Verschlossene Türen bei BBC Thailand

Justizministerium hat Ermittlungen gegen die BBC eingeleitet

Bangkok. Vize-Premierminister Prawit sagte am Dienstag, dass sich mehrere Personen über einen Bericht auf der Webseite der British Broadcasting Corporation (BBC) beschwert hätten. Dabei bezog er sich auf einen Bericht von Donnerstag, der über das Leben und die Ausbildung von Seiner Majestät König Maha Vajiralongkorn Bodindradebayavarangkun informierte.

Auf die besonderen Einzelheiten, die in diesem Bericht über seine Majestät König Maha Vajiralongkorn berichtet wurden, können wir aus bekannten Gründen nicht eingehen. In anderen Nachrichten wurde ebenfalls nur berichtet, dass sich der Bericht mit der bewegten Vergangenheit des neuen Monarchen beschäftigte.

General Prawit bestätigte ebenfalls, dass er die entsprechenden Behörden angewiesen habe, die Angelegenheit BBC zu untersuchen. „Jeder, der gegen das Gesetz handelt und dadurch Schaden verursacht, muss mit einer Untersuchung rechnen. Sollte der oder die Person für schuldig befunden werden, muss er auch entsprechend bestraft werden“, fügte er hinzu.

General Prawit sagte in diesem Zusammenhang weiter, dass die Regierung die Zusammenarbeit mit ausländischen Nachrichtenagenturen suchen wird, die über Probleme berichten, die in Thailand als sensibel gelten. Er sagte weiter, dass die Behörden grundsätzlich die Richtigkeit solcher Berichte überwachen und überprüfen werden.

Die entsprechenden Links von dem in Thai und Englisch erschienenen Artikel auf der Webseite der BBC und der thailändischen BBC waren am Dienstag und Mittwoch zumindest in Thailand nicht zu erreichen und wurden von den Behörden mit einem entsprechenden Vermerk blockiert.

Webseite geblockt
Webseite geblockt

Die allgemeinen Links zum BBC und auch zu der Facebook Seite des Senders waren dagegen nicht blockiert und frei zugänglich.

Laut den thailändischen Medien war die Polizei bereits am Dienstag vor dem thailändischen Büro der BBC auf der Phleonchit Straße aufgelaufen. Allerdings mussten sie unverrichteter Dinge wieder abziehen, da das Büro verschlossen war.

BBC Thailand wurde zum ersten Mal im August 2014 auf Facebook ins Leben gerufen. Mittlerweile hat sich die Webseite zu einem Voll Format in thailändischer Sprache weiter entwickelt.

Eine Sicherheitsquelle der Technologie Crime Suppression Abteilung der Royal Thai Police sagte, dass seine Abteilung Beweise aus dem BBC Thai Bericht sammelte, die eindeutig für Straftaten unter dem § 112 des Strafgesetzbuches gehalten werden. Dabei könnte es sich um Beweise handeln, die sowohl gegen das in Thailand bestehende Computer Kriminalitäts-Gesetz als auch gegen das Gesetz der Majestätsbeleidigung verstoßen.

Premierminister Prayuth Chan-o-cha äußerte sich ebenfalls zu dem Vorfall und sagte, dass eine Nachrichtenseite mit Sitz in Thailand strafrechtlich verfolgt werde, wenn sie gegen die Gesetze des Landes verstoße. „Dabei ist es völlig egal, ob sie ein Angehöriger der Presse sind oder nicht. Eine Straftat ist eine Straftat. Sie sollten also genau aufpassen, was sie tun“.