Bangkok. Heute, am Eröffnungstag der Parteiregistrierung in Bangkok haben sich laut den Berichten in den thailändischen Medien mehr als 30 neue thailändische politische Parteien bei der Wahlkommission ( EC ) offiziell angemeldet. Dies ist ein erster Schritt in die zögerlichen Rückkehr des Junta-Regimes zur Demokratie, berichten die thailändischen Medien.
In einem frühen Zeichen des Enthusiasmus für die Abstimmung haben sich am Freitag unter der Bezeichnung „Siam Democrat Party“ und „Thai Unity Party“ Dutzende neuer Parteien für die Registrierung bei der Wahlkommission ( EC ) beworben.
„Bisher sind 34 Namen von politischen Parteien bei der Wahlkommission ( EC ) eingereicht worden“, sagte ein Beamter gegenüber der AFP am Freitagmorgen.
Viele von ihnen waren politische Neulinge mit beruflichen, zivilgesellschaftlichen oder akademischen Hintergründen sowie mehreren Bauern aus dem Norden und Süden.
Wie bereits von uns berichtet, war auch eine YouTube Berühmtheit in der Menge, der eine weitere Gruppe mit dem Namen Thai Civilized zur Registrierung verpflichten wird. Parteichef der Thai Civilized ist Natchapol “Mark Pitbull” Supattana, der für seine feurige Kritik an aktuellen Ereignissen bekannt ist. Natchapol wurde im Dezember kurz von der Junta inhaftiert, nachdem er angedeutet hatte, dass die Popularität des Regimes absteigt.
In Thailands politischer Szene dominieren seit über einem Jahrzehnt zwei Hauptfraktionen: die Demokratische Partei ( Democrat Party ) und verschiedene Inkarnationen der Pheu Thai Partei, eine populistische Bewegung, die von dem im Exil lebenden Ex Premierminister Thaksin Shinawatra angeführt wird.
Mit Hilfe einer ländlichen Unterstützungsbasis haben Thaksins Parteien seit 2001 jede nationale Wahl gewonnen. Doch ihre Regierungen wurden wiederholt durch Staatsstreiche und Gerichtsurteile, die von einer in Bangkok stationierten, militärisch verbündeten Elite favorisiert wurden, aus der Macht gerissen.
Analysten sagen, dass die regierende Junta entschlossen ist, den Einfluss der Pheu Thai Partei in der nächsten Wahl einzudämmen und hat eine Charta umgeschrieben, die größere Parteien behindert und die Schlagkraft der gewählten Politiker verringert.
Die neue Charta der Junta ersetzt einen einmal gewählten Senat durch ein voll ausgestattetes Oberhaus, einschließlich einiger, speziell für militärische Führer reservierter Plätze.
Es gibt auch eine Lücke in der Charta, die es dem Parlament ermöglichen würde, einen nicht gewählten Premierminister zu installieren – ein Arrangement, bei dem von dem Junta-Chef Prayuth Chan o-cha die Rede ist.
- Quelle: Coconuts Bangkok, Sanook