Bangkok. Am Samstag (25. Mai) wurde der demokratische Parteilisten Abgeordnete Chuan Leekpai zum Parlamentspräsidenten gewählt und signalisierte, dass die Demokraten und die Bhumjaithai Partei sich dem von der Palang Pracharath Partei (PPRP) angeführten Lager anschließen werden, um eine Koalitionsregierung mit den bereits erzielten Absprachen für die Kabinettssitze zu bilden, sagte eine nicht näher genannte Quelle der Palang Pracharath Partei.
Die Palang Pracharath Partei ist offensichtlich auf dem besten Weg, um die nächste Regierung zu führen. Die PPRP wird nun die Parteien, an die sie sich bereits gewandt hat, offiziell dazu einladen, sich ihrer Koalition anzuschließen.
Es ist dabei bemerkenswert, dass Herr Chuan, ein ehemaliger Premierminister und Sprecher des Repräsentantenhauses, vom stellvertretenden Vorsitzenden der PPRP und vom Abgeordneten Nataphol Teepsuwan für die Rolle als Parlamentspräsident nominiert wurde.
Es wurde angenommen, dass die Nominierung von Herrn Chuan Teil des Deals für die Demokratische Partei mit 52 Abgeordneten ist, der PPRP Seite beizutreten. Die Nominierung hat den weiteren Berichten zufolge eine Fraktion der PPRP verärgert, die gehofft hatte, einen eigenen Abgeordneten von Chachoengsao, Herrn Suchart Tancharoen, für die Position zu nominieren.
Das Repräsentantenhaus trat am Samstagmorgen zusammen, um seinen Sprecher im Auditorium der TOT Plc in der Chaeng Watthana Straße in Bangkok zu wählen.
Herr Chuan schlug bei der Abstimmung Sompong Amornwiwat von Pheu Thai mit 258 : 235 Stimmen bei nur einer Enthaltung.
Die Ergebnisse zeigten deutlich, dass Herr Chuan seine Stimmen von der PPRP und von den Parteien erhalten hatte, die als potenzielle Verbündete angesehen werden. Darunter befinden sich die Bhumjaithai Partei, die demokratische Partei, die Chartthaipattana Partei, die Chart Pattana Partei und die Aktionskoalition für Thailand.
Es wurde weiter festgestellt, dass auch fünf Abgeordnete der von der Pheu Thai Partei geführten Allianz für Herrn Chuan gestimmt haben.
Der Parlamentssprecher wird als Präsident des Parlaments fungieren. Die geheime Stimmabgabe endete um 18.15 Uhr nach einem dramatischen Tag, an dem die Mitglieder über eine verspätete Abstimmung diskutierten.
Nach der Abstimmung sagte Herr Chuan: “ Ich habe nicht daran gedacht, Parlamentssprecher zu werden. Aber wenn es nötig ist, werde ich dafür sorgen, dass die Legislative mehr öffentliches Vertrauen gewinnt „.
Nach der Abstimmung gab der Pheu Thai Abgeordnete für Nan Cholnan Srikaew zu, dass in der von der Pheu Thai Partei angeführten Allianz nach der Niederlage des Lagers nun sogenannte „ Kobras „ oder abtrünnige Politiker aufgetaucht sind.
“ Die sieben Parteien, die das Bündnis bilden, müssen sich jetzt die Verantwortung teilen. Jetzt müssen wir prüfen, wer in Gefahr ist, abtrünnig zu werden „, sagte Herr Cholnan.
Auf die Frage von Reportern, ob die Bhumjaithai Partei beschlossen hat, sich einer von der PPRP geführten Koalitionsregierung anzuschließen, sagte Anutin Charnvirakul, der Vorsitzende von Bhumjaithai, er habe sich dazu entschieden. Gleichzeitig sagte er aber auch, dass einige Bedingungen, einschließlich der Politik von Bhumjaithai zur Liberalisierung von Cannabis, für den Beitritt zu einer Koalitionsregierung erfüllt sein müssen.
“ Wir können mit jedem zusammenarbeiten, der unsere Richtlinien akzeptiert „, betonte Herr Anutin nach der Sitzung des Hauses.
Das Parlament tagte am Samstagmorgen, einen Tag nachdem der Senat seinen Sprecher gewählt hatte, mit 497 anwesenden Abgeordneten. Der zukünftige Parteivorsitzende Thanathorn Juangroongruangkit (Future Forward Partei) beendete seine Amtszeit auf gerichtlichen Befehl, nachdem er am Morgen vereidigt worden war. Die beiden anderen Abgeordneten müssen noch von der Wahlkommission gebilligt werden.
Nachdem die Suspendierung von Herrn Thanathorn anerkannt worden war, begann die Sitzung, in der der PPRP Abgeordnete Weerakron Khamprakob Herrn Chai aufforderte, die Abstimmung für die Wahl des Parlamentspräsidenten zu verschieben.
Der Abgeordnete der PPRP, Herr Virat Rattanaset erklärte, seine Partei habe am Freitagabend beschlossen, einen ihrer eigenen Abgeordneten als Sprecher zu nominieren. “ Ältere Parteimitglieder sprachen jedoch später mit Kernmitgliedern anderer Parteien und änderten dabei den Beschluss. Wir sind besorgt darübger, dass die Nominierung in Zukunft in Frage gestellt wird „, sagte er dazu.
Die von der Pheu Thai Partei angeführte Front focht den Vorschlag an und erhielt zwischen 246 und 248 Stimmen bei zwei Stimmenthaltungen: Enthalten hatten sich die beiden Herrn Chai und Thepthai Senapong von der Demokratischen Partei.
Alle sieben Parteien an der von der Pheu Thai Partei angeführten thailändischen Front stimmten dafür, die Abstimmung nicht zu verschieben, während diejenigen im von PPRP angeführten Lager sowie die unentschlossenen Parteien – die Demokraten, die Bhumjaithai und die Chart Pattana Partei dafür stimmten, die Abstimmung zu verschieben.
Dies könnte darauf hindeuten, dass die Verhandlungen über die Kabinettssitze zwischen der Palang Pracharath Partei und den Parteien der Demokraten und der Bhumjaithais noch nicht 100 % abgeschlossen waren.
Beobachter spekulierten daher darüber, dass die Verzögerung die Unterstützung für die PPRP vor der bevorstehenden Abstimmung des Premierministers abschätzen sollte.
Der 80 Jahre alte Herr Chuan war von 1992 bis 1995 und von 1997 bis 2001 zweimal Premierminister. Der aus Trang gebürtige Politiker begann seine Karriere als Anwalt, bevor er 1969 als Abgeordneter der Demokratischen Partei in Trang eintrat. 1991 wurde er dann zum Parteivorsitzenden gewählt.
Während seiner politischen Karriere war er in verschiedenen Ministerien tätig, darunter Justiz, Handel, Landwirtschaft, sowie Bildung und öffentliche Gesundheit. In den letzten Jahren war er Berater der Partei, die jetzt von Jurin Laksanavisit geführt wird.
- Quelle: Bangkok Post