BANGKOK. Das Repräsentantenhaus hat am Freitag ein Haushaltsgesetz über 3,29 Billionen Baht für das im Oktober beginnende Geschäftsjahr 2021 verabschiedet, das darauf abzielt, eine von den globalen Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie heimgesuchte Wirtschaft wiederzubeleben.
Die Haushaltsplaner sind davon ausgegangen, dass Südostasiens zweitgrößte Volkswirtschaft in diesem Jahr um 5 bis 6 % schrumpfen wird, bevor sie 2021 wieder um 4 bis 5 % wächst. Das Finanzministerium prognostiziert für dieses Jahr einen wirtschaftlichen Rekordrückgang von 8,5 %.
Nach einer dreitägigen Debatte wurde die endgültige Lesung des Gesetzentwurfs mit 269 Stimmen bei 60 Gegenstimmen und 121 Enthaltungen verabschiedet.
„Die Regierung wird das Budget verwenden, um die Wirtschaft und die dringende Politik für ein nachhaltiges Wachstum des Landes voranzutreiben“, sagte Premierminister Prayuth Chan o-cha gegenüber dem Repräsentantenhaus.
Das Repräsentantenhaus hat die endgültige Lesung des Gesetzentwurfs am Freitag mit 269 Stimmen bei 60 Gegenstimmen und 121 Enthaltungen verabschiedet. (Bangkok Post Datei Foto)
Das vorgeschlagene Budget sieht für das am 1. Oktober beginnende Geschäftsjahr revidierte Ausgaben in Höhe von 3,29 Billionen Baht vor, was einem Anstieg von 2,8 % gegenüber dem laufenden Geschäftsjahr entspricht. Es wird ein Defizit von 623 Milliarden Baht prognostiziert, ein Plus von 32,8 %.
Die Gesetzesvorlage muss auch noch vom Senat genehmigt werden, was am Dienstag (22. September erwartet wird. Danach folgt dann die königliche Bestätigung Seiner Majestät des Königs.
Anfang dieser Woche sagte die Regierung, dass der Haushalt 2021 um einen Monat verschoben werden könnte, dies sollte jedoch keine Auswirkungen auf die Ausgabenpläne haben.
- Quelle: Bangkok Post