BANGKOK. Das Parlament hat am Montag eine Debatte über einen Haushaltsentwurf aufgenommen, der ein größeres Defizit von 700 Milliarden Baht für das am 1. Oktober beginnende Geschäftsjahr 2022 vorsieht, da die Regierung versucht, eine von den Coronavirus Ausbrüchen betroffene Wirtschaft wiederzubeleben.
Der jüngste, schwerste Ausbruch hat mehr als 80 % aller Infektionen und 90 % aller Todesfälle verursacht, während die Massenimpfungen gegen Covid-19 in Thailand noch immer nicht begonnen haben.
Die Wirtschaft könnte in diesem Jahr um 1,5 % bis 2,5 % wachsen, prognostizierte die staatliche Planungsagentur Anfang dieses Monats. Der Budgetplan sieht ein Wachstum von 2,5 % bis 3,5 % vor.
„Es gibt Einschränkungen und Risiken, die die wirtschaftliche Erholung Thailands im Jahr 2021 beeinflussen könnten“, sagte Premierminister Prayuth Chan o-cha gegenüber dem Repräsentantenhaus, das die erste Lesung bis Mittwoch diskutieren will.
Premierminister Prayuth Chan o-cha spricht am Montag (31. Mai) vor dem Parlament. (Foto von Chanat Katanyu)
„Es besteht weiterhin Unsicherheit über die Situation von Covid-19 Ausbrüchen im In- und Ausland, die nicht nur schwerwiegender sein können, sondern auch länger als erwartet andauern können“, sagte er.
Das Defizit von 700 Milliarden Baht ist höher als das Defizit von 609 Milliarden Baht im laufenden Geschäftsjahr.
Das Budget sieht Ausgaben in Höhe von 3,1 Billionen Baht vor, was einem Rückgang von 5,7 % in diesem Jahr entspricht. Die Lücke ergibt sich aus den niedrigeren Steuereinnahmen, die voraussichtlich nur 2,4 Billionen Baht betragen werden.
Oppositionsführer Sompong Amornvivat sagte, die Haushaltsrechnung habe die Coronavirus Krise nicht angemessen angegangen.
„Die Menschen leiden unter Covid-19m aber ich sehe keine klaren Pläne oder Strategien von der Regierung, wie man damit am besten umgeht“, sagte er weiter.
Die zweite und dritte Lesung des Gesetzentwurfs werden im August erwartet.
Die Haushaltsplaner sind davon ausgegangen, dass die Wirtschaft im Jahr 2022 um 4,0 bis 5,0 % wachsen wird.
- Quelle: Bangkok Post