ASEAN-Gipfel - Wird Myanmar seinen Freunden zuhören?

ASEAN-Gipfel – Wird Myanmar seinen Freunden zuhören?

ASEAN Gipfel. Wenn sich die ASEAN Führer zu einem Gipfel zusammensetzen, um die anhaltende Krise in Myanmar anzugehen, wissen sie genau, dass die ganze Welt zuschauen wird. Und sie erkennen auch, dass es nicht nur um das Leben der Menschen in Myanmar geht, die auf den Straßen für Demokratie kämpfen, sondern auch um die Zukunft der regionalen Gruppierung.

Keines der ASEAN Länder macht sich jedoch die Illusion, dass die Aufgabe vor ihren Führern leicht sein wird . Die unerbittliche Haltung gegenüber den demokratiefreundlichen Protesten des myanmarischen Militärs, die kürzlich durch ein Interview mit CNN vermittelt wurde, ist sicherlich eine gute Erinnerung.

Das einzige vielversprechende Zeichen ist jedoch, dass Myanmar sich bereit erklärt hat, dem Gipfel beizutreten, sagte ein hochrangiger Beamter des thailändischen Außenministeriums, der dies als Hinweis darauf ansieht, dass die militärische Führung des Landes bereit ist, mit seinen ASEAN-Kollegen auf dem Gipfel zu interagieren.

Während der Gipfel die Anwesenheit der Top-Führer der ASEAN – Staaten sieht, ist es sehr unwahrscheinlich, dass General Min Aung Hlaing, der ebenfalls nach dem Coup am 1. Februar eingeladen wurde, da sein wird. Es wird erwartet, dass er von einem Stellvertreter vertreten wird.

Obwohl ASEAN sehr hofft, dass ein Gipfel eine Demonstration der Gruppierung sein soll , ist ein friedlichen Ausweg aus der Krise in ihrem eigenen Hinterhof zu finden. Tatsache ist, dass die ASEAN – Führer noch weit davon entfernt sind, vereint ihre Ansichten zu den Turbulenzen in Myanmar bekannt zu geben.

 

ASEAN-Gipfel - Wird Myanmar seinen Freunden zuhören?
ASEAN-Gipfel – Wird Myanmar seinen Freunden zuhören?

Demonstranten posieren mit einem Banner mit dem symbolischen Drei-Finger Gruß und den Namen derjenigen, die bei den Protesten getötet wurden, die seit dem Militärputsch im Februar in der Gemeinde Kamayut in Yangon, Myanmar, am Sonntag, dem 11. April 2021, stattgefunden haben. Der Gruß ist ein Symbol des Widerstands, um ihre Verachtung gegenüber dem Militärregime in Myanmar auszudrücken. (AP Foto)

 

Indonesien, Malaysia, Singapur und die Philippinen äußerten sich viel offener zur Gewalt in Myanmar als der Rest der Gruppe. Inzwischen waren Vietnam, Kambodscha und Laos offensichtlich zurückhaltend. Und diese unterschiedlichen Ansätze dürften sich auch während des Gipfels noch weiter auswirken.

Thailand war unterdessen mit seinen Reaktionen auf das , was in Myanmar vor sich geht , vorsichtig und frustrierte Kritiker, die eine härtere Haltung der Prayuth Regierung gegen das Militärregime in Naypyidaw wünschen. Thailand hofft, seine guten nachbarschaftlichen Beziehungen zu Myanmar zu behalten. Daher dürfte eine friedliche Lösung für die Krise wichtig sein.

„Dass Thailand nicht so energisch gesprochen hat wie einige andere Länder, bedeutet nicht, dass es nichts tut“, sagte Außenminister Don Pramudwinai gegenüber Thai PBS World .

Don sagte, Thailand sei entschlossen, alle möglichen Wege zu erkunden, um eine friedliche Lösung für die Myanmar Krise zu finden. „Solche Bemühungen erfordern jedoch die Zusammenarbeit aller Seiten und brauchen Zeit“, sagte er.

Trotz einiger Vorbehalte, hofft Thailand offenbar, dass Myanmar offen sein wird, von seinem ASEAN Freunden auf dem Gipfel zu hören. „Myanmar weiß mit Sicherheit, dass es um die Zentralität der ASEAN und ihre Glaubwürdigkeit geht . Aber es bleibt abzuwarten, wie sehr es daran interessiert ist“, sagte der thailändische Beamte.

Eine „Mini-Roadmap“ von Myanmar aus den aktuellen blutigen Unruhen zu bekommen, ist etwas, dass einige der ASEAN – Staaten versuchen werden, weiter zu fordern.  Es kann damit beginnen, dass die Militärjunta sich dazu bereit erklärt, den Ausnahmezustand zu verkürzen und einen bestimmten Zeitrahmen für die allgemeinen Wahlen festzulegen. Dies würde natürlich dem widersprechen, was der Militärsprecher von Myanmar, Zaw Min Tun, CNN kürzlich in einem Interview sagte. Er schlug vor, den gegenwärtigen Ausnahmezustand, von dem die Putschisten ursprünglich sagten, er würde ein Jahr dauern, auf zwei Jahre zu verlängern.

