BANGKOK. Das thailändische Parlament billigte am Mittwoch (25. August) die Charta Änderungen, um bei den Parlamentswahlen in einer hitzigen Debatte, die den Prozess zum Scheitern zu bringen drohte, auf zwei statt nur auf einen Stimmzettel umzustellen.
Nach den Änderungen würde es einen Wahlgang für die Wahl eines Wahlkreis Abgeordneten und einen weiteren für einen Parteilisten Abgeordneten geben. Die gemeinsame Sitzung von Abgeordneten und Senatoren stimmte während einer Sitzung, die am Dienstag begann, für die Verabschiedung der Änderungsanträge.
Die Änderungsanträge wurden von einem Ausschuss aus Abgeordneten und Senatoren erarbeitet.
Die Parlamentarier wurden gestern aufgerufen, über einen Antrag auf Zustimmung zu einer wesentlichen Änderung des Änderungsvorschlags abzustimmen.
Der Vorschlag, der dem Ausschuss erstmals am 19. August vorgelegt wurde, enthielt neun Abschnitte der Charta zur Änderung. Die Abschnitte behandeln rechtliche Inhalte, die im Hinblick auf das neue Wahlverfahren in zwei Wahlgängen überprüft werden müssen.
Als die Beratungen gestern wieder aufgenommen wurden, waren jedoch nur vier Abschnitte für die Änderungen vorgesehen. Zuvor hatte der Ausschuss beschlossen, einige Abschnitte zu streichen, die er für unnötig hielt und die seine Mitglieder später rechtlichen Komplikationen aussetzen könnten.
Natthawut Buaprathum, ein Listen Abgeordneter der Move Forward Partei, bestand darauf, dass der Antrag auf den Änderungsvorschlag mit Korrekturen bezüglich der vom Ausschuss vorgenommenen Änderungen der Änderungsabschnitte zurückgezogen werden sollte. Die Änderungen wurden anschließend einer gemeinsamen Abstimmung unterzogen. Insgesamt stimmten 357 Mitglieder mit 42 Gegenstimmen und 86 Enthaltungen für die Änderung des Antrags.
- Quelle: Bangkok Post