das Kabinett?

In einer beim NCCC eingebrachten Korruption heißt es, Samak und sein Kabinett, Beamte im Außenministerium, der Generalsekretär im Nationalen Sicherheitsrat, der ehemalige Premierminister Thaksin und andere hochrangige Politiker und Beamte hätten entgegen den Vorschriften der Verfassung machtmißbräuchlich gehandelt, so daß Thailand seine Souveränität über einen Teil seines Territoriums verloren habe. Thaksin wird in der Petition genannt, weil die PAD vermutet, mit Kambodscha sei ein Deal ausgehandelt worden: Tempel gegen die Lizenz, in Kambodscha ein Spielkasino errichten zu dürfen.

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61 Politiker sollen „entfernt“ werden

Der Plan ist ebenso genial wie einfach: So lange die Verfassung, die die PPP ändern will, noch in Kraft ist, soll sie für die PPP von Nutzen sein. In Artikel 48 der Verfassung steht, daß Inhaber von politischen Ämtern keine Aktien von Telekommunikations- und Medienfirmen besitzen dürfen. Laut Artikel 265 dürfen Inhaber politischer Ämter keine Anteile an Firmen haben, für die eine staatliche Konzession besteht.

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Die “neue” Politik der PAD

Die fünfköpfige Führung der PAD gab die Devise für eine „Neue Politik“ heraus, die die Macht der politischen Kräfte stärken soll. Um das zu erreichen, sollen zukünftig nach Plänen der PAD nur noch 30% der Parlamentarier vom Volk gewählt werden. 70% der Abgeordneten werden von einer Kommission bestellt. Die stelle sicher, so Suriyasai Katasila, der Sprecher der PAD, daß alle „Gruppen und Klassen“ im Parlament geeignet vertreten werden. Netterweise sagte Suriyasai auch, um welche Gruppen und Klassen es sich handelt:

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Senatoren: Samak eine unfähige Marionette

In einer Parlamentsdebatte über die Leistung der Regierung am 23. Juni wurde Premierminister Samak von Senatoren scharf kritisiert. Sie warfen ihm schlechten Führungsstil und Versagen bei der Lösung wirtschaftlicher Probleme vor, ferner bezeichneten sie ihn als Marionette des ehemaligen Premiers Thaksin. Die Anschuldigungen endeten mit dem Fazit, es sei besser, wenn Samak und sein Kabinett zurücktreten würden.

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