Bangkok. Die Aufteilung der Kabinettsbestände vereinigt unterschiedliche Interessen unter den Fraktionen und den Koalitionspartnern und erhöht laut Wissenschaftlern die Wahrscheinlichkeit, dass die Regierung Prayuth vermutlich länger an der Macht bleiben könnte, als es ihre Kritiker bisher erwartet hätten.
Stithorn Thananithichot, der Direktor des Amtes für Innovation für Demokratie unter dem König-Prajadhipok Institut sagte, dass nach der Bildung des Prayuth Kabinetts Premierminister Prayuth Chan o-cha seine Amtszeit wahrscheinlich abschließen wird, obwohl er ein dürftiges Haus und nur eine geringe Mehrheit hat.
Er sagte jedoch auch, dass die Regierung möglicherweise Probleme bei der Umsetzung der Politik haben könnte, da die Wirtschaftsportfolios unter den Koalitionspartnern aufgeteilt würden, anstatt unter der Aufsicht der Kernpartei Palang Pracharath (PPRP) zu stehen.
Er sagte weiter, es sei notwendig, dass General Prayuth und die Palang Pracharath Partei den Koalitionspartnern gestatten, ihre Flaggschiff Politik weiter voranzutreiben, anstatt sie zu einer Regierungspolitik zusammenzufassen.
Der Ministerpräsident und die PPRP können dabei sogar den Abschnitt 162 der Charta verwenden, um weiter neue Richtlinien zu bilden, fügte er hinzu.
In Abschnitt 162 heißt es, dass das Kabinett dem Parlament seine Politik bekannt geben muss. Dabei muss sie natürlich den Pflichten und politischen Richtlinien des Staates gemäß der Charta sowie der nationalen Strategie entsprechen.
Das Kabinett muss auch ihre Finanzierungsquellen angeben, um die Richtlinien umsetzen zu können, fügte er hinzu.
“ Abgesehen von der Aufteilung von Arbeit und Verantwortlichkeiten muss das Budget aufgeteilt und genau spezifiziert werden „, betonte er.
“ Es muss ganz klar sein, welche Richtlinien umgesetzt werden können und welche Einschränkungen weiter bestehen „, sagte er.
Laut Herrn Stithorn wird eine Kabinettsumbildung ein notwendiges Instrument sein, um die politischen Fraktionen bei Laune zu halten.
Yuttaporn Issarachai, ein Politikwissenschaftler der Sukhothai Thammathirat Open Universität sagte, die Zusammensetzung des Kabinetts spiegele einen Kompromiss zwischen dem Nationalen Rat für Frieden und Ordnung (NCPO) und den Politikern wider.
Die meisten sicherheitsrelevanten Kabinettsposten werden von Mitgliedern des NCPO besetzt, während die wichtigsten Wirtschaftsministerien – Finanzen, Energie und Industrie – der Zuständigkeit der PPRP unterliegen.
Bezüglich des Landwirtschaftsministeriums, das von vier großen Koalitionspartnern vertreten wird, sagte er, dass diese Parteien das Ministerium als Mittel sehen, um ihre politische Unterstützung aufzubauen oder sogar zu erweitern.
Assoc Prof. Yuttaporn sagte, dass er glaubt, dass die Prayuth Administration wahrscheinlich mindestens zwei Jahre bestehen wird, und wenn die Popularität der Regierung gut ist, wird es wahrscheinlich sogar das Haus auflösen und vorgezogene Wahlen anberaumen.
Nach Ansicht des Wissenschaftlers besteht nur eine geringe Chance, dass die Regierung von der Opposition gestürzt wird, die mittlerweile ihre Grenzen genau zu kennen scheint.
Unterdessen sagte Wanwichit Boonprong, ein Politikwissenschaftler der Rangsit Universität, dass die Prayuth Administration noch einige Zeit da sein sollte, und diejenigen, die nicht im Kabinett vertreten waren, freuen sich auf eine Kabinettsumbildung, die in sechs Monaten bis zu einem Jahr stattfinden könnte.
Er sagte weiter, dass andere politische Posten, wie Berater und Assistenten der Minister, auch als sogenannte „ Trostpreise „ angeboten werden können.
“ Ich denke, die Regierung kann länger als ein Jahr bleiben, viel länger als von den Kritikern bisher erwartet wurde. Und dank der Wahlregeln sind die Politiker jetzt nicht mehr so sicher, ob sie bei den Neuwahlen so viele Stimmen erhalten, wie sie früher erhalten haben „.
“ Aber eines ist sicher: Der Premierminister wird weiter General Prayuth sein, der 250 Senatoren an seiner Seite hat. Es ist daher also noch immer am besten, zusammenzuarbeiten und zu versuchen, neue Strategien zu verwirklichen „, sagte er.
- Quelle: Bangkok Post