BANGKOK. Premierminister Prayuth Chan o-cha hat das Kabinett angewiesen, die Umsetzung von Projekten zum Wohle der Bevölkerung zu beschleunigen, da die Regierung nur noch ein Jahr im Amt hat.
Nach der wöchentlichen Kabinettssitzung sagte General Prayuth, die Regierung habe bisher die Ausgabe von 984 Milliarden Baht des vom Kabinett im April letzten Jahres genehmigten Darlehens in Höhe von 1 Billion Baht zur Bekämpfung der Covid-19 Pandemie genehmigt.
Nach den Angaben des Premierministers wurden etwa 73 % der Mittel ausgezahlt und die Regierung hat die verbleibenden 15 Milliarden Baht zur Subventionierung von Stromrechnungen vorgesehen.
General Prayuth sagte, er habe die Kabinettsminister angewiesen, die Pläne im nächsten Jahr zu beschleunigen und weitere Pläne zu erstellen, die von der nächsten Regierung verwendet werden können. Er betonte dabei, dass Kontinuität der Schlüssel zum Erfolg ist.
Premierminister Prayuth Chan-o-cha spricht am Dienstag mit Reportern im Regierungsgebäude in Bangkok. (Foto des Regierungsgebäudes)
„Ich habe keine Einwände gegen Projektvorschläge, aber sie müssen von mehreren Ebenen von Ausschüssen geprüft und genehmigt werden. Der öffentliche und der private Sektor nehmen alle an den Projektprüfungen teil, sagte er weiter.
Er sagte, dass alle Pläne von unten nach oben erstellt und von den betroffenen Parteien überprüft werden, bevor sie auch noch vom Kabinett überprüft werden.
„Ich habe betont, dass die Regierung innerhalb eines Jahres konkrete Ergebnisse zu ihren Maßnahmen vorlegen und ihren Plan für das kommende Jahr skizzieren sollte“, sagte er.
Er versicherte auch, dass die Regierung Transparenz bei den Ausgaben gewährleisten werde.
Laut General Prayuth haben mehrere Länder mit der wirtschaftlichen Rehabilitation begonnen und mehrere internationale Agenturen erwarten, dass sich die Situation im nächsten Jahr verbessert.
Er sagte, Thailand habe seine eigenen Herausforderungen, seine Wirtschaft zu rehabilitieren und die Erholung auf Kurs zu halten. Die Regierung erwarte, 100 Milliarden Baht aus dem Grenzhandel zu generieren.
General Prayuth sagte weiter, die Regierung habe an mehreren anhaltenden Problemen gearbeitet, darunter auch die Schulden von Schülern und Lehrern.
Er wies darauf hin, dass die Regierung bei der Bewältigung dieser seit langem bestehenden Probleme umsichtig sein muss, um sicherzustellen, dass ihre Versuche, die Probleme zu lösen, nicht neue Probleme hervorbringen.
„Die Regierung arbeitet an diesen Problemen und es braucht Zeit, weil es eine große Anzahl von Menschen und massive Schulden betrifft. Wir finden heraus, wie wir diese Probleme angehen können, ohne noch mehr Probleme zu schaffen. Wir müssen vorsichtig sein“, betonte er.
General Prayuth sagte, es sei auch eine schwierige Aufgabe für die Regierung, die Not der Bauern zu lindern, und er hat die Behörden wie das Handelsministerium und das Ministerium für Landwirtschaft und Genossenschaften darum gebeten, herauszufinden, wie sie ihr Einkommen steigern können.
Er sagte, eines der Schlüsselthemen, die umgesetzt werden müssen, sei die Bildungsreform, und der Gesetzentwurf zum Bildungswesen sei dem Parlament zur Prüfung vorgelegt worden.
Er betonte weiter, dass das Bildungssystem des Landes kein Fehlschlag sei, auch wenn es verbesserungswürdig sei.
Unterdessen sagten die Führer der Koalitionsparteien Demokraten und Bhumjaithai, ihre Parteien seien bereit für die nächsten Wahlen.
Der stellvertretende Premierminister und Handelsminister Jurin Laksanawisit sagte, seine Partei habe bei der Rekrutierung von Wahlkandidaten für mehr als 20 Wahlkreise in Bangkok und fast 50 Wahlkreise im Süden viel mehr Fortschritte gemacht.
Der stellvertretende Premierminister und Gesundheitsminister Anutin Charnvirakul sagte, seine Partei sei immer bereit für eine Wahl.
- Quelle: Bangkok Post