Bangkok. Seit dem bekannt wurde, dass Thailands Finanzen seit der Machtübernahme durch das Militär im Jahr 2014 stark gesunken sind, wurden die Kritiken über die Finanzlage der Regierung immer lauter.
Laut den Meldungen der thailändischen Medien beträgt das aktuelle Vermögen des Landes nur noch 74,9 Milliarden Baht. Das ist der niedrigste Stand in den letzten zehn Jahren in den Aufzeichnungen des Finanzministeriums.
Der Volkswirtschaftsdozent Decharut Sukkumnoed an der Kasetsart Universität wies diese Woche daraufhin, dass dies 420 Milliarden Baht weniger waren, als dem Militär nach dem Putsch der Regierung im Jahr 2014 zur Verfügung stand.
„Das beinhaltet gleichzeitig aber noch nicht den Umstand, dass die Regierung zusätzlich ein Darlehen in Höhe 744,2 Milliarden Baht aufgenommen hat, um damit die Defizite von September 2015 bis Dezember 2016 zu kompensieren“, schrieb Herr Decharut am Sonntag auf seiner Facebook Seite.
Die Analyse von Herrn Decharut sorgte auf der Konferenz des Finanzministeriums am Montag für eine wütende Reaktion von Premierminister Prayuth Chan-o-cha. Auf der Frage nach einer Erklärung zu dem finanziellen Desaster warf Prayuth die Frage zurück und beschuldigte die politische Gegenseite dafür, dass sie die Regierung als mittelos bezeichnen würde.
Prayuth erklärte weiter, dass jedes Projekt genau geprüft und nach einer Regulierung für den öffentlichen Nutzen durchgeführt wird. Premierminister Prayuth sagte weiter, dass das Geld ausgegeben werden muss, um ausländische Investitionen anzuziehen und den Reformprozess weiter durchzuführen.
Finanzminister Apisak Tantiwong hatte sich ebenfalls nach dem laut werden der Kritik zum Finanzhaushalt geäußert und versichert, dass in der Kasse der Regierung genügend Geld vorhanden sei. Er stellte dabei weiter fest, dass wenn die Reserven der Regierung zu hoch sind, sie dafür ebenfalls einen höheren Zinssatz zahlen müssen.
Minister Apisak drängte darauf, die Gesetzgebung für die Verwaltung der finanziellen Reserven zu ändern. Dadurch soll es der herrschenden Körperschaft ermöglicht werden, ein kurzfristiges Notfalldarlehen nur im Falle einer Notsituation zu suchen.
Das aktuelle Gesetz dagegen erlaubt ihnen, ein Notfall-Darlehen auch mit oder ohne dringende Rechtfertigungen aufzunehmen.
Dabei betonte Minister Apisak, dass der drastische Anstieg der Verbrauchsteuern auf Flugkraftstoff nicht auf einen Rückgang in den Kassen zurückzuführen sei. Vielmehr diene der Anstieg der Verbrauchsteuern auf Flugkraftstoff dafür, um eine faire Preisgestaltung zu fördern.
Der stellvertretende Premierminister Somkid Jatusripitak meldete sich ebenfalls zu Wort und verurteilte diejenigen, die Gerüchte über die finanziellen Schwierigkeiten der Regierung verbreiten. Diese Menschen, die solche Gerüchte verbreiten, haben keine Ahnung und verstehen nicht, wie solche Reserven verwaltet werden, betonte er.
Finanzminister Apisak sagte bei der Debatte am Montag, dass die Regierung noch immer genügend Liquidität besitzt. Falls nötig, werde man einen weiteren Kredit aufnehmen, um die Finanzierung zu sichern.
Laut dem letzten Budget Bericht des Finanzministeriums, der im Mai genehmigt wurde, wird für das laufende Jahr 2017 ebenfalls mit einem weiteren Defizit von 390 Milliarden Baht gerechnet.
- Quelle: Buriram Times