Seine Majestät König Maha Vajiralongkorn unterzeichnet die neue Verfassung

Seine Majestät König Maha Vajiralongkorn unterzeichnet die neue Verfassung

Bangkok. Seine Majestät König Maha Vajiralongkorn hat in einer feierlichen Zeremonie im Ananta Samakhom Thronsaal in Bangkok am Gründungstag der Chakri Dynastie (Chakri Day) die neue Verfassung angenommen und unterzeichnet. Damit ist die neue Verfassung, nach ihrer Veröffentlichung in der Königlichen Gazette ab sofort gültig.

Die Verfassung, die zunächst von den Bürgern Thailands in einem Referendum im vergangenen August genehmigt wurde, wurde von seiner Majestät König Maha Vajiralongkorn (Rama X) zunächst abgelehnt. König Maha war mit dem Entwurf nicht einverstanden und hatte Einwände gegen insgesamt sechs Artikel, die er nach seinen Wünschen geändert haben wollte. Der ThailandTIP hatte darüber berichtet.

Premierminister Prayuth hatte damals gegenüber den Medien erklärt, dass Seine Majestät nach einem Gespräch mit seinen königlichen Beratern darum gebeten habe, dass einige Abschnitte in der Verfassung, die vor allem die Monarchie betreffen, geändert werden.

Um welche Abschnitte bzw. Artikel es sich dabei genau handelt, wollte Premierminister Prayuth gegenüber den Medien nicht bekannt geben. Er erklärte nur, dass es sich dabei um drei oder vier Punkte handelt, die Seine Majestät geändert haben möchte.

Die neue Verfassung ist also ab sofort gültig.
Die neue Verfassung ist also ab sofort gültig.

Später erklärte Herr Jetn Sirataranon, ein Mitarbeiter der nationalen Gesetzgebenden Versammlung (NLA), dass Premierminister Prayuth ein Schreiben an den NLA-Präsidenten geschickt und ihm mitgeteilt habe, dass bei einer gemeinsamen Sitzung des Kabinetts und des Nationalen Rates für Frieden und Ordnung (NCPO) beschlossen wurde, die Übergangsverfassung von 2014 zu ändern.

„Die NLA hat über den Vorschlag des Königs diskutiert und dabei vereinbart, dass die Punkte die von Seiner Majestät angesprochen wurden, in drei Sitzungen diskutiert und entsprechend geändert werden sollen“, sagte Dr. Jetn.

Ministerpräsident Wissanu betonte dabei gegenüber der Presse, das die gewünschten Änderungen nichts mit den Rechten und Freiheiten der Bürger, mit der politischen Struktur, mit den Wahlen oder mit anderen politischen Prozessen zu tun habe.

„Die gewünschten Änderungen betreffen nur das Kapitel über Seine Majestät den König“, fügte er hinzu.

Nachdem Seine Majestät König Maha Vajiralongkorn nach der Änderung offenbar mit allen Punkten einverstanden war, hat er die nun 20. Verfassung seit der ersten Verfassung im Jahr 1932 unterschrieben und damit für gültig erklärt.

Die neue Verfassung ist also ab sofort gültig.

 

  • Quelle: Bangkok Post, The Nation