Hopewell: Nicht zahlen, sondern kassieren!

Die SRT wird gegen die Entscheidung des Schiedsgerichts klagen und im Wege der Widerklage 200 Milliarden Baht Schadensersatz von Hopewell fordern.

Supot Saplom, Generaldirektor der Autobahnbehörde und ein Vorstandsmitglied der SRT, sagte, die Generalstaatsanwaltschaft werde im Namen der SRT die Klage Ende November bei Gericht einreichen.

Anfang November hatte ein Schiedsgericht entschieden, daß Hopewell Schadensersatz in Höhe von 11,8 Milliarden Baht nebst Zinsen zusteht. In der Klageschrift wird ausgeführt werden, daß dem Schiedsgericht nicht alle relevanten Informationen vorlagen. Es sei davon ausgegangen, daß der Vertrag gekündigt und Hopewell die Betreiberkonzession entzogen worden sei. Das sei aber nicht alles.

Der Bau der Trassen für Fahrzeuge und Züge habe sich verzögert. Ein Jahr, bevor die Regierung Chuan Lekpai den Vertrag auflöste, habe Hopewell die Arbeiten komplett eingestellt.

Mit der Widerklage sollen 200 Milliarden Baht Schadensersatz geltend gemacht werden wegen „verlorener Möglichkeiten“, was auch immer das heißen mag. Vermutlich stellt die Klage darauf ab, daß man kein anderes Unternehmen mit der Durchführung des Projektes beauftragen konnte, weil man vertraglich an Hopewell gebunden war.

Die Regierung Chatichai Choonhavan habe dem Vertrag zugestimmt, der durch den damaligen Transportminister Montri Pongpanich im Jahre 1990 unterzeichnet worden war. Die Betreiberlizenz für die Dauer von 30 Jahren galt ab 6. Dezember 1991, das Projekt sollte bis Anfang Dezember 1999 fertiggestellt sein. Nach der Finanzkrise 1997 gingen die Bauarbeiten nur noch schleppend voran, Premierminister Chuan kündigte den Vertrag und entzog im Januar 1998 die Betreiberkonzession.

Supot bestritt, daß die Verzögerung zustande kam, weil die Regierung unfähig war, für den Bau benötigte Grundstücke rechtzeitig zu enteignen. Die Vertragsauflösung durch Thailand habe nach den Buchstaben des Gesetzes stattgefunden. bp