General Seripisut wirft Premierminister Prayuth Raub und Wahlbetrug vor

General Seripisut wirft Premierminister Prayuth Raub und Wahlbetrug vor

Bangkok. Der Chef der Seri Ruam Thai Partei, Polizei General Seripisut Temiyavet wirft Premierminister Prayuth Chan o-cha während eines Vortrags an der Vorbereitungsschule der Akademien der Streitkräfte in Thailand, Raub und Wahlbetrug vor.

“ Ich wurde von mehreren Wählern gebeten, dem Premierminister mitzuteilen, dass seine zwei Amtszeiten als Premierminister nicht ordnungsgemäß besetzt wurden, weil sie erstens durch Raub und zweitens durch Wahlbetrug erlangt wurden „, sagte der Chef der Seri Ruam Thai Partei, Polizei General Seripisut Temiyavet während eines Vortrags am Donnerstag (25. Juli) an der Vorbereitungsschule der Akademien der Streitkräfte in Thailand.

Thailands Ministerpräsident Prayuth Chan o-cha war offensichtlich nicht begeistert von den Vorwürfen des Parteichefs der Seri Ruam Thai Partei. Allerdings blieb er ihm keine Antwort schuldig und erklärte dazu: „ Ich kenne dich (Seripisut) schon sehr lange. Wir beide haben am selben Tag geheiratet und unsere Hochzeiten wurden sogar königlich gesponsert. Du warst damals sogar mein Vorgesetzter, aber heute bist du es nicht mehr, weil du mich niemals mit Ehre behandelt hast. Du bist unhöflich und arrogant, und solltest dich zuerst einmal selber ansehen „.

Unabhängig von den Vorwürfen seines ehemaligen Vorgesetzten Polizei General Seripisut erlitt Premierminister Prayuth Chan o-cha am Freitag (26. Juli) einen peinlichen Gedächtnisverlust, als er am zweiten Tag einer zweitägigen Sondersitzung vor dem Parlament sprach, um die Politik seiner neuen Regierung zu hinterfragen.

Der wiedergewählte Premierminister befasste sich mitten in einer langen Rede vor dem Parlament mit Thailands Außenhandel, insbesondere mit dem Export von Reis, eine der größten Einnahmequelle des Königreichs.

Während seiner Rede vor den Mitgliedern des Parlaments bemerkte er jedoch plötzlich, dass er den Namen der Reissorte vergessen hatte, die Thailand nach Afrika exportiert hatte. General Prayuth bat daher die Beamten hastig per Mikrofon um Hilfe, bevor er seine Rede abrupt beendete, was zu einem Lachen im Konferenzraum führte.

Premierminister Prayuth hatte einen Großteil seiner Rede im TOT-Auditorium in Bangkok gehalten und sich dabei mit den Hauptthemen befasst, die sein Kabinett beschäftigen würden. Dazu gehörten auch die Korruption in den staatlichen Behörden, die Preise von Gummi und Kautschuk, sowie die gegenwärtige Dürre und den daraus resultierenden Schaden und die Schulden der Bauern.

Er ging auch auf Thailands Auslandsinvestitionen und die Zusammenarbeit mit den anderen Ländern ein. Prayuth sprach über den Energiesektor, den Welthandel und die wirtschaftlichen Probleme die dazu geführt haben, dass viele Unternehmen in Thailand mittlerweile weniger Produkte verkauften.

Der Minister für Landwirtschaft und Genossenschaften, Herr Chalermchai Sri-on, teilte seinen Kollegen mit, er habe seine Mitarbeiter und alle zuständigen Beamten angewiesen, über schnelle Maßnahmen zur Bewältigung des Wasserverbrauchs während der Dürre zu berichten.

Landwirtschaftsminister Chalermchai sagte, er habe seinen Mitarbeitern und den Beamten gesagt, dass seine oberste Priorität die kurzfristige optimale Nutzung von Wasser durch die Verbraucher und die Landwirte sei. Er erklärte weiter, dass er auch seine Beamten darum gebeten habe, die Schäden an den von der Dürre betroffenen Reisfeldern zu untersuchen und den betroffenen Landwirten eine entsprechend der Schäden angemessene Entschädigung zu gewähren.

Zusätzlich würden bereits mobile Wassertanks in die betroffenen Gebiete geschickt, in denen es schon zu Dürren und zum Ausfall der Ernte gekommen sei. Er hofft damit den Landwirten so lange helfen zu können, bis endlich der lang ersehnte Regen wieder einsetzt.

Laut Herrn Chalermchai beinhalteten die langfristigen Lösungen seines Ministeriums auch die Wiederbelebung von Projekten, die vor allen Dingen zur Erhöhung des Wasserstandes in den Dämmen und Stauseen beitragen.

