BANGKOK. Der stellvertretende Premierminister und Verkehrsminister Suriya Jungrungreangkit von der Pheu Thai Partei wurde zum amtierenden Premierminister Thailands ernannt, nachdem das Verfassungsgericht gestern Morgen Premierministerin Paetongtarn Shinawatra von ihren offiziellen Pflichten suspendiert hatte.
Die Entscheidung des Gerichts erfolgte als Reaktion auf einen durchgesickerten Audioclip, in dem Paetongtarn und der kambodschanische Senatspräsident Hun Sen angeblich involviert waren. Die Aufnahme weckte Bedenken hinsichtlich möglicher ethischer und verfassungsmäßiger Verstöße und veranlasste das Gericht, bis zur vollständigen Untersuchung rasch zu handeln.
Gemäß dem Verfassungsprotokoll übernimmt Suriya während der Suspendierung die volle Machtbefugnis des Premierministers. Dazu gehört die Befugnis, Ernennungen vorzunehmen, Haushaltsentscheidungen zu genehmigen und das Übergangskabinett zu führen. Er wird das neue Kabinett voraussichtlich auch bei einer Audienz bei Seiner Majestät dem König anlässlich der traditionellen Vereidigungszeremonie am 3. Juli vertreten.
Phumtham Wechayachai, der ursprünglich als Kandidat für das Amt des amtierenden Premierministers gehandelt wurde, ist für dieses Amt nicht mehr geeignet. Er wurde kürzlich vom stellvertretenden Premierminister und Verteidigungsminister zum Innenminister befördert und muss die königliche Vereidigung abwarten, bevor er sein neues Amt antreten kann.
Im Anschluss an die gleiche Zeremonie am Donnerstag wird Paetongtarn Shinawatra voraussichtlich offiziell ihr neues Amt als Kulturministerin antreten, was einen dramatischen Wandel gegenüber ihrer kurzen Amtszeit als zweite Premierministerin Thailands darstellt.
Das Verfassungsgericht hat noch nicht bekannt gegeben, wann eine endgültige Entscheidung über Paetongtarns Wählbarkeit zur Rückkehr ins Amt fallen wird.
Beobachter beobachten aufmerksam, wie Suriya diese sensible Übergangsphase meistern wird, insbesondere angesichts der wichtigen Ernennungen und politischen Entscheidungen, die dringend getroffen werden müssen.
- Quelle: Asean Now, Khaosod