PAD berät über neue Proteste

Das „Gipfeltreffen“ soll am 24. und 25. Mai stattfinden, auf dem diese Frage entschieden werden wird.

Premierminister Abhisit scheint bei der PAD in Ungnade gefallen zu sein, weil er sich für eine Amnestie der mit Berufsverbot belegten Politiker aussprach. Ferner setzte Abhisit eine Kommission ein, die sich mit der Frage der Ausarbeitung einer neuen Verfassung bzw. mit der Änderung einzelner Artikel auseinandersetzt.

Auch das gefällt der PAD nicht, hat sie doch immer zu verhindern versucht, daß Abhisits Amtsvorgänger genau das tun: Durch die Proteste der PAD wurden die ehemaligen Premiers Samak und Somchai daran gehindert, die Verfassung zu ändern bzw. eine Amnestie für ehemalige Politiker der verbotenen Partei Thai Rak Thai auszusprechen.

Auf den Punkt gebracht, bedeutet dies, die PAD müßte ihren eigenen Mann (Abhisit) absägen, weil er durchführen will, was seinen beiden Amtsvorgängern nicht gelungen ist.

Bei Sondhis Pressekonferenz am 4. Mai, in der es hauptsächlich um das Attentat auf ihn ging, stellte die PAD ihre Position klar. Sie sei gegen eine Amnestie von Politikern und erst recht gegen eine Änderung der Verfassung. Eine Änderung, die Voraussetzung für eine Amnestie, sei für die PAD völlig unakzeptabel.