BANGKOK. Laut MFP-Generalsekretär Chaitawat Tulathon übernimmt die Pheu Thai Partei, der zweitgrößte Regierungskoalitionspartner, der versucht, eine neue Regierung zu bilden, nun die Führung bei der Bildung der neuen Regierung Thailands anstelle der Move Forward Partei (MFP), dem Wahlsieger.
„Es wurde deutlich, dass alle Institutionen, die die konservative Seite unterstützen, versuchen, die (progressive) Move Forward Partei an der Regierungsbildung zu hindern“, sagte Chitawat in der Pressekonferenz am 21. Juli 2023 um 11:00 Uhr.
Chitawat fuhr fort: „Das Hauptanliegen der Move Forward Partei, die die Änderung des Majestätsbeleidigungsgesetzes unterstützt, besteht darin, die Wahl des Volkes zu unterdrücken. Der Senat nutzt dies als Grund, nicht für den Kandidaten zu stimmen, der die Mehrheit der Stimmen erhalten hat. Das Parlament hat zudem eine parlamentarische Verordnung in einer Weise genutzt, die der Charta widersprach.“
Am 19. Juli stimmte das Parlament unter Berufung auf eine parlamentarische Verordnung dafür, die Wiederernennung von Pita Limjaroenrat, dem einzigen Premierminister Kandidaten der MFP, als Premierminister abzulehnen . Am selben Tag wurde er vom Verfassungsgericht wegen seines Medienbeteiligungsfalls auch von seinem Amt suspendiert.
„Obwohl Pita nicht Premierminister werden kann, bedeutet das nicht, dass die Regierungsbildung durch die derzeitige Koalition nicht gelingen wird“, fügte Chitawat hinzu.
„Das ultimative Ziel der Move Forward Partei bleibt die Bildung einer Regierung, die den Kreislauf der Machtnachfolge der konservativen Junta-nahen Regierung durchbricht. Daher wird die Move Forward Partei der Pheu Thai Partei die Möglichkeit geben, zusammen mit sieben anderen Parteien die Regierung zu führen.“
Chitawat sagte, bei der nächsten Premierminister-Abstimmung am 27. Juli werde die Pheu Thai Partei einen Kandidaten vorschlagen, bei dem es sich voraussichtlich um Srettha Thavisin handeln werde. Die Pheu Thai Partei hat dies inzwischen noch bestätigt, sagte jedoch, dass nach einem für den 25. Juli geplanten großen Parteitreffen alles klar werden werde.
- Quelle: The Phuket Express