BANGKOK / BURIRAM. Die Wahlkommission wurde aufgefordert, die Senatswahlen aufgrund angeblicher Wahlfälschungen durch Blockwahlen für „null und nichtig“ zu erklären, wobei mit dem Finger auf Buriram gezeigt wurde.
Die Wahlkommission wurde gestern (5. Juli) aufgefordert, die Senatswahlen des letzten Monats für „null und nichtig“ zu erklären, vor allem aufgrund angeblicher geplanter Wahlmanipulationen, in deren Folge nicht weniger als 14 Kandidaten aus Buriram gewählt worden waren.
Der unterlegene Senatskandidat Patrapong Supaksa reichte heute eine formelle Beschwerde bei der Wahlkommission ein und forderte die Wahlbehörde auf, die komplizierte dreistufige Wahl umgehend für „null und nichtig“ zu erklären und zu gegebener Zeit eine neue Wahl abzuhalten, größtenteils wegen angeblicher Wahlmanipulationen.
Patrapong behauptete, dass die meisten der 14 Einwohner von Buriram, der größten Hochburg des zweiten Koalitionspartners Bhumjaithai unter dem De-facto-Parteichef Newin Chidchob, die für den Senat angetreten und gewählt worden waren, offensichtlich an den Wahlfälschungen beteiligt gewesen seien. Viele von ihnen hätten absichtlich falsche Angaben zu Berufen gemacht, die sie nicht wahrheitsgemäß ausgeübt hätten, um ein regelmäßiges Einkommen zu erzielen.
Angesichts der insgesamt 20 Berufskategorien, zu denen alle Senatorenkandidaten gesetzlich verpflichtet waren, hatten viele von ihnen absichtlich falsche Angaben zu Karrieren gemacht, die sie angeblich nicht wahrheitsgemäß angestrebt hatten, und waren trotzdem gewählt worden.
Nach den Angaben des Beschwerdeführers hätten mehrere der siegreichen Kandidaten, die allesamt aus der unteren nordöstlichen Provinz stammten, fälschlicherweise angegeben, einer der Berufskategorien anzugehören, ohne dies wahrheitsgemäß zu tun.
Die Wahlkommission hat die offizielle Bestätigung aller 200 designierten Senatoren und 100 weiteren in der Reserve befindlichen Senatoren ab Mittwoch auf unbestimmte Zeit verschoben, bis die Wahlbehörde die auf Petitionen beruhenden Vorwürfe von Wahlfälschungen und anderen Wahlunregelmäßigkeiten untersucht hat.
Die Anschuldigungen betrafen größtenteils ungenannte politische Geschäftemacher, die in geheimer Verbindung zur Bhumjaithai-Partei standen und viele „Marionettenkandidaten“ dazu manipuliert hatten, ihren Anweisungen entsprechend zu handeln. Man hatte ihnen vor der nationalen bzw. letzten Phase der Senatswahlen am 26. Juni heimlich in Hotels Listen mit bestimmten Kandidaten ausgehändigt, die sie wählen sollten.
Dennoch dürfte die Wahlbehörde alle 200 designierten Senatoren und 100 weitere in der Reserve befindliche Senatoren demnächst offiziell bestätigen. Einige könnten jedoch später vom Gericht von ihrer gesetzgebenden Funktion suspendiert werden, wenn bei ihnen nachweislich Wahlgesetze und einschlägige Vorschriften verletzt worden sind.
Quelle: Thai News Room