Wikipedia geblockt

Die Blockierung der Webseite begann Anfang Oktober. Die URL http://en.wikipedia.org/wiki/Bhumibol_Adulyadej ist nicht mehr zu erreichen. Der User wird auf eine thailändische Regierungsseite umgeleitet: http://w3.mict.go.th/ Es erscheint der Text „Under Construction“. Somit ist klar, wer für die Blockade verantwortlich ist.

Die TIP-Redaktion bemühte sich erfolglos, die Seite mit drei verschiedenen Providern zu erreichen.

Noch kann man durch einen Alternativlink auf die Seite gelangen: http://en.wikipedia.org/wiki/Rama_IX

Die ganze Angelegenheit hat einen äußerst schalen Beigeschmack, denn Wikipedia ist neutral, die Artikel in dem Online-Lexikon werden auf ihren Wahrheitsgehalt überprüft, auf ihre Neutralität und Vollständigkeit.

Jeder User kann bei Wikipedia Artikel ändern. Dazu gehören auch die Mitarbeiter des thailändischen Ministeriums für Information und Telekommunikation (MICT). Aber anscheinend machte man sich hier nicht die Mühe, sondern blockierte.

Ein weiterer Aspekt ist, daß das oft kritisierte Computerkriminalitätsgesetz vorschreibt, daß eine Webseite nur dann blockiert werden kann, wenn ein entsprechender Gerichtsbeschluß vorliegt. Dieser gerichtliche Bescheid wird umgangen, indem die Provider angewiesen werden (manchmal wird Druck ausgeübt), die Seite auf die Schwarze Liste zu setzen.

Task Force 6080

Das ist der Name der Einsatzgruppe, die im MICT dafür zuständig ist, das Internet zu überwachen und Seiten zu blockieren.

Anfang Oktober berichtete die „Bangkok Post“ über Task Force 6080 folgendes:

„Die Institution“ wird erst seit dem Putsch am 19. September 2006 explizit in politische Zusammenhänge gebracht. Die Putschisten, angeführt von General Sonthi Boonyaratkalin, sagten, einer der vier Gründe für den Putsch sei die Bedrohung der Monarchie durch das „Thaksin-Regime“ gewesen.

Als General Prem Tinsulanonda, der Vorsitzende des Staatsrates, bei einer Audienz dabei war, die den Putschisten vom König gewährt wurde, wurden Verdächtigungen laut, er habe bei dem Putsch seine Hand im Spiel gehabt. Dafür wurde er von Putsch-Gegnern kritisiert.

Der Putsch von 2006 löste eine Welle der Entrüstung im Internet aus. Tausende von Webseiten entstanden. Task Force 6080 behauptet, die meisten Webseiten würden von Putschgegnern kontrolliert, die Thaksin gegenüber loyal seien.

Die Hauptaufgabe von Task Force 6080 besteht darin, Informationen über Politiker zu sammeln, deren Ideen und Meinungen die Monarchie bedrohen, damit diese Politiker angeklagt werden können.

Die Task Force 6080 operiert unter dem National Security Act, dem von den Putschisten erlassenen Sicherheitsgesetzen, und ist der ISOC unterstellt, der Behörde für nationale Sicherheit.

400 Webseiten wurden bislang blockiert oder vom Netz genommen, 800 stehen unter Beobachtung (der TIP berichtete).

Die Task Force 6080 sollte eine Geheimorganisation sein und im Verborgenen arbeiten. Doch deren Existenz sickerte mittlerweile durch, vermutlich wie die PPP die Wahlen im Dezember 2007 gewonnen hatte.

Die Zielpersonen von Task Force 6080 sind seitdem vorsichtiger geworden. Lauschangriffe sind nicht mehr so einfach, weil die Zielpersonen Codenamen benutzen und häufig ihre Telefonnummern ändern.

Doch was der Task Force 6080 viel mehr Sorgen bereitet, ist die Berichterstattung in ausländischen Medien. Die meisten Inhalte, so die Bangkok Post wörtlich „basieren auf Informationen, die mutmaßlich von Elementen im Thaksin-Regime geliefert wurden.“

Das Außenministerium genehmigte ein Budget von 600 Millionen Baht, um das Image des Landes im Ausland aufzupolieren. FACT – Freedom Against Censorship Thailand, bp, la