Bangkok. Am Anfang der Woche gab Finanzminister Apisak Tantivorawong bekannt dass die Bilanz bzw. die Rücklagen des Finanzministeriums so niedrig wie schon lange nicht mehr waren und von 496 Milliarden Baht vor dem Militär Putsch im Jahr 2014 auf mittlerweile nur noch 75 Milliarden Baht abgerutscht sind.
Gleichzeitig betonte Finanzminister Apisak, dass die drastische Senkung in den Kassen des Landes eine gesunde Anpassung sei und nur bedeutet, dass die Regierung weniger Kredite als sonst üblich aufgenommen habe. Es bestehe kein Grund zur Beunruhigung, fügte er hinzu.
„Einer hoher Betrag in der Schatzkammer des Landes bedeutet gleichzeitig auch eine Belastung für die Regierung“ erklärte er. „Höhere Barreserven bedeuten, dass die Belastung für die Regierung höher ist, da sie dadurch automatisch auch höhere Zinsen für ihre Schulden Verpflichtungen zahlen muss“, fügte er hinzu.
Die Ankündigung von Finanzminister Apisak, dass die Regierung absichtlich die Bargeld Reserven von fast 500 Milliarden Baht auf 75 Milliarden Baht gesenkt habe, wird von vielen Skeptikern angezweifelt, die obendrein mittlerweile erhebliche Zweifel über die finanzielle Gesundheit des Regimes haben.
Während die Ökonomen noch darüber diskutieren, ob die Erschöpfung der Schatzkammer beunruhigend oder nur ein zyklisches Phänomen ist, stimmen sich mehrere Experten darin überein, dass die Ausgabenmuster und die hohen Defizitausgaben auf das Finanzmanagement des Regimes zurückzuführen sind.
Als Reaktion auf die öffentliche Bekanntmachung, dass der Rückgang in der Staatskasse seit das Militär an die Macht kam über 85 Prozent beträgt, sagte ein Minister aus dem Amt des Ministerpräsidenten, niedrige Barreserven sind für diese Zeit des Jahres normal, bevor sie durch Steuereinnahmen wieder aufgefüllt werden.
Die Offenlegung, dass die Reserven von einem Niveau in 2014 bei 495 Milliarden Baht im Dezember 2016 auf 74,9 Milliarden Baht gesunken sind, dürfte die Bevölkerung nicht alarmieren, sagte der stellvertretende Minister Kobsak Pootrakool, der eine Parallele zum hydrologischen Zyklus zog.
„Wenn wir die Schatzreserven mit den Wasserständen eines Staudamms vergleichen, dann ist das Wasser am Ende der Regenzeit im Oktober am höchsten und beginnt dann allmählich zu senken“, sagte er am Dienstag.
Wie Minister Kobsak weiter sagte und die Zahlen zeigen, erreichen die Bargeldreserven in der Regel ihren Höchststand am Ende des Geschäftsjahres im September, bevor sie dann wieder auf den niedrigsten Stand im März abfallen. Ab da werden die Kassen wieder gefüllt, da dann bereits die neuen Steuern fällig und einkassiert werden.
Dennoch waren die Reserven im Dezember mit knapp 75 Milliarden Baht wesentlich niedriger als im selben Zeitraum vor dem Putsch (siehe beigefügte Grafik).
Finanzminister Apisak Tantivorawong betonte bereits am Montag, dass der steile Abstieg absichtlich war. Der Minister sagte, dass es die Regierung absichtlich vermieden hatte, weitere Kredite aufzunehmen, um die Kassen des Finanzministeriums wieder aufzufüllen. Dadurch hätte das Finanzministerium die Zinsen auf seine Schuldverpflichtungen weiter entlastet.
Dagegen belegen die Zahlen des „Fiscal Policy Office“ jedoch, dass die Regierung sich insgesamt 994 Milliarden Baht ausgeliehen hat, um die Defizite seit dem Geschäftsjahr 2014 auszugleichen.
Der Volkswirtschaftsdozent Decharut Sukkumnoed der Kasetsart Universität meldete ebenfalls auf seiner Facebook Seite, dass das aktuelle Vermögen bzw. die Rücklagen der Regierung auf dem niedrigsten Stand der letzten zehn Jahre stehen.
„Das beinhaltet gleichzeitig noch nicht den Umstand, dass die Regierung zusätzlich ein Darlehen in Höhe von 744,2 Milliarden Baht aufgenommen hat, um damit die Defizite von September 2015 bis Dezember 2016 zu kompensieren“, schrieb Herr Decharut am Sonntag weiter auf seiner Facebook Seite.
Viele andere Wirtschaftsexperten meldeten sich ebenfalls zu Wort und erklärten, dass, obwohl die Rücklagen bzw. der Kassenbestand seit mindestens einem Jahrzehnt am niedrigsten war, es nicht unbedingt bedeuten muss, dass der Regierung das Geld ausgeht.
Unter ihnen war auch der ehemalige Finanzminister Korn Chatikavanij von der Demokratischen Partei, der ebenfalls bestätigte, dass die „Treasury Balance“ nicht unbedingt die finanzielle Situation der Regierung wieder spiegelt.
Am Mittwoch sagte Korn, der geringe Cash-Saldo sei weniger besorgniserregend, da die Regierung ihre Mittel angesichts eines hohen Defizitjahres ausgenutzt habe.
Volkswirtschaftsdozent Decharut wies auch darauf hin, dass keine Erklärung dafür abgegeben wurde, wohin all das Geld zwischen September und Dezember geflossen ist, als die Schatzkammer schlagartig von 441,3 Milliarden Baht auf 75 Milliarden Baht gesunken ist.
„Die Militärregierung sollte ein klares Limit für die Haushaltsdefizite setzen und keine Mittel für politische Zwecke nutzen“, schrieb Decharut weiter auf seiner Facebook Seite. „Weil mehr und mehr davon eine Last für die Regierungen und die thailändischen Menschen in der Zukunft schaffen werden“.
- Quelle: Khaosod