Schlechte Umfrageergebnisse für die Demokraten

Über die Hälfte der Befragten vermuten laut einer Umfrage von Suan Dusit Poll, daß der Rücktritt von Abhisits Generalsekretär Niphon Promphan ein Zeichen dafür ist, daß die Demokraten innerhalb der eigenen Reihen zerstritten sind.

Über 54% der Befragten (1296 Personen in Bangkok und im Umland der Hauptstadt) glauben, innerhalb der Demokraten gebe es verschiedene Flügel, das führte dazu, daß nur knapp 57% dasselbe Vertrauen in die Demokraten haben wie vorher.

(Niphon ist vermutlich zurückgetreten, weil er mit Abhisits Ernennung des neuen Polizeichefs nicht einvertanden war.)

Eine Umfrage der Bangkok University fiel geradezu katastrophal aus. Über 2000 Personen im ganzen Land wurden nach ihrer Einschätzung der Arbeit der Regierung befragt.

Die Regierungsarbeit der letzten neun Monate wurde mit der Note 5 bewertet: Von zehn möglichen Punkten erhielt die Regierungskoalition 4,02 Punkte. Die Wirtschaftsleitung wurde mit 4,17 bewertet, die Auslandspolitik gar nur mit 4,15. Was Sozialprogramme betrifft, erhielt die Regierung immerhin 4,39 Punkte, in Schulnoten umgerechnet bestenfalls eine 4 minus.

Parlament wird aufgelöst, wenn…

Premierminister Abhisit sagte am 4. Oktober, er sei grundsätzlich nicht gegen eine Auflösung des Parlaments und daraus resultierenden Neuwahlen.

Das hänge aber von mehreren Bedingungen ab. Zunächst soll die Verfassung geändert werden, die womöglich durch einen Volksentscheid ratifiziert werden soll. Ferner sagte der Premier u. a., die Konjunktur müsse sich stabilisieren und die politische Atmosphäre im Land müsse friedlich sein. Vorher gebe es keine Wahlen. bp, tn, tna