Abschließend versicherte Premierminister Prayuth dem Parlament, dass sein Ministerstab einen starken Teamgeist habe, hochmotiviert sei, und dazu bereit sei, die durch die Dürre verursachten Probleme zu bewältigen. Seine Mitarbeiter und sein Ministerstab sei jederzeit dazu bereit, sich alle konstruktiven Vorschläge und Ideen von überall her anzuhören, fügte er weiter hinzu.

Minister Tewan Liptapanlop meldete sich zu einem weiteren wichtigen Thema, dem immer größer werdenden Problem beim Online Kauf von Produkten zu Wort. Minister Tewan sagte, die Regierung habe bereits ein Budget von 350 Mio. Baht für den Nationalen Verbraucherrat bereitgestellt. Damit sei der Nationale Verbraucherrat nun in der Lage, um die Probleme der Verbraucher beim Online Kauf von Produkten anzugehen.

Er erklärte dazu, dass eines der Hauptprobleme beim Online Kauf das Bezahlen der Waren sei, auf die die Käufer dann allerdings vergeblich warten, da sie die bereits bezahlten Waren und Produkte niemals erhalten haben.

Weiterhin gehört dazu, dass die Käufer in vielen anderen Fällen zwar die bestellten Waren erhalten haben, sie aber bei weitem nicht der Qualität entsprachen, die den Käufern online versprochen wurde. Dazu kommen weitere Waren, die noch nicht einmal dem allgemeinen Standard entsprachen, sagte er weiter.

Das bereit gestellte Budget in Höhe von 350 Millionen Baht werde zusätzlich zu den Maßnahmen bereitgestellt, die dem Büro der Verbraucherschutzbehörde bereits schon jetzt zur Verfügung standen, fügte er in seiner Rede vor dem Parlament hinzu.

Während der ersten Parlamentsdebatte am Freitag kam es zu einem weiteren Zwischenfall, bei dem Senator Kittisak Rattanawaraha, den Abgeordneten der Pheu Thai Partei, Herrn Yutthapong Charassathien offen zu einem Faustkampf herausgefordert hatte Senator Kittisak gab später gegenüber der Presse zu, dass er wegen Yutthapongs ununterbrochenem Missbrauch und Angriffen auf die anderen Abgeordneten einfach die Nerven verloren hatte.

 

Senator Kittisak Rattanawaraha
Senator Kittisak Rattanawaraha

 

„ Ich bin kein Priester und ich kann den Abgeordneten der Pheu Thai Partei (Yutthapong Charassathien) nicht ausstehen „. Dabei ging Senator Kittisak auf den Abgeordneten zu und forderte ihn zu einem Kampf heraus. Yutthapong machte allerdings eine Handbewegung, die seinem Gegner signalisierte, dass er die Herausforderung nicht annehmen würde.

Die Auseinandersetzung zwischen Herrn Kittisak und Herrn Yutthapong ist auf die Kritik der Pheu Thai Partei an der Politik der Regierung zur Bekämpfung der Korruption zurückzuführen. In seiner Kritik hatte Herr Yutthapong gleich mehrere Fälle von mutmaßlicher Korruption angeführt. Er nannte dabei zum Beispiel auch den Plan des Innenministeriums, ein Darlehen von 7,7 Milliarden Baht für den Kauf von Feuerlöschfahrzeugen zu beantragen, sowie das Phase-3 Projekt des Tiefseehafens von Laem Chabang.

Der Abgeordnete der Palang Pracharath Partei für Bangkok, Herr Sira Jenjakha protestierte und sagte, dass das Feuerwehrauto Projekt nicht Teil der Regierungspolitik gewesen sei. Weitere Abgeordnete aus den gegnerischen Lagern schlossen sich der Debatte an.

Währen der hitzigen Debatte wurde allerdings auch erwähnt, dass Premierminister Prayuth Chan o-cha, der damals ebenfalls an dem Treffen teilgenommen hatte, während der Diskussionen plötzlich und unerwartet aufstand und um Erlaubnis bat, das Treffen zu verlassen. Laut den Angaben von Prayuth müsse er zu einem geschäftlichen Termin mit dem Vorsitzenden der ICAO, der bereits vorab vereinbart worden war. Dann verließ Prayuth die Debatte und reiste einfach ab.

Yutthapong, der ebenfalls an der Debatte teilgenommen hatte und sich noch im Raum befand, rief dem Premierminister zu und fragte ihn, ob er einfach so wegrennen wolle. Dies löste eine weitere Runde von Protesten der Abgeordneten der Palang Pracharath Partei aus, die ihn daraufhin aufforderten, dass er seinen Kommentar wieder zurückziehen sollte.

Der Pheu Thai Abgeordnete stimmte zu, die Frage zurückzuziehen. Allerdings verspottete er seine Demonstranten jedoch erneut, indem er sie als zweitklassige Abgeordnete bezeichnete, die sich wie „ 10 Baht Nebendarsteller “ aufführen. Dies veranlasste dann Senator Kittisak dazu, den Abgeordneten Yutthapong als den Lakai eines Banditen zu bezeichnen.

 

  • Quelle: Thai PBS World