BANGKOK. Seit die Königlich Thailändische Polizei (RTP) am 1. Juni 2025 ihre überarbeiteten Bußgelder und Sanktionen im Straßenverkehr eingeführt hat, herrscht in der thailändischen Bevölkerung weiterhin Skepsis. Das überarbeitete System, das in erster Linie der Verbesserung der Verkehrssicherheit dient, hat die Bürger trotz seines Fokus auf kritische Bereiche wie Helmpflicht und Fahren ohne Führerschein noch nicht vollständig überzeugt.
Zu den wichtigsten Änderungen zählen die strengeren Vorschriften zur Helmpflicht auf Motorrädern. Gemäß Abschnitt 122 des Straßenverkehrsgesetzes sind sowohl Fahrer als auch Beifahrer zum Tragen eines Helms verpflichtet, wobei Geldstrafen von 1.000 Baht drohen. Werden beide ohne Helm erwischt, kann sich die Strafe verdoppeln. Generalleutnant Nithithorn Chintakanon, Leiter der Verkehrspolizei, betont, dass diese Vorschriften im Mittelpunkt des „Projekts für sichere Straßen“ stehen, das die Zahl der Verkehrsunfälle und Todesfälle – ein dringendes Problem im ganzen Land – senken soll.
Motorradunfälle gehören nach wie vor zu den häufigsten Verletzungs- und Todesursachen in Thailand und werden größtenteils auf die unzureichende Helmnutzung zurückgeführt. Viele verzichten aus Komfortgründen trotz der zusätzlichen Gefahr auf das Tragen eines Helms. Die entschiedene Haltung der RTP zur Helmpflicht ist Teil umfassender Bemühungen, diese Einstellung zu ändern und die Verkehrssicherheit zu erhöhen.
Um dies noch zu verstärken, hat die RTP Sanktionen für riskantes Fahrverhalten wie das Fahren auf Gehwegen, gegen die Verkehrsrichtung oder das Ignorieren von Verkehrssignalen festgelegt. Diese werden jeweils mit Geldstrafen ab 1.000 Baht geahndet. Weniger schwerwiegende Verstöße wie das Benutzen eines Mobiltelefons ohne Freisprecheinrichtung während der Fahrt werden mit Geldstrafen ab 500 Baht geahndet, je nach Schwere des Vergehens.
Neue Verkehrsstrafen und Sanktionen, gültig ab 1. Juni 2025 | Foto: Königlich Thailändische Polizei
Die öffentliche Skepsis gegenüber diesen Maßnahmen rührt teilweise von historischen Missständen gegenüber der Verkehrspolizei her. Unklare Regelungen, inkonsistente Durchsetzung und das Gefühl, von Beamten ungerechtfertigt ins Visier genommen zu werden, verstärken das Misstrauen. Dieses Gefühl wird durch das Urteil des Obersten Verwaltungsgerichts vom 5. Februar verstärkt, das die nach Juli 2020 verhängten Verkehrsstrafen der RTP für rechtswidrig erklärte. Das Gericht betonte, dass diese Strafen das Recht der Autofahrer, gegen Strafzettel Einspruch zu erheben, unangemessen einschränkten – indem sie die Höhe der Strafen ohne angemessene Berücksichtigung festsetzten – und somit gegen verfassungsmäßige Rechte verstießen.
Die detaillierte Veröffentlichung der Verkehrsverstöße und der entsprechenden Bußgelder durch das RTP stellt einen positiven, wenn auch notwendigen Schritt in Richtung Transparenz dar. Diese Initiative mag zwar allmählich das Vertrauen stärken, doch tiefgreifende Probleme, darunter die Einheitlichkeit der Durchsetzung und die Rechtsklarheit, trüben weiterhin die öffentliche Wahrnehmung.
Trotz der Fortschritte der Initiative ist es unerlässlich, die Ursachen des Misstrauens anzugehen. Die Verbesserung der Fairness und Transparenz des Systems sowie eine respektvolle Durchsetzung sind für eine wirklich effektive Einhaltung der Verkehrsregeln unerlässlich. Der Schwerpunkt des RTP liegt vorerst weiterhin auf der Minimierung von Sicherheitsrisiken, doch das Vertrauen der Öffentlichkeit zu gewinnen, bleibt eine große Herausforderung.
- Quelle: ASEAN Now, The Thaiger