Prayuth schwört, dass er als Premierminister weiter machen wird

Prayuth schwört, dass er als Premierminister weiter machen wird

Bangkok. Premierminister Prayuth Chan o-cha versicherte am Freitag (9. August), dass er weiterhin als Premierminister arbeiten werde, und hob damit eine Kontroverse im Zusammenhang mit der Ablegung des Amtseides seiner Regierung auf. General Prayuth gab die Erklärung einen Tag nach der Aufklärung von Regierungsvertretern während eines politischen Treffens ab, dass er die volle Verantwortung für die fehlerhafte Ablegung seines Amtseides bei der feierlichen Zeremonie übernommen habe.

Laut den ersten Berichten in den thailändischen Medien soll Prayuth zugegeben haben, dass sein Versäumnis, den vollständigen Amtseid zu rezitieren, ein Stolperstein für seine Regierung sein könnte. Dieser Fehler beunruhigt ihn sehr, gab er am Donnerstag (8. August) bei einem Treffen gegenüber rund 800 hochrangigen Beamten und leitenden Angestellten von Staatsunternehmen zu.

General Prayuth Chan o-cha entschuldigte sich am Donnerstag bei den hochrangigen Regierungsbeamten für sein Versäumnis, den vollständigen Amtseid während der Einweihungszeremonie des Kabinetts vor Seiner Majestät dem König am 16. Juli zu leisten, berichteten die thailändischen Medien.

Nach den Angaben des oppositionellen Abgeordneten, dem Generalsekretär der Future Forward Partei und Listenabgeordnete Piyabutr Saengkanokkul hat General Prayuth, der das Kabinett bei der Vereidigungszeremonie am 16. Juli vor seinem Amtsantritt angeführt hatte, nicht geschworen, die Verfassung zu schützen und einzuhalten, die der letzte Absatz in Abschnitt 161 der Charta ist.

Schon kurz darauf wurden von zahlreichen Politikern und von seinen Kritikern die Fragen aufgeworfen, ob das Kabinett dadurch überhaupt noch legitim ist und seine Pflicht erfüllen kann.

Seine Kritiker gaben zu bedenken, dass durch das Fehlen des vollständigen Wortlauts seines Amtseides die Legitimität seiner Regierung in Frage gestellt werden könnte.

Am Donnerstagabend meldete sich dagegen die Sprecherin der Regierung, Frau Narumon Pinyosinwat zu Wort und erklärte, dass Premierminister Prayuth Chan o-cha seinen Kabinettskollegen keine Entschuldigung für die Kontroverse bei seinem Amtseid angeboten hat. Frau Narumon erklärte dazu weiter, „ die Medien haben die Äußerungen des Premierministers zur Formulierung falsch interpretiert „.

Sie sagte weiter, dass sich Premierminister Prayuth während eines Treffens mit Abteilungsleitern und Provinzgouverneuren aus dem ganzen Land am Mittwoch im Regierungskomplex für mehrere Fragen und nicht speziell für die Kontroverse um seinen Amtseid entschuldigt habe.

Seine Gegner sagten allerdings, Prayuth habe während der Eidesleistung versäumt, zu erklären, dass er die Bestimmungen der Verfassung schützen und einhalten werde, als er seine Kabinettsmitglieder vor dem König vereidigen ließ.

Als Premierminister Prayuth am Donnerstag (8. August) sagte, dass er die alleinige Verantwortung übernehmen würde, hatte dies Spekulationen ausgelöst, dass er zurücktreten würde, was die Möglichkeit einer politischen Instabilität zur Folge haben könnte.

Nur einen Tag später, am Freitag sagte Prayuth jedoch, nachdem er die Eröffnungszeremonie einer neuen BTS Station in Lat Phrao geleitet hatte, dass er nicht vorhabe, zurückzutreten.

„ Ich versichere hiermit, dass ich meine Pflicht nach besten Kräften erfüllen werde, weil ich hier Premierminister bleibe und nirgendwo hingehen werde. Mach dir also keine Sorgen „ fügte General Prayuth weiter hinzu.

Nachdem er seine Rede bei der Eröffnungszeremonie beendet hatte, antwortete er, als Reporter ihn baten, seine Aussage zu präzisieren: “ Das bedeutet, dass ich auf dem Posten des Premierministers bleiben werde „.

Nach der Eröffnungsfeier der Kreuzungsstation Lat Phrao (N9) der erweiterten Strecke des BTS Skytrain fuhr Prayuth mit einem Zug zur Station Morchit (N8).

Der BTS Skytrain würde am Freitag ab 15:00 Uhr kostenlose Probedienste zwischen den beiden Stationen anbieten. Prayuth sagte weiter, dass der kostenlose Probedienst noch bis zum 5. Dezember fortgesetzt wird.

Prayuth wurde bei der Zeremonie von dem stellvertretenden Premierminister und Gesundheitsminister Anutin Charnvirakul, dem Innenminister Anupong Paochinda, dem Verkehrsminister Saksayam Chidchob, dem Gouverneur der Stadtverwaltung von Bangkok, Aswin Kwanmuang, und dem Gouverneur der Mass Rapid Transit Authority, Pakapong Sirikantaramas, begleitet.

Sie wurden von Führungskräften der Krungthep Thanakhom Co Ltd und der Bangkok Mass Transit System Plc, die den Skytrain betreibt, sowie von Premchai Karnasuta, dem Präsidenten der Italian-Thai Development Plc, empfangen. Die italienisch-thailändische Entwicklung baute die erweiterte Hochbahnstrecke.

 

  • Quelle: The Nation Thailand