Bangkok. Der thailändische Premierminister Prayuth Chan o-cha ist am Montag (15. Juli) offiziell als Chef der Militärregierung zurückgetreten. Prayuth sagte, das Land würde nach fünf Jahren Militärherrschaft jetzt wieder als normale Demokratie funktionieren. General Prayuth bleibt weiter Ministerpräsident, unterstützt von Militärfreundlichen Parteien im Parlament und einem vom Militär ernannten Oberhaus, das laut den Kritikern die Demokratie erstickt und nach wie vor eine politische Rolle für das Militär festlegt.
In einer Fernsehansprache an die Nation sagte Prayuth, die Militärherrschaft habe in vielen Bereichen Erfolge gebracht, angefangen bei der Beseitigung des Problems des illegalen Fischfangs und des Menschenhandels bis hin zur Rettung von 12 Jungen und deren Fußballtrainer, die im vergangenen Jahr in einer überfluteten Höhle gefangen waren.
Der frühere Armeechef General Prayuth, der 2014 die Macht übernahm, sagte, die Intervention sei damals notwendig gewesen, um die Ordnung nach sechs Monaten Straßenprotesten und gewaltsamen Zusammenstößen wiederherzustellen. Aber nach den Wahlen vom 24. März kehrten die Dinge wieder in den Normalzustand zurück, fügte er weiter hinzu.
“ Thailand ist jetzt ein demokratisches Land mit einer konstitutionellen Monarchie und einem Parlament, dessen Mitglieder gewählt werden „, sagte Prayuth.
“ Alle Probleme werden normalerweise auf der Grundlage eines demokratischen Systems ohne Einsatz besonderer Befugnisse angegangen „, sagte er und verwies dabei auch auf die umfassenden Befugnisse, die die Militärregierung ausübte.
Letzte Woche nutzte Prayuth diese Kräfte laut seinen eigenen Angaben ein letztes Mal, um verschiedene Einschränkungen der Medien zu beenden. Er übertrug dabei auch zivile Rechtsfälle vom Militär an ein ziviles Gericht. Gleichzeitig behielt er jedoch die Befugnisse bei, dass die Sicherheitskräfte nach wie vor unangefochten Durchsuchungen und Verhaftungen durchführen können.
König Maha Vajiralongkorn – Rama X – hat in der vergangenen Woche das neue Zivilkabinett von Prayuth gebilligt, das aus einer 19-köpfigen Koalitionsregierung mit einer knappen Mehrheit im Parlament hervorgegangen ist.
In den letzten 15 Jahren gab es in Thailand gelegentlich politische Unruhen und Gewalttaten sowie zwei Militärputsche, als neue politische Kräfte, die bei der Bevölkerung auf dem Lande Unterstützung fanden, das in Bangkok ansässige militärisch-royalistische Establishment herausforderten.
Heute sind die Leute im Allgemeinen vorsichtig, was das neue „ Setup „ der Regierung bringen könnte.
“ Wir müssen zuerst ihre Arbeit sehen „, sagte Noppawan Hiranpruk, eine 47 Jahre alte Marktverkäuferin gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters.
“ Es ist in Ordnung, alte Gesichter zu sehen, vorausgesetzt, sie haben neue Ideen, um neue Dinge zu verwirklichen „, sagte sie weiter.
Die neue Regierung wird nach einer feierlichen Zeremonie am Dienstag (16. Juli) offiziell die Macht übernehmen. Sie wird dem Parlament dann in der nächsten Woche offiziell ihre Politik vorstellen.
- Quelle: Thai Visa