BANGKOK / PHNOM PENH. Premierministerin Paetongtarn Shinawatra spricht von positiven Gesprächen mit Hun Sen. „Geben Sie der Diplomatie eine Chance“.
Premierministerin Paetongtarn Shinawatra hat bestätigt, dass sie persönlich direkte Gespräche mit dem kambodschanischen Premierminister Hun Manet und seinem Vater, dem Senatspräsidenten und ehemaligen Premierminister Hun Sen, geführt habe und dabei eine gemeinsame Verpflichtung zu einer friedlichen Lösung des schwelenden Grenzkonflikts zwischen beiden Seiten durch Dialog sichergestellt habe.
Frau Paetongtarn sagte, die jüngsten Verhandlungen zwischen Thailand und Kambodscha seien reibungslos verlaufen. Sie betonte das Engagement der Regierung, die Spannungen auf diplomatischem Wege zu lösen.
Nach der Kabinettssitzung am Dienstag sagte die Premierministerin, die Regierung habe in der vergangenen Woche durch sektorübergreifende Koordination größtmögliche Anstrengungen unternommen, um die Situation zu deeskalieren. Das Ergebnis sei ruhig und geordnet gewesen, sagte sie.
Auf politischer Ebene wurden die Sicherheitsbehörden – insbesondere die in der Grenzregion stationierten Streitkräfte – angewiesen, bilateral mit ihren kambodschanischen Partnern zusammenzuarbeiten. Die Gespräche fanden im Rahmen des Völkerrechts statt, wobei der Schwerpunkt auf der Wahrung von Stabilität und Souveränität lag.
Die Premierministerin sagte, sie habe direkte Gespräche mit Hun Manet sowie Hun Sen, dem Präsidenten des Kronrats und des Senats von Kambodscha, geführt. Ziel dieser Gespräche sei es gewesen, die nationale Souveränität zu wahren und den größtmöglichen Nutzen für die Bevölkerung beider Länder zu gewährleisten, so die Ministerin.
„Unser Engagement für einen friedlichen Ansatz hat positive Ergebnisse gebracht. Durch aufrichtige und transparente Verhandlungstechniken konnten wir die Situation deeskalieren, ohne dass es zu gewaltsamen Konfrontationen kam“, sagte Frau Paetongtarn.
Sie sagte, dass thailändische Sicherheitsbehörden und Streitkräfte auf lokaler Ebene mehrere Gesprächsrunden mit ihren kambodschanischen Kollegen über die Lage an der Grenze geführt hätten. Sie bemerkte, dass zwischen den jeweiligen Militäreinheiten bereits ein gewisses Maß an Vertrautheit bestehe, was eine reibungslosere Kommunikation und Zusammenarbeit ermögliche.
Sie sagte, Hun Sen habe eine aktive Rolle gespielt, indem er die Entsendung hochrangiger kambodschanischer Militärs, darunter General Nyek Bun Chhay, eines ehemaligen stellvertretenden Premierministers Kambodschas, koordiniert habe, um gemeinsame Anstrengungen zur Lösung des Konflikts zu unternehmen.
Diese hochrangigen Beamten besuchten das umstrittene Gebiet persönlich, um die Lage zu beurteilen, und erstatteten später direkt Hun Sen Bericht.
Sie merkte an, das Außenministerium habe bestätigt, dass die für Samstag angesetzte Sitzung des Gemeinsamen Grenzausschusses (JBC) auf allen Ebenen zwischen den Außenministerien beider Länder vereinbart worden sei und dass die Sitzung wie geplant stattfinden werde.
Was die Absicht Kambodschas angeht, die Angelegenheit an den Internationalen Gerichtshof (IGH) zu verweisen, so bleibe die thailändische Regierung bei ihrer Haltung, die Zuständigkeit des IGH in dieser Hinsicht nicht anzuerkennen, sagte Frau Paetongtarn.
Das Außenministerium hat das Problem stets auf diplomatischem Wege behandelt und sich dabei an international anerkannte Vorgehensweisen gehalten, die zu positiven Ergebnissen geführt haben.
Einige Einzelheiten dieser Gespräche könnten nicht öffentlich gemacht werden, da die Wahrung der Vertraulichkeit bilateraler Verhandlungen von wesentlicher Bedeutung sei, sagte sie.
Was die Grenzkontrollmaßnahmen betrifft, werden die Übergänge nach einem festgelegten Zeitplan geöffnet und geschlossen, sagte Frau Paetongtarn. Entgegen kursierender Berichte werde es keine dauerhafte Schließung geben, sagte sie.
Die Behörden sind sich der Bedeutung des grenzüberschreitenden Handels bewusst und wissen, dass eine solche Schließung den örtlichen Gemeinden schaden würde.
Sie sagte, die von Sondhi Limthongkul geleitete Yamfao Phaendin Foundation habe einen Brief eingereicht, in dem sie die Regierung auffordere, die nationale Souveränität zu wahren.
- Quelle: Bangkok Post