Bangkok. Der stellvertretende Premierminister Wissanu Krea-ngam sagte gestern, dass die Wahlen spätestens im März stattfinden werden und der königliche Erlass noch in diesem Monat erlassen wird. Seine Bestätigung erfolgte, nachdem Anfang der Woche aus bisher ungeklärten Gründen ein Memo ( Schreiben ) durchgesickert ist, in dem angeblich alle Beamten im ganzen Land aufgefordert wurden, die Vorbereitungen für die Wahlen zu stoppen.
Die nationale Presse stürzte sich auf diese Meldung und wollte natürlich wissen, ob dieses Memo echt ist oder nicht. Am Dienstag ( 8. Januar 2019 ) bestätigte Innenminister Anupong Paochinda auf Nachfrage der Presse dieses Memo und erklärte weiter, dass dieses Memo und die Anordnung, alle Vorbereitungen für die Wahlen zu stoppen, tatsächlich echt ist.
Premierminister Prayuth Chan o-cha weigerte sich dazu Stellung zu nehmen und zu sagen, ob die Wahlen, die für den 24. Februar 2019 geplant war, erneut verschoben würden oder nicht. Er erklärte dazu nur, dass die internationale Gemeinschaft die Situation verstanden habe.
Die Erklärung des stellvertretenden Premierminister Wissanu Krea-ngam kam gestern ( 10. Januar ), nachdem der Premierminister sich mit dem Krönungskomitee getroffen hatte, um die Organisation der königlichen Krönungszeremonie zu besprechen.
Die Regierung hatte zuvor vorgeschlagen, dass die geplante Zeremonie zur Krönung seiner Majestät am 4. Mai den bisher geplanten „ Umfragetag „ am 24. Februar nicht mehr angemessen macht.
Herr Wissanu sagte dazu, der zuständige Ausschuss werde am 26. Januar erneut zusammentreten und er glaubt, dass der Wahltermin vorher angekündigt werden könnte.
“ Lassen Sie mich nur sagen, dass der Wahltermin in diesem Monat bekannt gegeben wird und die Wahlen im März stattfinden werden „, sagte er. “ Die Wahlkommission ( EC ) wird den genauen Zeitpunkt bestimmen.“
Laut Gesetz muss die EC den Wahltag innerhalb von fünf Tagen nach Veröffentlichung des Königlichen Erlasses über die Wahl in der Royal Gazette bekannt geben.
Der stellvertretende Ministerpräsident Herr Wissanu sagte jedoch, die Regierung sei nicht in der Lage zu sagen, wann der Erlass bekannt gegeben wird.
Es sei bisher noch nicht vom König gebilligt worden, fügte er hinzu. Mit wachsendem dem Druck und der Kritik durch die Medien und die Öffentlichkeit weigerte sich der stellvertretende Ministerpräsident gestern klar zu sagen, dass die Wahlen nicht wie versprochen im Februar stattfinden würden.
“ Ich weiß es nicht. Ich traue mich nicht, das zu sagen “, sagte Herr Wissanu. “ Aber die Medien – Sie können Ihre Schlussfolgerungen ja schließlich aus dem ziehen, was ich Ihnen erzählt habe „, fügte er weiter hinzu.
Da der Wahltermin bisher noch nicht feststeht und die öffentlichen Äußerungen darauf schließen lassen, dass die Möglichkeit nun vom 10. bis 24. März reicht, ist eine Debatte darüber entstanden, ob die Wahlen verfassungswidrig sind, wenn die EC die Ergebnisse nicht innerhalb von 150 Tagen nach dem Wahlgesetz ankündigt.
Herr Wissanu stellte daher gestern klar, dass die verfassungsrechtliche Bedingung nur die Stimmabgabe und nicht die Bekanntgabe der Ergebnisse betrifft.
Die Ergebnisse können 60 Tage danach abgeschlossen werden und sind laut dem Gesetz unabhängig von den verfassungsmäßig festgelegten 150 Tagen, bestätigte Herr Wissanu. Gleichzeitig gab Herr Wissanu gab auch bekannt, dass der 4. Mai ab dem nächsten Jahr als Krönungstag oder auch als “ Wan Chatramongkol “ bekannt sein wird.
Die offizielle Krönung Seiner Majestät des Königs werde am 4. Mai dieses Jahres stattfinden, sagte er.
Weitere Einzelheiten über die Zeremonie und die Feier werden am 26. Januar erneut besprochen, wenn Prinzessin Maha Chakri Sirindhorn, eine Schwester des Königs, das Treffen im Regierungsgebäude leitet, fügte er hinzu.
Herr Wissanu sagte weiter, dass die Zeremonie drei große Teile umfassen würde – die Vorbereitungen ab April, die Zeremonie vom 4. bis 6. Mai und die Aktivitäten nach der Zeremonie.
- Quelle: The Nation, Thai Visa