Majestätsbeleidigung: Australier bekommt 3 Jahre Gefängnis

„Ich bekenne mich schuldig“, sagte der 41jährige und entschuldigte sich. „Das kann nicht wahr sein. Das ist wie ein Alptraum.“

Das Gericht zog sich nach einstündiger Verhandlung zur Beratung zurück, um über das Urteil zu beraten.

Die Haftstrafe von sechs Jahren wurde halbiert, weil sich Nicolaides schuldig bekannt hatte. Die Strafe war nicht zur Bewährung auszusetzen, weil der Autor – so das Gericht – in einem Buch majestätsbeleidigende Inhalte veröffentlicht und in Umlauf gebracht hatte.

Nicolaides saß seit Ende August 2008 in Untersuchungshaft, weil er als Autor eines Buches abfällig über den Kronprinzen geschrieben haben soll. Von dem Buch, das 2005 erschien, wurden nur sieben Exemplare verkauft, insgesamt 50 wurden gedruckt.

Am 31. August 2008 war Nicolaides auf dem Flughafen Suwannaphum verhaftet worden. Vier Anträge auf Kaution wurden abgelehnt, das australische Außenministerium ist machtlos.

Nicolaides trug Gefängnisuniform und Ketten um die Fußgelenke, als er von der Polizei zum Kriminalgericht geführt wurde.

Mittelalterliches Gesetz

Mehrere Intellektuelle, Autoren und Journalisten werden ebenfalls der Majestätsbeleidigung beschuldigt. Der TIP berichtet regelmäßig über diese Fälle.

Aktivisten, die sich für freie Meinungsäußerung einsetzen, sprechen von einem überholten Gesetz, das keinen Platz in einer Demokratie hat.

Gesellschaftskritiker Sulak Sivaraksa, selbst mehrfach wegen Majestätsbeleidigung angezeigt, sagte, die Monarchiegesetze würden von vielen Bürgern kritisch betrachtet, aber niemand wagte, öffentlich darüber zu reden.

Al Jazeera sagte er, die Gesetze würden meist gegen Politiker angewandt, um sie loszuwerden. Es solle etwas unternommen werden, damit sich etwas ändert: „Dummerweise haben die Leute in diesem Land keine Courage.“

Politikwissenschaftler Giles Ungpakorn, kürzlich wegen Majestätsbeleidigung angezeigt, sagte Al Jazeera, das Gesetz habe keinesfalls die Aufgabe, die Monarchie zu schützen, sondern vielmehr versuchten einige Gruppen, ihre Privilegien und ihre Macht zu sichern: „Thailand soll eine Demokratie sein, und zu einer Demokratie gehört das Recht auf freie Meinungsäußerung.“

Der neue Premierminister Abhisit machte den Schutz der Monarchie zur Chefsache und will mit Hilfe der bestehenden Gesetze hart gegen Monarchiegegner durchgreifen. Reuters, Al Jazeera, tn

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