„Es wäre, wie noch zu sehen ist, ein Zeichen des guten Willens. Und der nächste Schritt könnte ein Dialog mit Aung San Suu Kyi sein – wenn sie zustimmt “, sagte der hochrangige thailändische Beamte.

Es wird sicherlich eine Herausforderung sein, den ehemaligen Staatsrat oder den Führer der Nationalen Liga der Demokratie (NLD) davon zu überzeugen , mit der Militärjunta zu sprechen . „Aber wenn sie zustimmt und danach herauskommt, um die Öffentlichkeit anzusprechen, würde das einen großen Unterschied machen“, sagte der Beamte.

Der Dialog sollte von der Freilassung einiger der vom Militär seit dem Putsch inhaftierten politischen Persönlichkeiten begleitet werden, verbunden mit der Einstellung der Militäroperationen gegen die bewaffneten ethnischen Gruppen.

„ Und das sollte den Weg für Versöhnungsversuche zwischen den Konfliktparteien ebnen“, sagte der Beamte.

Es ist jedoch immer noch unklar, wie diese Linie des Denkens auf dem Gipfel verfolgt wird. Was die vier ASEAN Länder, die besonders lautstark über das militärische Vorgehen gegen die demokratiefreundlichen Demonstranten in Myanmar gesprochen haben, an den Gipfeltisch bringen werden, ist ebenfalls noch eine Frage.

Thailand möchte eine moderierende Stimme auf dem Gipfel sein und ist dazu bereit, die „vier gleichgesinnten“ ASEAN – Staaten zu unterstützen, wenn dass was sie vorschlagen das Potenzial hat, um einen positiven Akkord mit Myanmar zu schlagen.

Unter dem wachsamen Auge der Welt, werden es die ASEAN – Länder für notwendig finden, auf die militärische Führung in Myanmar einzugehen und auf die Notwendigkeit hinweisen, um das aktuelle Blutvergießen zu beenden und einen friedlichen Ausweg aus dem Konflikt zu finden.

„Die ASEAN muss die Botschaft nach Hause bringen, dass die Krise nicht länger nur die inneren Angelegenheit Myanmars ist und die Gruppierung insgesamt ernsthaft beeinträchtigt“, sagte der thailändische Beamte, der mit seinen ASEAN-Kollegen über die Situation in Myanmar ständig diskutiert hat .

Aber am Ende des Tages ist es am wichtigsten, wie Myanmar darauf reagiert, was seine ASEAN Freunde auf dem Gipfel zu sagen haben. Es ist bis jetzt noch immer eine reine Vermutung, wie offen Myanmar für die Vorschläge seiner Kollegen ist.

„Wer weiß? Möglicherweise möchte Myanmar den Gipfel nur als Forum nutzen, um seinen Standpunkt zu bekräftigen “, sagte der Beamte weiter.

In einer gemeinsamen Erklärung der vergangenen Woche, sagte Malaysia und Brunei, dass der Gipfel im ASEAN – Sekretariat in Jakarta einberufen werden sollte. Myanmar hat jedoch bekannt gemacht, dass es vorziehen würde, wenn der Gipfel von Bruneis Sultan Hassa gehostet wird. Der Sultan hatte sich bisher weniger lautstark als die meisten der anderen ASEAN – Führer über die Krise in Myanmar geäußert.

Es war der indonesische Präsident Joko Widodo, der zuerst den Gipfel vorschlug, und die klaren Äußerungen Indonesiens zum Putsch und die gewaltsamen Razzien gegen die Demonstranten in Myanmar hervor hob.

Sollte es sich um ein persönliches oder ein virtuelles Gipfeltreffen handeln, ist dies eine weitere wichtige Aufgabe , über die hochrangige ASEAN-Beamte nachdenken .

„Ein physischer Gipfel bedeutet, dass Führungskräfte inmitten der Covid-19 Pandemie zum Veranstaltungsort fliegen müssen . Würde das bedeuten, dass sie sowohl vor als auch nach dem Treffen unter Quarantäne gestellt werden? “ fragte ein hochrangiger Beamter des thailändischen Außenministeriums.

Aber auf der anderen Seite würde ein virtuelles Treffen dabei helfen, um die Atmosphäre der Kameradschaft zu unterstützen. Gerade eine gute Atmosphäre ist notwendig, wenn eine solche Diskussion ein heikles Thema wie die Krise in Myanmar ist, sagen die ASEAN Beamten.

Dem Gipfel , dessen Datum bisher noch nicht feststeht, wird ein Treffen der ASEAN-Außenminister vorausgehen, um den Vereinbarungen der hochrangigen Beamten einen Stempel aufzudrücken.

„Wir wissen, dass die ganze Welt zuschaut. Und niemand möchte, dass dieser Gipfel scheitert “, sagte der hochrangige thailändische Beamte.

 

  • Quelle: Thai PBS World